Entscheidungen zu § 15 PrivSchG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-7 von 7

TE Bvwg Erkenntnis 2022/8/5 W227 2250500-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.08.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/1/17 W129 2249073-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/30 W203 2243492-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Mit Schreiben vom 11.08.2020 beantragte der beschwerdeführende Verein als Schulerhalter der Privatschule „ XXXX “ in XXXX (im Folgenden: gegenständliche Privatschule) die Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes ab dem Schuljahr 2020/21 auf die Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen. 2. Aus einem anlässlich dieses Antrages erstellten Inspektionsbericht des zuständigen Schulqualitätsmanagers vom 09.12.2020 geht u.a. hervor, dass... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2021

TE Bvwg Beschluss 2020/10/9 W254 2233379-1

Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, XXXX , stellte am 14.10.2019 den Antrag, die belangte Behörde möge feststellen, dass das bestehende Öffentlichkeitsrecht auch die im Organisationsstatut neu aufgenommenen Ausbildungen umfasse. Dieser Antrag wurde mit verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 26.03.2020 abgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin, mit Schriftsatz vom 30.04.2020 fristgerecht Beschwerde. Die Beschwerde wurde dem B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/27 W128 2208930-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer sind Eltern der minderjährigen XXXX (Kind), geb. XXXX . Sie sind türkische Staatsbürger. 2. Mit Bescheid vom 22.10.2018 untersagte der Stadtschulrat für Wien die Teilnahme des Kindes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2018/2019 gemäß § 11 Abs. 3 Schulpflichtgesetz 1985 (SchPflG) (Spruchpunkt 1). Unter einem wurde angeordnet, dass das Kind gemäß § 11 Abs. 2a SchPflG eine Deutsc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2018/11/28 W128 2208930-1

Begründung: I. Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer sind Eltern der minderjährigen XXXX (Kind), geb. 23.09.2005. Sie sind türkische Staatsbürger. 2. Mit Bescheid vom 22.10.2018 untersagte der Stadtschulrat für Wien die Teilnahme des Kindes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2018/2019 gemäß § 11 Abs. 3 Schulpflichtgesetz 1985 (SchPflG) (Spruchpunkt 1). Unter einem wurde angeordnet, dass das Kind gemäß § 11 Abs. 2a SchPflG eine Deutschförderkl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/15 W203 2196402-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Verein " XXXX " (im Folgenden: Beschwerdeführer) beantragte am 05.09.2016 die Verleihung des Öffentlichkeitsrechts für die verfahrensgegenständliche Privatschule auf Dauer. 2. Mit Bescheid des Bundesministeriums für Bildung (nunmehr: Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung; im Folgenden: belangte Behörde) vom 21.06.2017, GZ. 24.264/0008-Präs.12/2017 (im Folgenden: angefochtener Bescheid), wurde der verfahren... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.10.2018

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