Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer trat erstmals am 16.01.2019 in Österreich in Erscheinung, als er aufgrund eines EU-Haftbefehls an der ungarisch-rumänischen Grenze festgenommen und in die Justizanstalt Korneuburg überstellt wurde. Mit Schreiben vom 26.02.2020 wurde der BF seitens des BFA darüber informiert, dass ein Verfahren zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung geführt wird. Ihr wurde die Möglichkeit zur Stellungnahme binnen 10 Tagen eingeräumt. Der... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer ist serbischer Staatsbürger und wurde am 09.07.2020 einer Personenkontrolle unterzogen. Von der belangten Behörde wurde festgestellt, dass er sich seit 26.12.2019 ohne einen Aufenthaltstitel oder einer Beschäftigungsbewilligung in Österreich aufhielt und abgesehen von seinem Aufenthalt in Schubhaft bis zu seiner freiwilligen Ausreise am 20.07.2020 über keinen Wohnsitz verfügte. Bei seinem Aufgriff hatte er lediglich ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Aufgrund seiner insgesamt sechs strafgerichtlichen Verurteilungen und insbesondere aufgrund des letzten rechtskräftigen Strafurteils des Landesgerichts Salzburg vom 03.06.2019, zu 33 Hv 22/19 m, mit dem der Beschwerdeführer wegen des Vergehens der schweren Sachbeschädigung nach §§ 125, 126 Abs. 1 Z 7 StGB, des Verbrechens der schweren Körperverletzung nach §§ 15 Abs. 1, 84 Abs. 4 StGB und des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Verfahrensgegenstand ist die fristgerecht erhobene Beschwerde eines serbischen Staatsangehörigen gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 13.07.2020, Zl. 318772505/150694854. In ihrer Entscheidung erließ die belangte Behörde auf der Grundlage einer Verurteilung des Beschwerdeführers durch das „Landesgericht für Strafsachen Eisenstadt“ vom 23.01.2019, Zl. 12 Hv 60/18d-36, demzufolge der Beschwerdeführer zu einer Freiheitsstrafe in der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (kurz BF) stellte erstmalig am 20.12.2016 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Familienangehöriger“, welcher mit Gültigkeit bis 20.12.2017 erteilt wurde und sodann bis 21.12.2018 verlängert wurde. Letztmalig stellte die BF am 07.12.2018 fristgerecht einen weiteren Verlängerungsantrag. Mit Schreiben vom 22.01.2020 informierte das Amt der Wiener Landesregierung, MA 35, das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit am 9. Juli 2019 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Entrichtung der Rundfunkgebühren für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 10. September 2019 wurde dem Beschwerdeführer die ihm mit Bescheid der belangten Behörde vom 21. Juli 2015 zuerkannte Rundfunkgebührenbefreiung und Zusch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den das BFA mit dem bekämpften Bescheid abwies (Spruchpunkte I und II). Unter einem erteilte es ihm keinen Aufenthaltstitel „aus berücksichtigungswürdigen Gründen“ „gemäß § 57 AsylG“, erließ wider ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte die Zulässigkeit der Abschiebung des Beschwerdeführers in den Irak fest (Spruchpunkt III). Die Fri... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: Mit Bescheid der AMA vom 10.01.2020, AZ II/4-DZ/18-14184896010, wurden XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , BNr. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführerin), für das Antragsjahr 2018 9,1781 Zahlungsansprüche zugewiesen und Direktzahlungen in Höhe von EUR XXXX gewährt. Gegen diesen Bescheid hat die Beschwerdeführerin mit Schriftsatz vom 20.01.2020 Beschwerde erhoben. Nach Vorlage der Beschwerde und der Unterlagen des Verwaltungsverfahrens du... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: Mit Bescheid der AMA vom 10.01.2020, AZ II/4-DZ/19-14268237010, wurden XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , BNr. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführerin), für das Antragsjahr 2019 9,7151 Zahlungsansprüche zugewiesen und Direktzahlungen in Höhe von EUR XXXX gewährt. Gegen diesen Bescheid hat die Beschwerdeführerin mit Schriftsatz vom 20.01.2020 Beschwerde erhoben. Nach Vorlage der Beschwerde und der Unterlagen des Verwaltungsverfahrens du... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: Mit Bescheid der AMA vom 10.01.2020, AZ II/4-DZ/15-14117402010, wurden XXXX , XXXX , BNr. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer) für das Antragsjahr 2015 8,9124 Zahlungsansprüche zugewiesen und Direktzahlungen in Höhe von EUR XXXX gewährt. Gegen diesen Bescheid hat der Beschwerdeführer mit Schriftsatz vom 06.02.2020 Beschwerde erhoben. Nach Vorlage der Beschwerde und der Unterlagen des Verwaltungsverfahrens durch die AMA wurde im ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 02.