Entscheidungen zu § 56 SchUG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE Bvwg Erkenntnis 2023/3/31 W245 2261556-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.03.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/2/1 W274 2259576-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/30 W136 2219001-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Beschluss vom 13.03.2019, GZ: 254.06/0003-allg/2019, leitete die belangte Behörde ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden kurz BF) wegen jenes Verdachtes von Dienstpflichtverletzungen ein, die Gegenstand des nunmehr bekämpften Disziplinarerkenntnisses sind. Die dagegen vom BF erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 21.10.2019, GZ W136 2219001-1/4E, abgewiesen. 2. Mit dem im Sp... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/30 W274 2225135-1

Entscheidungsgründe: Mit E-Mail vom 09.10.2018 an die Datenschutzbehörde (im Folgenden: belangte Behörde) brachte XXXX (im Folgenden: Beschwerdegegnerin - BG) vor, nach mehrmaligem Kontakt mit der Polizei, der Staatsanwaltschaft und der Datenschutzbehörde sei sie nun bei dieser E-Mail-Adresse gelandet. Sie sei 19 Jahre alt und besuche im letzten Schuljahr das XXXX . Im Fach XXXX sei es zu mehreren Prüfungen gekommen. Sie habe mehrmals betont, dass sie nicht wolle, dass ihre Noten ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/19 W203 2230866-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Tochter des Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2) und der Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3). Sie besucht im Schuljahr 2019/20 die Volksschule XXXX . 2. Die BF 1 nimmt aktuell die an der Volksschule XXXX aufgrund der Covid-19-Krise angebotene Kinderbetreuung in Anspruch. 3. Seit 04.05.2020 beharrte die - in der Beschwerde als "belangte Behörde" angesprochene - Schulleiterin der Vol... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/21 W136 2219001-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behörde ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden kurz BF) wegen des Verdachtes der schuldhaften Verletzung seiner Dienstpflichten gemäß § 43 Abs. 1 und Abs. 2 sowie §°211 BDG 1979 ein. Der
Spruch: dieses Beschlusses lautet wörtlich: "Gegen Sie besteht der Vorwurf, Sie haben 1. die Schülerin XXXX trotz deren Nichtbestehens der am 10. September 2018 abgel... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.10.2019

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