Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen am 02.04.2009 nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 28.04.2010, Zl. A5 412.463-1/2010 rechtskräftig als unbegründet abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria ausgewiesen wurde. In seinem ersten Asylverf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht als Beamter der Verwendungsgruppe PT 8/B in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist gemäß § 17 PTSG der Österreichischen Post AG zur Dienstleistung zugewiesen. Seine Stammdienststelle ist die Zustellbasis XXXX , wo er im Landzustelldienst verwendet wurde. 2. Der Beschwerdeführer wurde mit Schreiben des Personalamtes Salzburg der Österreichischen Post AG (belangte Behörde) vom 07.09.2016,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Elfenbeinküste, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.10.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 28.12.2011, Zl. 08 09.879-BAL abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet in die Elfenbeinküste ausgewiesen wurde. Gegen diesen Bescheid wurde fristgerecht Beschwerde erho... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 28.12.2015 stellte der Bürgermeister der Gemeinde XXXX (in der Folge: Antragsteller) bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde unter Vorlage der Projektunterlagen "das Ersuchen um" Feststellung, ob durch das beschriebene Vorhaben - XXXX (in der Folge: Projektwerber), XXXX , Neubau eines Mastschweinestalles und Nutzungsänderungen, Änderung der Lüftungsanlage und weitere Baumaßnahmen - der Tatbestand der Anl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der Beschwerdeführer ist ein afghanischer Staatsangehöriger, der am 12.12.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Mit Bescheid vom 14.09.2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige aus Nigeria, brachte am 29.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein. Im Zuge ihrer Erstbefragung am selben Tag erklärte die Beschwerdeführerin, dass sie von ihrem Onkel, bei dem sie aufgewachsen sei, schlecht behandelt worden sei und daher das Land verlassen habe. In Libyen habe man sie zur Prostitution zwingen wollen, was sie verweigert habe. Am 03.04.2018 fand die n... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 24.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab als Ausreisemotiv eine angedrohte Entführung durch Milizen an. Am 25.04.2018 wurde der Beschwerdeführer beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) niederschriftlich einvernommen und gab als Fluchtgrund neuerlich eine Bedrohung durch Milizen an. Mit dem Bescheid vom 07.05.2018 wi... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer - ein bengalischer Staatsbürger - stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 5.10.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer brachte - im Wesentlichen - vor, er gehöre der BNP an und werde von Mitgliedern der Awami League verfolgt. Gegen ihn sei eine falsche Anzeige wegen Mordes erstattet worden. Das Bundesasylamt wies den Antrag in weiterer Folge mit Bescheid vom 22.10.2012 ab und verfügt... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal ins Bundesgebiet ein. Der am 12.11.2007 gestellte Antrag auf internationalen Schutz wurde nach Rechtsgang zum Asylgerichtshof hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen. Ihm wurde aber der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Dazu wurden im Erkenntnis vom 09.03.2011, Zl. A11 318835-1/2008, folgende Erwägungen ausgeführt: "Aus den Feststellungen ergibt sich, d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem hier angefochtenen Straferkenntnis ging voraus, dass am XXXX 2018 durch zwei Beamte einer Polizeiinspektion bei der XXXX (in der Folge: die Beschwerdeführerin) eine Kontrolle nach dem Glückspielgesetz durchgeführt wurde. Bei dieser Kontrolle stellten die Beamten zwei sichtbar montierte Kameras sowie im Geschäftslokal der Beschwerdeführerin Bildschirme fest. In Hinblick auf diese Wahrnehmungen sowie die Angaben einer Kellnerin im Gesch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am XXXX 2018 brachten ein Wohnungseigentümer und ein Mieter einer Wohnung durch ihre Rechtsvertretung eine Anzeige an den Magistrat gegen die Beschwerdeführerin - die XXXX GmbH - ein, da in einem Bestandsverfahren ein Protokoll einer Videoüberwachung des Eingangsbereichs des Mieters zwischen dem XXXX 2016 und dem XXXX 2017 vorgelegt worden sei. Es wurde unter anderen der Antrag gestellt, die Bezirksverwaltungsbehörde möge prüfen, ob die A... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 30. August 2018 (Datum des Einlangens beim Stadtschulrat für Wien) zeigte die Erstbeschwerdeführerin dem Stadtschulrat für Wien mit dem dafür vorgesehenen Formular des Stadtschulrates für Wien die Teilnahme ihrer Tochter (der Zweitbeschwerdeführerin) an häuslichem Unterricht im Schuljahr 2018/2019 für die fünfte Schulstufe der Schulart Neue Mittelschule an. In der Rubrik "Der häusliche Unterricht wird erteilt durch:" wurde angegeben: " XXXX ". ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 30. August 2018 (Datum des Einlangens beim Stadtschulrat für Wien) zeigten die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer dem Stadtschulrat für Wien mit dem dafür vorgesehenen Formular des Stadtschulrates für Wien die Teilnahme ihrer Tochter (der Drittbeschwerdeführerin) an häuslichem Unterricht im Schuljahr 2018/2019 für die erste Schulstufe der Schulart Volksschule an. In der Rubrik "Der häusliche Unterricht wird erteilt durch:" wur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste schlepperunterstützt und unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 12.11.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der Beschwerdeführer wurde am 12.11.2015 von einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Beisein eines Dolmetschers zu seiner Identität, seiner Reiseroute, seinem Fluchtgrund und einer allfälligen Rückkehrgefährd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Stammdienststelle befand sich im Personalbereich der Landespolizeidirektion Niederösterreich. Am 23.07.2018 teilte die Dienstbehörde, die Landespolizeidirektion für das Bundesland Niederösterreich, dem Verwaltungsgericht mit Schreiben vom 19.07.2018 mit, dass am 11.06.2018 seitens des Beschwerdeführers eine Beschwerde eingelangt sei. Der Beschwerdef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Verfahren von XXXX (Erstbeschwerdeführer), XXXX (Zweitbeschwerdeführerin) und XXXX (Drittbeschwerdeführerin) sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 01.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 09.01.2013 wies das (seinerzeitige) Bundesasylamt den Antrag des Erstbeschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus dem Iran, brachte am 01.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 2. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 02.05.2017 den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 01.01.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der BF stellte am 21.08.2018 über die Plattform " XXXX " ein Auskunftsbegehren an die belangte Behörde im Zusammenhang mit etwaigen Treffen der belangten Behörde mit externen Personen bezüglich des im Juli 2018 an das Parlament übermittelt Ministerialentwurf eines Standort-Entwicklungsgesetz (67/ME). Mit Anfrage vom 22.08.2018 beantragte er die Übermittlung diverser bezughabender Dokumente. Für den Fall der Nichtbeantwortung begehrte er jewe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die volljährige Erstbeschwerdeführerin (in weiterer Folge BF1) und der volljährige Zweitbeschwerdeführer (in weiterer Folge BF2) sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (in weiter Folge BF3, BF4, BF5, BF6). Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG 2005. 1. Die BF stellten jeweils am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Die BF1 begründete ihren As... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die volljährige Erstbeschwerdeführerin (in weiterer Folge BF1) und der volljährige Zweitbeschwerdeführer (in weiterer Folge BF2) sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (in weiter Folge BF3, BF4, BF5, BF6). Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG 2005. 1. Die BF stellten jeweils am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Die BF1 begründete ihren As... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die volljährige Erstbeschwerdeführerin (in weiterer Folge BF1) und der volljährige Zweitbeschwerdeführer (in weiterer Folge BF2) sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (in weiter Folge BF3, BF4, BF5, BF6). Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG 2005. 1. Die BF stellten jeweils am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Die BF1 begründete ihren As... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die volljährige Erstbeschwerdeführerin (in weiterer Folge BF1) und der volljährige Zweitbeschwerdeführer (in weiterer Folge BF2) sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (in weiter Folge BF3, BF4, BF5, BF6). Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG 2005. 1. Die BF stellten jeweils am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Die BF1 begründete ihren As... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die volljährige Erstbeschwerdeführerin (in weiterer Folge BF1) und der volljährige Zweitbeschwerdeführer (in weiterer Folge BF2) sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (in weiter Folge BF3, BF4, BF5, BF6). Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG 2005. 1. Die BF stellten jeweils am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Die BF1 begründete ihren As... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die volljährige Erstbeschwerdeführerin (in weiterer Folge BF1) und der volljährige Zweitbeschwerdeführer (in weiterer Folge BF2) sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (in weiter Folge BF3, BF4, BF5, BF6). Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG 2005. 1. Die BF stellten jeweils am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Die BF1 begründete ihren As... mehr lesen...
