Norm: KFG 1955 §82
Rechtssatz: Der Fahrtrichtungsanzeiger ist zu betätigen, bevor das am äußersten Straßenrand haltende Kraftfahrzeug wieder in Bewegung gesetz und in den fließenden Verkehr eingereiht wird. Entscheidungstexte 2 Ob 238/60 Entscheidungstext OGH 08.07.1960 2 Ob 238/60 Veröff: ZVR 1961/43 S 39 Schlagworte SW: Auto ... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §82
Rechtssatz: Der Kraftfahrer muß jede Äußerung der bisher eingehaltene Fahrtrichtung anzeigen, die für das Verhalten anderer Straßenbenützer im Verkehr von Bedeutung ist. Entscheidungstexte 2 Ob 463/59 Entscheidungstext OGH 26.02.1960 2 Ob 463/59 Veröff: ZVR 1961/11 S 12 Schlagworte SW: Auto Europe... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §82StVO §11 Abs2
Rechtssatz: Der Führer, der nach links einzubiegen beabsichtigt, hat diese Absicht deutlich und so rechtzeitig anzuzeigen, daß der nachfolgenden Verkehr sich darauf ohne Gefährdung oder besondere Behinderung einzustellen vermag; hat er dies getan, so ist bei Durchführung des Abbiegemanövers selbst im Allgemeinen nicht mehr verpflichtet, den nachfolgenden Verkehr zu beobachten. Entscheidungstex... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §82StVO §11 Abs2
Rechtssatz: Was die Verpflichtung eines auf einer Fernverkehrsstraße nach links abbiegenden Kraftfahrzeuglenkers anbelangt, sich unmittelbar vor dem Einbiegen noch durch eine Beobachtung des nachfolgenden Verkehres von der Möglichkeit eines gefahrlosen Abbiegens zu überzeugen, besteht diese Verpflichtung nur insoweit, als die Verkehrslage vor dem Kraftfahrzeug, das gegenüber den ihre Richtung beibehaltenen Fahrze... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §81KFG 1955 §82StPolO §7 Abs1StPolO §16
Rechtssatz: Bei Überholabsicht ist die Fahrtrichtungänderung anzuzeigen, wenn die Bewegung nach links erst knapp hinter dem vorne befindlichen Fahrzeug und daher in ziemlich steilem Winkel erfolgt. Die Pflicht zur Abgabe von Warnzeichen beim Überholen kann sich aus § 7 Abs 1 StPolO ergeben. Entscheidungstexte 2 Ob 402/58 Entscheidu... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §82
Rechtssatz: Der Fahrzeuglenker, der mit seinem Fahrzeug nach links einzubringen beabsichtigt, hat diese Absicht rechtzeitig deutlich anzuzeigen. Rechtzeitig ist die Anzeige dann, wenn das unmittelbar anschließende Nach-links-Lenken des Fahrzeuges zur Fahrbahnmitte ohne Gefährdung oder besondere Behinderung des nachfolgenden Verkehrs durchgeführt werden kann. Hat der Fahrzeuglenker das von ihm beabsichtigte Nach-links-Einbiege... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §82StVO §11 Abs2
Rechtssatz: Ob es bei einer Richtungsänderung nach links genügt, durch Zeichengebung diese dem nachfolgenden Verkehr anzuzeigen, oder ob den Abbiegenden die Pflicht trifft, sich vor den tatsächlichen Beginn des Abbiegens durch Umsehen vom nachfolgenden Verkehr und der nach der Verkehrslage gegebenen Möglichkeit eines gefahrlosen Einbiegens noch gesondert zu überzeugen, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab.... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §82
Rechtssatz: Keine generelle Pflicht ist es, vor dem Abbiegen außer dem rechtzeitigen Auslegen des Winkers auch noch den nachflutenden Verkehr zu beobachten. Entscheidungstexte 9 Os 35/58 Entscheidungstext OGH 17.06.1958 9 Os 35/58 Veröff: RZ 1958,152 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:195... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §82StVO §11 Abs2
