Über Antrag der Direktion der Volksschule I verfügte der Bezirksschulrat M mit Bescheid vom 14. Februar 1991 gemäß § 8 Abs. 1 und 2 des Schulpflichtgesetzes 1985 die Aufnahme der minderjährigen Schülerin LK, Tochter der Beschwerdeführer, in die Allgemeine Sonderschule M. Nach der Begründung: gehe aus dem Bericht des Klassenlehrers bzw. dem Gutachten des Sonderschullehrers hervor, daß die Schülerin in der Sonderschule wesentlich mehr gefördert werden könne. Mit dem angefochtenen Bes... mehr lesen...
Index: 70/05 Schulpflicht
Norm: SchPflG 1985 §8 Abs1;SchPflG 1985 §8 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1992100059.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Auf Antrag der Schulleitung der Volksschule S verfügte der Bezirksschulrat St. Pölten-Land mit Bescheid vom 28. August 1992 gemäß § 8 Abs. 2 des Schulpflichtgesetzes 1985 die probeweise Aufnahme der minderjährigen M H, Tochter der Beschwerdeführer, in die Sonderschule B mit Beginn des Schuljahres 1992/93. Nach der Begründung: sei M H infolge Lernschwäche nicht in der Lage, dem Unterricht in der Normalschule zu folgen, und somit sonderschulbedürftig. Dabei berief sich die Schulbehörde a... mehr lesen...
1.1. Die Tochter des Beschwerdeführers, NA. wurde über Antrag des Beschwerdeführers im Schuljahr 1991/1992 gemäß § 8a Abs. 2 des Schulpflichtgesetzes aus der Allgemeinen Sonderschule H entlassen und in die erste Klasse der Hauptschule H als Schülerin aufgenommen. Mit Bescheid vom 6. Mai 1992 sprach der Bezirksschulrat St. Pölten-Land gemäß § 8 Abs. 1 des Schulpflichtgesetzes aus, daß NA, geboren am 1. April 1980, neuerlich in die Sonderschule H aufgenommen werde. Die Begründung: de... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/05 Schulpflicht
Norm: AVG §60;AVG §67;SchPflG 1985 §8 Abs1;SchPflG 1985 §8 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Nachzahlungen von Arbeitslohn iSd § 67 Abs 9 EStG European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1992100461.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/05 Schulpflicht
Norm: AVG §46;SchPflG 1985 §8 Abs1;SchPflG 1985 §8 Abs2;
Rechtssatz: Ein schulpsychologisches Gutachten als einziges einem angefochtenen Bescheid zugrundegelegtes Beweismittel reicht nicht aus, Feststellungen darüber zu treffen, ob ein Kind der Förderung durch die beantragte Art der Sonderschule bedarf (Hinweis E 19.12.1988, 88/10/0172). ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/05 Schulpflicht
Norm: AVG §52;SchPflG 1985 §8 Abs1;SchPflG 1985 §8 Abs2;
Rechtssatz: Die Schulbehörde hat ihrer Entscheidung betreffend die Aufnahme eines Kindes in eine Sonderschule ein schul- oder amtsärztliches Gutachten zu Grunde zu legen. Ein diesbezügliches Versäumnis ist wesentlich, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Behörde, wäre ihr ein solches Gutachten im Z... mehr lesen...
Index: 70/05 Schulpflicht
Norm: SchPflG 1985 §8 Abs1;SchPflG 1985 §8 Abs2;
Rechtssatz: Das ärztliche "Zeugnis" eines PRAKTISCHEN ARZTES ist einem schul- oder amtsärztlichen Gutachten iSd § 8 Abs 2 SchPflG nicht gleichzusetzen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1988:1988100172.X02 Im RIS seit 29.01.2007 mehr lesen...
Index: 70/05 Schulpflicht
Norm: SchPflG 1985 §8 Abs2;
Rechtssatz: Die alleinige Behauptung die "Lernrückstände und -probleme des Schülers seien auf Verhaltensschwierigkeiten und Druck von seiner schulischen Umwelt zurückzuführen" erfordern keine sonderpädagogische Beurteilung, darüber ist vielmehr von einem Schulpsychologen zu urteilen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH... mehr lesen...
Index: 70/05 Schulpflicht
Norm: SchPflG 1985 §8 Abs1;SchPflG 1985 §8 Abs2;
Rechtssatz: Nach § 8 Abs 2 SchPflG ist es Aufgabe der Schulbehörde, ein schul- oder amtsärztliches Gutachten einzuholen, das in einer allen an ein "Gutachten" zu stellenden Anforderungen entsprechenden Weise zu der Frage, ob und wenn ja, welche
Gründe: aus medizinischer Sicht für oder gegen die Maßnahme der Aufnahme eines schulpflichtigen Ki... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof70/05 Schulpflicht
Norm: SchPflG 1985 §8 Abs1;SchPflG 1985 §8 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Bei Vorliegen einer ausdrücklichen (später nicht widerrufenen) Zustimmungserklärung eines Erziehungsberechtigten zur beabsichtigten Aufnahme seines Kindes in die Allgemeine Sonderschule ist eine Verletzung in seinem "Recht auf Erfüllung der Schulpflicht in der allgemeinen Volksschule" au... mehr lesen...