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29.03.2018, Zl. XXXX hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und des Status der subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) abgewiesen wurde. Der Beschwerdeführerin wurde kein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005 erteilt (Spruchpunkt III.), gegen sie eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. VERFAHRENSGANG 1. Mit Schreiben vom XXXX ersuchte XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführer“) das Fernmeldebüro Republik Österreich (im Folgenden: „belangte Behörde“) 1) um die Zustellung des fernmeldebehördlichen Bewilligungsbescheides betreffend die Funkanlage auf dem Dach des Gebäudes XXXX sowie 2) um die nachträgliche Einräumung der Parteistellung in diesem Bewilligungsverfahren. Er begründete sein Begehren damit, dass seit geraumer Zeit in der unmittelba... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. VERFAHRENSGANG 1. Mit Schreiben vom XXXX ersuchte XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführer“) das Fernmeldebüro Republik Österreich (im Folgenden: „belangte Behörde“) 1) um die Zustellung des fernmeldebehördlichen Bewilligungsbescheides betreffend die Funkanlage auf dem Dach des Gebäudes XXXX sowie 2) um die nachträgliche Einräumung der Parteistellung in diesem Bewilligungsverfahren. Er begründete sein Begehren damit, dass seit geraumer Zeit in der unmittelba... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 26.07.2019 informierte das Amt der Wiener Landesregierung, MA 35, das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), dass bei der Überprüfung des Antrages auf Ausstellung einer Dokumentation, die Voraussetzungen gemäß § 51 NAG nicht vorliegen. Mit Schreiben vom 01.10.2019 wurde der Beschwerdeführer seitens des BFA darüber informiert, dass er die Voraussetzungen für ein unionsrechtliches Aufenthaltsrecht nicht erfülle. Ihm wurde d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer ist serbischer Staatsbürger und mit Strafverfügung vom 02.05.2018 wurde über ihn wegen § 120 FPG (rechtswidrige Einreise und rechtswidriger Aufenthalt) eine Geldstrafe von € 600 verhängt. Darauf leitete die belangte Behörde ein Verfahren zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung ein, und forderte den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 26.09.2018 zu den Ergebnissen der Beweisaufnahme: „Lt. ha. Aktenlage ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer trat erstmals am 26.04.2019 in Österreich in Erscheinung, als er im Rahmen des Antrags auf Erteilung eines Aufenthaltstitels ein Sprachzeugnis vorlegte, welches im Verdacht stand, gefälscht zu sein. Mit Bescheid des Amtes des Wiener Landesregierung, MA 35, vom 10.01.2020 wurde sein Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels rechtskräftig abgewiesen. Mit Schreiben vom 05.05.2020 der belangten Behörde wurde der Beschwerdefü... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang Der Antragsteller 1 reiste gemeinsam mit der zu diesem Zeitpunkt schwangeren Antragstellerin 2 sowie dem mj. Drittantragssteller ins Bundesgebiet ein und stellte für alle drei Personen (folgend kurz: „A1 bis A3") erstmals jeweils am 01.01.2016 gemeinsam Anträge auf internationalen Schutz. Der Antragsteller 4 („A4“) wurde am XXXX in Österreich geboren. Für diesen wurde erstmals am 26.01.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Bei der Erstb... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang Der Antragsteller 1 reiste gemeinsam mit der zu diesem Zeitpunkt schwangeren Antragstellerin 2 sowie dem mj. Drittantragssteller ins Bundesgebiet ein und stellte für alle drei Personen (folgend kurz: „A1 bis A3") erstmals jeweils am 01.01.2016 gemeinsam Anträge auf internationalen Schutz. Der Antragsteller 4 („A4“) wurde am XXXX in Österreich geboren. Für diesen wurde erstmals am 26.01.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Bei der Erstb... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang Der Antragsteller 1 reiste gemeinsam mit der zu diesem Zeitpunkt schwangeren Antragstellerin 2 sowie dem mj. Drittantragssteller ins Bundesgebiet ein und stellte für alle drei Personen (folgend kurz: „A1 bis A3") erstmals jeweils am 01.01.2016 gemeinsam Anträge auf internationalen Schutz. Der Antragsteller 4 („A4“) wurde am XXXX in Österreich geboren. Für diesen wurde erstmals am 26.01.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Bei der Erstb... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang Der Antragsteller 1 reiste gemeinsam mit der zu diesem Zeitpunkt schwangeren Antragstellerin 2 sowie dem mj. Drittantragssteller ins Bundesgebiet ein und stellte für alle drei Personen (folgend kurz: „A1 bis A3") erstmals jeweils am 01.01.2016 gemeinsam Anträge auf internationalen Schutz. Der Antragsteller 4 („A4“) wurde am XXXX in Österreich geboren. Für diesen wurde erstmals am 26.01.