Entscheidungen zu § 4 SchUG

Bundesverwaltungsgericht

8 Dokumente

Entscheidungen 1-8 von 8

TE Bvwg Erkenntnis 2026/7/24 W129 2343977-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Entscheidung vom 19.02.2026 entschied die Schulleiterin der XXXX Volksschule XXXX in XXXX (im Folgenden nur „die Schule”), im Rahmen der Schülereinschreibung, dass bei dem am XXXX geborenen mj. Erstbeschwerdeführer die Schulreife nicht vorliege und die Aufnahme als außerordentlicher Schüler in die Vorschulstufe in Verbindung mit besonderer Sprachförderung in eine Deutschförderklasse erfolge. Begründe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.07.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2023/8/8 L523 2275903-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Entscheidung der Schulleitung der Öffentlichen Volksschule XXXX vom 30. Mai 2023 wurde im Rahmen der Schülereinschreibung festgestellt, dass die mj. XXXX , die Schulreife im Sinne des § 6 Abs. 2b Schulfplichtgesetz 1985 (SchPflG) wegen mangelnder Kenntnisse der Unterrichtssprache nicht aufweist. Es wurde die Aufnahme des Kindes in die erste Schulstufe in Verbindung mit besonder... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.08.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/1/19 W129 2250335-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.01.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/15 W224 2249075-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer zeigte unter Verwendung des Formblattes vom 15.06.2021, eingelangt bei der Bildungsdirektion für Wien (belangte Behörde) am 02.09.2021, die Teilnahme des schulpflichtigen Kindes am Unterricht an der privaten Volksschule ohne Öffentlichkeitsrecht, XXXX , für das Schuljahr 2021/22 auf der 2. Schulstufe an. 2. Mit dem nunmehr bekämpften Bescheid vom 17.11.2021, Zl. 9131.103/0243-Präs3a1/2021, zugestellt am 22.11.2021,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/9 W203 2249074-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Erstbeschwerdeführerin zeigte am 02.09.2021 die Teilnahme der Zweitbeschwerdeführerin am Unterricht auf der 1. Schulstufe an einer (näher benannten) Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht (im Folgenden: gegenständliche Schule) im Schuljahr 2021/2022 an. Der Anzeige wurde eine Schulreifebestätigung vom 15.01.2021 beigelegt, aus der hervorgeht, dass die Zweitbeschwerdeführerin die Unterrichtssprache nicht soweit beherrscht, dass sie ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/22 W227 2224883-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 23. August 2019 zeigten die Beschwerdeführer die Teilnahme ihres am XXXX geborenen Sohnes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2019/2020 an. Dazu legten sie seine Schulbesuchsbestätigung der öffentlichen Volksschule XXXX in XXXX Wien vom 28. Juni 2019 vor. Diese Schulbesuchsbestätigung weist im Pflichtgegenstand "Deutsch, Lesen, Schreiben" ein "nicht beurteilt" auf und die Feststellung, dass der Sohn... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/13 W224 2224882-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der mj. Sohn der Beschwerdeführer ist schulpflichtig und besuchte im Schuljahr 2018/2019 die 1. Klasse (1. Schulstufe) der Privatschule XXXX (im Folgenden: Privatschule). Dieser Privatschule wurde mit Bescheid der Bundesministerin für Bildung vom 21.06.2017 das Öffentlichkeitsrecht für das Schuljahr 2016/2017 verliehen. Mit Bescheid des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung vom 28.08.2018 wurde der Privatschule das Öffen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/10 W203 2220179-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.07.2019

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