Rechtssatz: Wer zur Fahrbahnmitte abzweigt, hat sich zu überzeugen, ob sich kein anderer Verkehrsteilnehmer in kritischer Nähe, insbesondere in Überholstellung, befindet. Entscheidungstexte 6 Os 480/57 Entscheidungstext OGH 25.02.1958 6 Os 480/57 Veröff: ZVR 1958/155 S 172 2 Ob 51/81 Entscheidung... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §82StPolO §7 Abs1StPolO §18 Abs4
Rechtssatz: Beim Abbiegen von einer stark befahrenen Vorrangstraße in einen linksseitigen Feldweg ist auch auf den nachfolgenden Verkehr besonders zu achten, weil für die nachkommenden Verkehrsteilnehmer ein Überholverbot gemäß § 16 Abs 4 StPolG nicht gilt und daher auch an sich eine Geschwindigkeitsbeschränkung nicht besteht. Bloßes Anzeigen der Richtungsänderung und Verminderung der Fahrgeschwin... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §82StPolO §18 Abs4
Rechtssatz: Ist eine beabsichtigte Fahrtrichtungsänderung rechtzeitig angezeigt worden, ist der Lenker nicht verpflichtet, die hinter ihm liegende Fahrbahn dauernd zu beobachten. Entscheidungstexte 2 Ob 588/56 Entscheidungstext OGH 07.11.1957 2 Ob 588/56 Veröff: ZVR 1957/71 S 89 European Case Law I... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §82
Rechtssatz: Ein Ausbiegen aus einer Kolonne in ziemlich steilen Winkel schräg nach links stellt eine Fahrtrichtungsänderung im Sinne des § 82 des BG vom 06.07.1955 über das Kraftfahrwesen (KFG 1955), BGBl Nr 223, dar (Ausbiegen zum Überholen der Kolonne). Der Fahrer ist daher zur Betätigung des Fahrtrichtungsanzeigers verpflichtet. Entscheidungstexte 5 Os 174/57 Ents... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §82
Rechtssatz: Zum Begriff der "Anwendung der Fahrtrichtung" im Sinne des § 82 KFG 1955 und das "Verlassen der bisher verfolgten Fahrtrichtung" im Sinne des § 53 Abs 2 StPolG und § 55 Abs 4 StPolO. Ändert ein Straßenzug seinen Verlauf im rechten Winkel und mündet ebendort eine andere Straße in den Straßenzug ein, wobei die einmündende Straße gleich breit wie der Straßenzug ist, so hat der Benützer des Straßenzuges dessen weite... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §23KFG 1955 §82StPolO §7 Abs1StPolO §18 Abs4
Rechtssatz: Der nach links einbiegende Fahrer hat in der Regel nicht nur die Fahrtrichtungsänderung anzuzeigen, sondern auch den nachfolgenden Verkehr zu beobachten. Entscheidungstexte 5 Os 1117/56 Entscheidungstext OGH 08.01.1957 5 Os 1117/56 Veröff: JBl 1957,221 = EvBl 1957/229 S 329 = ZVR 1957/145 S 149 = RZ 1957,54 ... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §82StVO §12
Rechtssatz: Hat sich ein Fahrer, der nach links einbiegen will, bedacht auf die Leichtigkeit des Verkehrs, vorsichtshalber schon vor der Straßenkreuzung oder - Straßeneinmündung, bei der er seine Absicht auszuführen gedenkt, innerhalb der ihm zukommenden Fahrbahn oder Fahrbahnseite derart möglichst weit links eingeordnet, daß ein Überholen an seiner linken Seite nicht mehr in Betracht kommt, der nachfolgende Verkehr v... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §82StPolO §18 Abs4
Rechtssatz: Auf einer Bundesstraße im unverbauten Gebiet ist die Absicht der Fahrtrichtungsänderung mindestens einhundert Meter vorher anzuzeigen. Entscheidungstexte 2 Ob 588/56 Entscheidungstext OGH 07.11.1956 2 Ob 588/56 Veröff: ZVR 1957/71 S 89 2 Ob 602/57 Entscheidungstext OGH 19.02.1958 ... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §82
Rechtssatz: Das von einem Sicherheitsorgan einem Verkehrsteilnehmer gegebene Zeichen, sein Fahrzeug an den rechten Straßenrand heranzulenken und anzuhalten, kann im allgemeinen keineswegs dahin aufgefaßt werden, daß das betreffende Sicherheitsorgan damit die Rolle eines Einweisers übernommen und den Verkehrsteilnehmer von der Verpflichtung entbunden hat, während der Befolgung diese Zeichens den Verkehr selbst zu beobachten un... mehr lesen...
