Gesamte Rechtsvorschrift B-ESV

Die §§ 1 bis 15 und 16 Abs. 1 bis 5 sowie die Anhänge 1 und 2 der Elektroschutzverordnung 2012 – ESV 2012, BGBl. II Nr. 33/2012, sind in den Dienststellen des Bundes mit Ausnahme von Betrieben des Bundes mit der Maßgabe anzuwenden, dass Die Paragraphen eins bis 15 und 16 Absatz eins bis 5 sowie die Anhänge 1 und 2 der Elektroschutzverordnung 2012 – ESV 2012, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 33 aus 2012,, sind in den Dienststellen des Bundes mit Ausnahme von Betrieben des Bundes mit der Maßgabe anzuwenden, dass

1. 1.Ziffer einsan die Stelle der Begriffe „Arbeitnehmerin“ oder „Arbeitnehmer“ der Begriff „Bedienstete“ oder „Bediensteter“,
2. 2.Ziffer 2an die Stelle des Begriffes „Arbeitgeber“ oder „Arbeitgeberin“ der Begriff „Dienstgeber“ und
3. 3.Ziffer 3an die Stelle des Begriffs „die Behörde“ der Begriff „der Leiter der Zentralstelle“ oder „die Leiterin der Zentralstelle“

1. (1)Absatz eins,Diese Verordnung tritt mit 1. Oktober 2007 in Kraft.
2. (2)Absatz 2,Die Überschrift zu § 1, § 1, die Überschrift zu § 2 und § 2 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 121/2017 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.Die Überschrift zu Paragraph eins,, Paragraph eins,, die Überschrift zu Paragraph 2 und Paragraph 2, Absatz eins, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 121 aus 2017, treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
3. (3)Absatz 3,§ 5 Z 3 und § 9 Abs. 1 Z 2 ESV 2012 sind erst nach Ablauf eines Jahres nach dem in Abs. 2 genannten Zeitpunkt anzuwenden.Paragraph 5, Ziffer 3 und Paragraph 9, Absatz eins, Ziffer 2, ESV 2012 sind erst nach Ablauf eines Jahres nach dem in Absatz 2, genannten Zeitpunkt anzuwenden.