Entscheidungen zu § 7 PrivSchG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-9 von 9

TE Bvwg Beschluss 2023/3/14 W128 2257308-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.03.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W227 2238950-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 2. September 2020 zeigte die Erstbeschwerdeführerin – unter Verwendung eines von der Bildungsdirektion für Wien für die „Anzeige der Teilnahme an häuslichem Unterricht“ aufgelegten Formulars – die Teilnahme des schulpflichtigen Zweitbeschwerdeführers an dem Unterricht in der „ XXXX -Schule XXXX “ für das Schuljahr 2020/2021 (2. Schulstufe) an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die Bildungsdirektion für Wien gemäß § 11 Abs. 3 Sc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W227 2238956-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 1. September 2020 zeigte die Erstbeschwerdeführerin – unter Verwendung eines von der Bildungsdirektion für Wien für die „Anzeige der Teilnahme an häuslichem Unterricht“ aufgelegten Formulars – die Teilnahme des schulpflichtigen Zweitbeschwerdeführers an dem Unterricht in der „ XXXX -Schule XXXX “ für das Schuljahr 2020/2021 (8. Schulstufe) an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die Bildungsdirektion für Wien gemäß § 11 Abs. 3 Sc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W254 2238951-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Mit E-Mail vom 03.09.2020 übermittelte XXXX , Private XXXX schule XXXX , XXXX , XXXX , in Vertretung der erziehungsberechtigten Eltern die Teilnahme der minderjährigen beschwerdeführenden Partei (in Folge: BP) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2020/2021. 2.       Mit gegenständlichem Bescheid der Bildungsdirektion Wien (im Folgenden: belangte Behörde) vom 09.12.2020, zugestellt am 14.12.2020, wurde die Teilnahme der BP am U... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W254 2238957-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Mit E-Mail vom 02.09.2020 übermittelte XXXX , Private XXXX schule XXXX , XXXX , XXXX , die von den erziehungsberechtigten Eltern unterschriebene Anzeige zur Teilnahme der minderjährigen beschwerdeführenden Partei (in Folge: BP) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2020/2021. 2.       Mit gegenständlichem Bescheid der Bildungsdirektion Wien (im Folgenden: belangte Behörde) vom 09.12.2020, zugestellt am 14.12.2020, wurde die Tei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W128 2238958-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 01.09.2020 zeigte XXXX , Private XXXX schule XXXX , XXXX Wien, XXXX , in Vertretung der erziehungsberechtigten Eltern, die Teilnahme des Drittbeschwerdeführers (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2020/2021 an. 2. Mit dem gegenständlichen, nicht rechtskräftigen Bescheid wurde unter Spruchpunkt 1 die Teilnahme des Kindes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W128 2238952-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 03.09.2020 zeigte XXXX , Private XXXX schule XXXX , XXXX Wien, XXXX , in Vertretung der erziehungsberechtigten Eltern, die Teilnahme der Zweitbeschwerdeführerin (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2020/2021 an. 2. Mit dem gegenständlichen Bescheid wurde unter Spruchpunkt 1 die Teilnahme des Kindes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2020/21 unt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W129 2238953-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 02.09.2020 zeigte XXXX , Private XXXX schule XXXX , XXXX Wien, XXXX , in Vertretung der erziehungsberechtigten Eltern, die Teilnahme der Drittbeschwerdeführerin (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2020/2021 an. 2. Mit dem gegenständlichen Bescheid wurde unter Spruchpunkt 1 die Teilnahme des Kindes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2020/21 unt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/16 W224 2183702-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Die aktuelle Fassung des Organisationsstatuts dieser Schule wurde mit Bescheid der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur vom 10.07.2012 genehmigt und kommt seit dem Schuljahr 2012/13 zur Anwendung. Der Privatschule wurde das Öffentlichkeitsrecht mit Bescheid vom 02.07.2010 ab dem Schuljahr 2009... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2018

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