§ 6 AIDSG

AIDSG - AIDS-Gesetz 1993

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 14.11.2018

(1) Untersuchungen zum Nachweis einer HIV-Infektion dürfen nur nach den dem jeweiligen Stand der Wissenschaft entsprechenden Methoden und nur unter Einhaltung der hiefür maßgeblichen Kriterien zur Qualitätssicherung durchgeführt werden.

(Anm.: Abs. 2 uns 2a aufgehoben durch BGBl. I Nr. 117/1999)

(3) Der Bundesminister für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz kann durch Verordnung nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft nähere Bestimmungen über Qualitätskontrolle und -sicherung sowie die bei der Vornahme von HIV-Tests einzuhaltende Vorgangsweise einschließlich der Durchführung von Bestätigungs- und Wiederholungstests erlassen. Dabei sind insbesondere Regelungen über die Produktkontrolle und Qualitätskontrolle der Labors zu treffen.

In Kraft seit 08.12.2003 bis 31.12.9999
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AIDS Test, berechtigte Durchführende von Fritzi zum § 6 AIDSG

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Bisher waren nur bestimmte Labors berechtigt, AIDS Tests durchzuführen: gibt es aus jüngster Zeit Erlässe oder VO, die das einem erweiterten (mediz... mehr lesen...

§ 6 AIDSG | 0 Antworten | 502 Aufrufe | 22.05.09

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