Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Entscheidung der Klassenkonferenz der Klasse XXXX des Gymnasiums, Realgymnasiums und Oberstufenrealgymnasiums XXXX Wien, XXXX vom 24.06.2026 wurde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer gemäß § 25 SchUG zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei. Begründend wurde darauf verwiesen, dass das Jahreszeugnis in den Pflichtgegenständen „Spanisch“, „Mathematik“ sowie „Physik“ jeweils ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2025/26 die Klasse 4B des Bundesgymnasiums, Bundesrealgymnasiums und Wirtschaftskundlichen Bundesrealgymnasiums, XXXX . Da sein Jahreszeugnis in den Pflichtgegenständen “Biologie und Umweltbildung” sowie “Chemie” jeweils die Note “Nicht genügend” enthielt, entschied die Klassenkonferenz der Klasse 4B am 24.06.2026, dass er zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Am 12. Juni 2026 trat die Beschwerdeführerin vor der Prüfungskommission der belangten Behörde an der Mittelschule in XXXX zur Externistenprüfung über die 5. Schulstufe einer Mittelschule an. Ihre Leistung im Prüfungsgebiet „Lebende Fremdsprache Englisch“ wurde mit „Nicht genügend“ beurteilt. 1. Am 12. Juni 2026 trat die Beschwerdeführerin vor der Prüfungskommission der belangten Behörde an der Mittelschule in... mehr lesen...
Begründung: Die vorgelegten Unterlagen ermöglichen keine sichere Beurteilung, ob die mit „Nicht genügend“ beurteilte Aufnahmeprüfung im Prüfungsgebiet „Mathematik“ richtig oder unrichtig beurteilt wurde. Eine kommissionelle Prüfung ist anzusetzen, wenn die der Behörde vorliegenden Unterlagen eine sichere Einschätzung der Richtigkeit oder Unrichtigkeit einer negativen Beurteilung nicht zulassen (siehe Jonak-Kövesi, Das Österreichische Schulrecht14, Anm. 17 zu § 71 SchUG, S. 732). Eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Zweitbeschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2025/26 die 3d-Klasse (siebente Schulstufe) des XXXX (im Folgenden: gegenständliche Schule). 1. Die Zweitbeschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2025/26 die 3d-Klasse (siebente Schulstufe) des römisch 40 (im Folgenden: gegenständliche Schule). 2. Am 03.07.2026 entschied die Klassenkonferenz der 3d-Klasse, dass die Zweitbeschwerdeführerin zum Aufsteigen in ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Entscheidung vom 23. Jänner 2025 sprach die Schulkonferenz der Volksschule XXXX aus, dass die Beschwerdeführerin gemäß § 17 Abs. 5 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) berechtigt sei, von der 1. Klasse in die Vorschulstufe zu wechseln. 1. Mit Entscheidung vom 23. Jänner 2025 sprach die Schulkonferenz der Volksschule römisch 40 aus, dass die Beschwerdeführerin gemäß Paragraph 17, Absatz 5, Schulunterrichtsgesetz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2025/2026 die Klasse XXXX der Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule XXXX in XXXX . 1. Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2025 aus 2026, die Klasse römisch 40 der Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule römisch 40 in römisch 40 . 2. Am 2. Juli 2026 entschied die Klassenkonferenz, dass die Beschwerdeführerin gemäß § 25 Schulunterrich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Zweitbeschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2025/26 die 2d-Klasse (sechste Schulstufe) der Mittelschule XXXX (im Folgenden: gegenständliche Schule). 1. Der Zweitbeschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2025/26 die 2d-Klasse (sechste Schulstufe) der Mittelschule römisch 40 (im Folgenden: gegenständliche Schule). 2. Am 02.07.2026 entschied die Klassenkonferenz der 2d-Klasse, dass der Zweitbeschwerdeführer ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2025/2026 den zweiten Jahrgang (Klasse XXXX der Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule XXXX Die Schulnachricht vom 06.02.2026 wies in den Pflichtgegenständen „Deutsch“, „Englisch einschließlich Wirtschaftssprache“, „Unternehmensrechnung“ sowie „Mathematik und angewandte Mathematik“ jeweils die Beurteilung „Nicht genügend“ aus. 1. Der Beschwerdeführer besuchte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Entscheidung der Klassenkonferenz der Klasse 5a des Wirtschaftskundlichen Bundesrealgymnasiums XXXX vom 01.07.2026 wurde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer gemäß § 25 SchUG zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei. Begründend wurde darauf verwiesen, dass das Jahreszeugnis in den Pflichtgegenständen „Spanisch“, „Mathematik“ sowie „Haushaltsökonomie und Ernährung (Theorie)“ j... