Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Bundesrepublik Nigeria, reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 14.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden Bundesamt oder BFA) vom 21.03.2016 wurde sein Antrag abgewiesen, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Nigeria zulässig sei. D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Gegen den Beschwerdeführer (in Folge auch BF) wurde erstmals mit Bescheid vom 10.11.2014 eine Rückkehrentscheidung mit einem Einreiseverbot erlassen. Grund hierfür war seinerzeit eine rechtskräftige Verurteilung. Die Rückkehrentscheidung und das Einreiseverbot erwuchsen nach einer eingebrachten Beschwerde mit 15.09.2015 in Rechtskraft. Auf einen Ladungstermin am 28.10.2015 erschien der BF unentschuldigt nicht und wurde er schließlich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (BF) stellten am 08.12.2018 nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet mit dem Flugzeug Anträge auf internationalen Schutz. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist die Mutter des Zweitbeschwerdeführers (BF2). Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde) vom 18.05.2020, 1. XXXX und 2. XXXX , wurde die Antrag auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus ber... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (BF) stellten am 08.12.2018 nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet mit dem Flugzeug Anträge auf internationalen Schutz. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist die Mutter des Zweitbeschwerdeführers (BF2). Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde) vom 18.05.2020, 1. XXXX und 2. XXXX , wurde die Antrag auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus ber... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde über den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Der Bescheid wurde dem BF am 17.10.2020 durch persönliche Übergabe zugestellt. Die belangte Behörde stützte die Fluchtgefahr dabei auf § 76 Abs. 3 Z 1, 3 und 9 FPG und bezog des Weiteren ein, dass der BF me... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (BF), eine nigerianische Staatsbürgerin reiste im Jahr 2007 unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Jänner 2008 erlangte die zuständige Bezirkshauptmannschaft Braunau davon Kenntnis, dass die BF der Geheimprostitution nachgeht. 2. Der Antrag der BF auf internationalen Schutz wurde vom Bundesasylamt im Jahr 2008 negativ beschieden und die BF aus ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid vom XXXX .2020 ordnete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Innsbruck (im Folgenden: BFA), gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß Art 28 Abs. 1 und 2 Dublin-Verordnung (gemeint wohl Dublin-III-VO) iVm § 76 Abs. 2 Z 3 FPG und § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Überstellungsverfahrens an. 2. Mit Schriftsatz vom 07.10.2020 erhob der BF durch die im
Spruch: angeführte R... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Der zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer (infolge: BF), ein serbischer Staatsangehöriger, reiste Ende 2013 mit seiner Mutter rechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 16.12.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 31.08.2015, Zl. 831.846.305, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (infolge: BFA) den Antrag des BF auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (infolge: BF), eine serbische Staatsangehörige, reiste Ende 2013 mit ihrem zum damaligen Zeitpunkt minderjährigen Sohn rechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 16.12.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 31.08.2015, Zl. 831.846.207, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (infolge: BFA) den Antrag der BF auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylbe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte in Österreich am 31.3.2012 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 2.8.2012 wurde der Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl I Nr. 100/2005 abgewiesen und dem Beschwerdeführer der Status eines Asylberechtigten nicht zuerkannt (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 28.04.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde rechtskräftig am 19.05.2010 abgewiesen und mit einer asylrechtlichen Ausweisung verbunden. Der BF war vom 28.04.2010 bis zum 05.05.2010 in einer Bundesbetreuungsstelle gemeldet. Eine Obdachlosenmeldung vom 08.11.2012 bis zum 08.01.2013 bestand in Wien. Weitere Meldungen im Bu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 16.07.2020, BFA-Zl. XXXX , wurde über XXXX , geb. am XXXX , StA.: PAKISTAN, gemäß Art. 28 Abs. 1 und 2 Dublin-Verordnung iVm § 76 Abs. 2 Z 3 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Überstellungsverfahrens angeordnet. Gegen diesen Bescheid brachte die rechtsfreundliche Vertretung des Beschwerdeführers am 22.07.2020 eine Beschwerde wegen der Rechtswidrigke... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 17.07.2020, BFA-Zl. XXXX , wurde über XXXX , StA.: Indien, gemäß Art. 28 Abs. 1 und 2 Dublin-Verordnung iVm § 76 Abs. 2 Z 3 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Überstellungsverfahrens angeordnet. Gegen diesen Bescheid brachte die rechtsfreundliche Vertretung des Beschwerdeführers am 23.07.2020 eine Beschwerde wegen der Rechtswidrigkeit des Schubhaftb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Auf Grundlage des Festnahmeauftrages des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 23.01.2020 wurde der Beschwerdeführer (BF) am 31.08.2020, um 06:30 Uhr, an seiner Wohnadresse festgenommen. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde über den BF nach Durchführung einer Einvernahme am 31.08.2020 gemäß Art. 28 Abs. 1 und 2 Dublin-Verordnung iVm § 76 Abs. 2 Z 3 FPG iVm. § 57 A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), ein Staatsangehöriger Rumäniens, reiste im Juli 2016 nach Österreich ein und war, mit zwei Unterbrechungen von 13.01.2018 bis 08.02.2018 und von 12.02.2019 bis 15.12.2019, von 05.08.2016 bis zu seiner Abschiebung am 14.05.2020 durchgehend im Bundesgebiet gemeldet. 2. Der BF ging von 26.07.2016 – 13.01.2020 16 legalen Erwerbstätigkeiten, überwiegend im Baubereich, nach und war bis zum 10.01.2020 über die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger der Türkei, hält sich seit dem Jahr XXXX im österreichischen Bundesgebiet auf. Von XXXX bis XXXX war er im Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels. 1.1. Während seines Aufenthalts wurde der Beschwerdeführer im Bundesgebiet wiederholt straffällig und wurde insgesamt acht Mal von inländischen Strafgerichten rechtskräftig verurteilt. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom XX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Gegen den Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 19.10.2017 eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 2 FPG und ein Einreiseverbot gemäß § 53 Abs. 1 iVm § 53 Abs. 2 Z 6 FPG in der Dauer von zwei Jahren erlassen. Dieser Bescheid erwuchs in Rechtskraft. Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt aus dem Bundesgebiet aus und reiste zuletzt am 15.03.2020 nach Ö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten bea... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Kärnten, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am XXXX .2020 um 14:05 Uhr, wurde gegen diesen gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und Sicherung der Abschiebung nach Nigeria angeo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde über den Beschwerdeführer (in Folge: BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) iVm. § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Der Bescheid wurde dem Beschwerdeführer (BF) persönlich am 16.06.2020 zugestellt. Am 29.09.2020 langte die Schubhaftbeschwerde des BF beim B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: ? Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF genannt) kam 2014 illegal nach Österreich. ? Am 18.04.2014 wurde er in Wien einer fremdenrechtlichen Kontrolle unterzogen. ? Am selben Tag stellte der BF beim Bundesamt (in Folge auch BFA genannt) einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, den Namen XXXX zu führen, Staatsangehöriger der Türkei und am XXXX geboren zu sein. ? Anlässlich dieses Asylverfahrens ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge als BF bezeichnet), eine Staatsangehörige Thailands, wurde am 05.02.2020 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes bei der Ausübung von Schwarzarbeit auf frischer Tat betreten. Dabei wies sich die BF mit einem bis 21.05.2022 gültigen thailändischen Reisepass sowie einem bis 09.09.2020 gültigen ungarischen Aufenthaltstitel aus. Die BF reiste am 12.02.2020 freiwillig nach Ungarn aus. 2. Die ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste seinen Angaben entsprechend ungefähr am 18. Juni 2020 von Schweden über Deutschland nach Österreich ein und hielt sich seitdem in XXXX in einer privaten Unterkunft auf. Nach seiner versuchten Einreise nach Deutschland wurde der Beschwerdeführer durch die Bundespolizeiinspektion XXXX , Bundespolizeirevier XXXX am 08.09.2020 mit Hilfe eines Dolmetschers für die arabische Sprache e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 14.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Ungarn. Er entzog sich diesem Verfahren, reiste unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte hier am 25.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge aus Bundesamt bezeichnet) vom 21.09.2018 vollinhaltlich abgewiesen, ein ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger Guineas, reiste bereits im September 2002 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 30.09.2002 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid des Bundesasylamtes (BAA) (nunmehr Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA)) vom 27.05.2003 wurde dieser Antrag gem. § 7 AsylG 1997 abgewiesen und die Abschiebung nach Guinea gem. § 8 AsylG 1997 für zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge auch: BF) stellte in Österreich – jeweils vertreten durch seine Mutter – bereits in den Jahren 2000 sowie 2002 Anträge auf internationalen Schutz. Über den ersten Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylsenates vom 18.05.2001 rechtskräftig negativ abgesprochen. Der zweite Antrag aus dem Jahr 2002 wurde am 13.03.2003 von der Mutter des BF zurückgezogen, da diese einen österreichischen Staatsbürger geehelicht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist afghanischer Staatsangehöriger, er ist volljährig und weder Asylberechtigter noch subsidiär Schutzberechtigter. Der BF gehört der Volksgruppe der Tadschiken an, reiste am 25.08.2015 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge Bundesamt bzw. belangte Behörde) vom XXXX .2017, Zl. XXXX , wurde der An... mehr lesen...