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Bei der Erstb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise am 29.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher letztlich nach Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtes und des Verfassungsgerichtshofes mit Zurückweisung der Revision durch den Verwaltungsgerichtshof am 26.03.2019 rechtskräftig negativ erledigt wurde. 2. Am 18.06.2019 stellte der Beschwerdeführer den verfahrensgege... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde nach Verständigung über das Ergebnis der Beweisaufnahme den Antrag der Beschwerdeführerin ab und sprach aus, dass die Rundfunkgebühren fristgerecht zu zahlen sind. Das gegen diesen Bescheid eingebrachte Anbringen besteht nur aus der ersten Seite des angefochtenen Bescheids und einer Urkundenvorlage, ist nicht unterschrieben und ist zudem nicht ersichtlich, wer Einbringer dieses Anbringens ist. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die 49-jährige Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige von Ungarn, sie ist seit ihrer Einreise 2008 im österreichischen Bundesgebiet aufhältig. Seit 2014 verfügt die Beschwerdeführerin über eine Anmeldebescheinigung. In Österreich war die Beschwerdeführerin als Prostituierte tätig und weist mehrere Übertretungen nach den Bestimmungen der Prostitution auf. Im Jahr 2018 beantragte die Beschwerdeführerin die Bescheinigung des Daueraufenthaltes. Di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer ist bosnischer Staatsangehöriger. Er wurde am XXXX in Österreich geboren und lebt seit seiner Geburt in Österreich. Seine Identität steht fest. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes für XXXX vom 06.11.2018, Zl. XXXX , wurde er wegen des Verbrechens des teils versuchten Raubes nach §§ 142 Abs. 1, teils 15 StGB zu einer unter Bestimmung einer dreijährigen Probezeit bedingt nachgesehenen Freiheitss... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Kamerun, reiste am 07.09.2013 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu ihren Fluchtgründen gab sie – auf das Wesentlichste zusammengefasst – an, aufgrund ihrer Mitgliedschaft zum SCNC (Southern Cameroons National Council) in ihrer Heimat politisch verfolgt worden zu sein. 2. Mit Bescheid vom 13.10.2015, Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften Bescheid erteilte das BFA dem Beschwerdeführer (im zweiten Rechtsgang nach einer Zurückverweisung) keinen Aufenthaltstitel aus „berücksichtigungswürdigen Gründen“ „gemäß § 57 AsylG“ (Spruchpunkt I), erließ wider ihn eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt II), stellte fest, dass dessen Abschiebung „nach“ (gemeint: nach Nigeria) zulässig sei (Spruchpunkt III), verhängte ein 10-jähriges Einreiseverbot (Spruchpunkt IV), gewähr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Erkenntnis des Landesgerichtes XXXX vom 23.01.2020 wurde der Beschwerdeführer ua. wegen des Verbrechens der fortgesetzten Gewaltausübung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zehn Monaten verurteilt. 2. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 31.01.2020 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, sich zur beabsichtigten Erlassung eines Aufenthaltsverbots zu äußern. Er kam dieser Aufforderung mit seiner schriftlichen Stellun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 13.12.2019 informierte das Amt der Wiener Landesregierung, MA 35, das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), dass bei der Überprüfung des Verlängerungsantrages der Beschwerdeführerin auf Ausstellung der Dokumentation eines unionsrechtlichen Aufenthaltsrechtes die Voraussetzungen gemäß § 51 NAG nicht vorliegen würden, da die Beschwerdeführerin keinen Nachweis über ausreichende Existenzmittel vorgelegt habe und zudem ihr Stu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit am XXXX bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte diese unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an“ keine Auswahlmöglichkeit an. Weiters gab die Beschwerdeführerin an, da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers (BF1), seiner Tante, der am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführerin (BF2), sowie seiner Mutter, der am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführerin (BF3), werden gemäß § 39 Abs. 2 AVG zur gemeinsamen Entscheidung verbunden. I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer, ein serbischer Staatsangehöriger, reiste laut eigenen Angaben am 17.08.2018 in das österreichische Bundesgebiet ein. Seine Tante, die... mehr lesen...