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Zweitbeschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2025/26 die XXXX in XXXX (im Folgenden: gegenständliche Schule) auf der fünften Schulstufe. 1. Der Zweitbeschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2025/26 die römisch 40 in römisch 40 (im Folgenden: gegenständliche Schule) auf der fünften Schulstufe. 2. Am 02.07.2026 übernahm der Erstbeschwerdeführer die Entscheidung der Klassenkonferenz, der zu Folge der Zw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Tochter der Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2025/2026 die Klasse 1 XXXX (1. Schulstufe) der Volksschule XXXX Linz (Volksschule XXXX ). 1. Die Tochter der Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2025 aus 2026, die Klasse 1 römisch 40 (1. Schulstufe) der Volksschule römisch 40 Linz (Volksschule römisch 40 ). 2. Mit Entscheidung vom 1. Juli 2026 sprach die Klassenkonferenz dieser Volksschule... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2025/26 die XXXX (11. Schulstufe) der XXXX , in XXXX 1. Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2025/26 die römisch 40 (11. Schulstufe) der römisch 40 , in römisch 40 2. Mit Entscheidung vom 26.05.2026 beschloss die Klassenkonferenz der XXXX -Klasse, dass die Beschwerdeführerin zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei. Begr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 23.04.2026 entschied die Klassenkonferenz der Klasse 8A des Bundes-Oberstufengymnasiums XXXX (BORG XXXX ), dass der Beschwerdeführer die letzte Schulstufe der besuchten Schulart im Schuljahr 2025/2026 nicht erfolgreich abgeschlossen habe. Die Entscheidung wurde mit den Beurteilungen in den Gegenständen “Spanisch” und “Mathematik” – jeweils mit der Note „Nicht genügend“ – begründet. 1. Am 23.04.2026 entschi... mehr lesen...
Begründung: Die vorhandenen bzw. von den Parteien vorgelegten Unterlagen reichen insgesamt nicht zur Feststellung aus, ob die auf „Nicht Genügend“ lautende Beurteilung im schulautonomen Gegenstand Spanisch unrichtig oder richtig war. Dies aus folgenden Gründen: Die Umstände, die zu einer Leistung geführt haben, die mit "Nicht genügend" beurteilt worden ist, sind im Zusammenhang mit einer Entscheidung über das Aufsteigen ohne Einfluss, mögen sie auch im schulischen Bereich liegen, in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der mj. Beschwerdeführer nahm im Schuljahr 2024/25 am häuslichen Unterricht auf der 5. Schulstufe teil und trat im Juni und September 2025 zur Externistenprüfung über die 5. Schulstufe einer allgemeinbildenden höheren Schule an der Prüfungskommission der Bildungsdirektion für Wien am Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium XXXX an und wurde in den Pflichtgegenständen Deutsch, Geographie und wirtschaftliche B... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 23.02.2026 Norm: B-VG Art133 Abs4 Leistungsbeurteilungsverordnung §14 Abs5 Leistungsbeurteilungsverordnung §14 Abs6 SchUG §19 Abs3a SchUG §23 Abs1 SchUG §25 Abs1 SchUG §25 Abs2 litc SchUG §71 Abs2 litc SchUG §71 Abs4 SchUG §71 Abs6 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert du... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 12.02.2026 Norm: B-VG Art133 Abs4 Leistungsbeurteilungsverordnung §14 Abs5 Leistungsbeurteilungsverordnung §3 Leistungsbeurteilungsverordnung §4 Leistungsbeurteilungsverordnung §5 Leistungsbeurteilungsverordnung §6 Leistungsbeurteilungsverordnung §7 Leistungsbeurteilungsverordnung §8 SchUG §18 Abs1 SchUG §18 Abs6 SchUG §20 Abs1 SchUG §25 Abs1 SchUG §25 Abs2 SchUG §71 Abs2 litc SchUG §71 Abs4 ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 22.01.2026 Norm: B-VG Art133 Abs4 SchUG §23 SchUG §25 Abs1 SchUG §25 Abs2 SchUG §71 Abs1 SchUG §71 Abs2 litc SchUG §71 Abs4 SchUG §71 Abs6 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 B-VG Art. 133 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die minderjährige Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: „Schülerin“) erfüllte im Schuljahr 2024/2025 ihre allgemeine Schulpflicht durch die Teilnahme am häuslichen Unterricht. Sie trat an der XXXX in den Prüfungsfächern „Geografie und wirtschaftliche Bildung“ am XXXX , sowie „Mathematik“ am XXXX (mündlich und schriftlich) zur Externistenprüfung an. Sie wurde in beiden Gegenständen mit „Nicht genügend“ beurtei... mehr lesen...
