Entscheidungen zu § 15 PrivSchG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-12 von 12

TE Bvwg Erkenntnis 2026/7/9 W111 2346805-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Formular vom 10.06.2025 wurde die Teilnahme der Erstbeschwerdeführrein am häuslichen Unterricht auf der 2. Schulstufe für das Schuljahr 2025/26 angezeigt und in der Folge von der Bildungsdirektion für Niederösterreich (im Folgenden „belangte Behörde“) mit Schreiben vom 10.07.2025 nicht untersagt. 2. Mit Bescheid vom 18.06.2026, Zl. hU-BN-153/3-2026, zugestellt am 23.06.2026 (im Folgenden „angefochtener Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.07.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/6/10 W128 2344391-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 11.08.2025, GZ SA300456/0015-BR/2025, untersagte die belangte Behörde die Teilnahme des Drittbeschwerdeführers (in der Folge auch Kind) am häuslichen Unterricht und ordnete an, dass dieser fortan die allgemeine Schulpflicht an einer öffentlichen oder mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Schule im Sinne des § 5 SchPflG zu erfüllen habe. 1. Mit Bescheid vom 11.08.2025, GZ SA300456/0015-BR... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.06.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/4 W203 2296534-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/2/1 W227 2265788-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, der Schulerhalter der Privatschule XXXX Wien, XXXX (in der Folge: Privatschule), brachte am 31. März 2022 einen Antrag auf Genehmigung der Änderung des Organisationsstatuts der Privatschule ein. 1. Der Beschwerdeführer, der Schulerhalter der Privatschule römisch 40 Wien, römisch 40 (in der Folge: Privatschule), brachte am 31. März 2022 einen Antrag auf Genehm... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2022/8/5 W227 2250500-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.08.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/1/17 W129 2249073-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/30 W203 2243492-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Mit Schreiben vom 11.08.2020 beantragte der beschwerdeführende Verein als Schulerhalter der Privatschule „ XXXX “ in XXXX (im Folgenden: gegenständliche Privatschule) die Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes ab dem Schuljahr 2020/21 auf die Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen. 2. Aus einem anlässlich dieses Antrages erstellten Inspektionsbericht des zuständigen Schulqualitätsmanagers vom 09.12.2020 geht u.a. hervor, dass... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2021

TE Bvwg Beschluss 2020/10/9 W254 2233379-1

Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, XXXX , stellte am 14.10.2019 den Antrag, die belangte Behörde möge feststellen, dass das bestehende Öffentlichkeitsrecht auch die im Organisationsstatut neu aufgenommenen Ausbildungen umfasse. Dieser Antrag wurde mit verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 26.03.2020 abgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin, mit Schriftsatz vom 30.04.2020 fristgerecht Beschwerde. Die Beschwerde wurde dem B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/27 W129 2208416-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 31.08.2018 zeigten die Erziehungsberechtigten die Teilnahme der mj. Beschwerdeführerin am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2018/19 an. 2. Mit Bescheid vom 17.10.2018 untersagte die belangte Behörde die Teilnahme der mj. Beschwerdeführerin am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2018/2019 gemäß § 11 Abs. 3 Schulpflichtgesetz 1985... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/27 W128 2208930-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer sind Eltern der minderjährigen XXXX (Kind), geb. XXXX . Sie sind türkische Staatsbürger. 2. Mit Bescheid vom 22.10.2018 untersagte der Stadtschulrat für Wien die Teilnahme des Kindes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2018/2019 gemäß § 11 Abs. 3 Schulpflichtgesetz 1985 (SchPflG) (Spruchpunkt 1). Unter einem wurde angeordnet, dass das Kind gemäß § 11 Abs. 2a SchPflG eine Deutsc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2018/11/28 W128 2208930-1

Begründung: I. Sachverhalt römisch eins. Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer sind Eltern der minderjährigen XXXX (Kind), geb. 23.09.2005. Sie sind türkische Staatsbürger. 1. Die Beschwerdeführer sind Eltern der minderjährigen römisch 40 (Kind), geb. 23.09.2005. Sie sind türkische Staatsbürger. 2. Mit Bescheid vom 22.10.2018 untersagte der Stadtschulrat für Wien die Teilnahme des Kindes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2018/2019 gemä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/15 W203 2196402-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Verein " XXXX " (im Folgenden: Beschwerdeführer) beantragte am 05.09.2016 die Verleihung des Öffentlichkeitsrechts für die verfahrensgegenständliche Privatschule auf Dauer. 1. Der Verein " römisch 40 " (im Folgenden: Beschwerdeführer) beantragte am 05.09.2016 die Verleihung des Öffentlichkeitsrechts für die verfahrensgegenständliche Privatschule auf Dauer. 2. Mit Bescheid des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.10.2018

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