Die beschwerdeführende Partei, die ein Gasthaus betreibt, beantragte am 15. September 1989 beim Arbeitsamt Bregenz für den am 15. Jänner 1956 geborenen türkischen Staatsangehörigen B zur Verwendung als Koch die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung im Sinne des § 4 Abs. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG), BGBl. Nr. 218/1975. Mit Bescheid vom 22. September 1989 wies die Behörde erster Instanz mit Bezugnahme auf § 4 Abs. 1 AuslBG diesen Antrag im wesentlichen mit der Beg... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §13;AuslBG §14;AuslBG §4 Abs1;AuslBG §4 Abs3;B-VG Art18 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/31 90/09/0003 2 Stammrechtssatz Bei der Ermittlung des Begriffsinhaltes der unbestimmten Gesetzesbegriffe wichtige öffentliche Interessen oder gesamtwirtschaftliche Interessen iSd § 4 Abs 1 AuslB... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §13;AuslBG §14;AuslBG §4 Abs1;AuslBG §4 Abs3;B-VG Art18 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/31 90/09/0003 2 Stammrechtssatz Bei der Ermittlung des Begriffsinhaltes der unbestimmten Gesetzesbegriffe wichtige öffentliche Interessen oder gesamtwirtscha... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Wiener Landesregierung vom 30. Oktober 1989 wurde der Beschwerdeführer einer Verwaltungsübertretung nach § 24 Abs. 1 lit. a StVO 1960 für schuldig befunden, weil er am 7. November 1988 um 10.40 Uhr in Wien 1., Kohlmarkt 3, als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges in einem beschilderten Halteverbot mit dem Zusatz: ausgenommen Ladetätigkeit von 6.00 bis 10.30 Uhr, gehalten habe. Über den Beschwerdeführer wurde daher... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;B-VG Art18 Abs1;StVO 1960 §44;VwRallg;
Rechtssatz: Es gibt keine Bestimmung, welche die Beh verpflichtet, sich mit der Frage der Gesetzmäßigkeit einer Verordnung auseinanderzusetzen, darüber Beweise abzuführen und in diesem Zusammenhang ihre Erwägung in die Be... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Eigentümer des Grundstückes 7834, KG. A. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 20. Jänner 1989 versagte die belangte Behörde gemäß § 5 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landschaftsschutzgesetzes, Anlage zur Neukundmachungsverordnung der Vorarlberger Landesregierung - LGBl. Nr. 1/1982 (im folgenden: LSchG), die von den Beschwerdeführern beantragte Bewilligung für die intensive Nutzung (Düngung) des südlichen Teiles dieses Grundstückes. Bei dieser ... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz VorarlbergL81518 Umweltanwalt Vorarlberg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art18 Abs1;LSchG Vlbg 1982 §4 Abs2;LSchG Vlbg 1982 §5;
Rechtssatz: Bei der Ermittlung des Inhaltes einer gesetzlichen Regelung sind - soweit nötig - alle der Auslegung zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auszuschöpfen. Erst wenn auch nach Heranziehung sämtlicher Interpre... mehr lesen...
Die belangte Behörde versagte mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid dem Beschwerdeführer die Gewährung der Familienbeihilfe für seinen Sohn unter Hinweis auf das hg. Erkenntnis vom 8. April 1986, 84/14/0090, ÖStZB 1987, 101, weil dieser Berufsjägerlehrling in der Steiermark sei und es sich daher bei der von diesem empfangenen, den in § 5 Abs. 1 FamLAG genannten Betrag übersteigenden Entschädigung nicht um eine solche aus einem GESETZLICH ANERKANNTEN Lehrverhält... mehr lesen...
Index: L00016 Landesverfassung SteiermarkL07006 Landesgesetzblatt Kundmachung Verlautbarung SteiermarkL65006 Jagd Wild Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: Berufsjäger AusbildungsO Stmk Landesjägerschaft 1986;BerufsjägerprüfungsG Stmk 1954 §2 idF 1986/061;B-VG Art18 Abs1;B-VG Art49 Abs1;B-VG Art89 Abs1;B-VG Art98 Abs1;L-VG Stmk 1960 §21 Abs7;VerlautbarungsG Stmk 1976 §4; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 292; ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13a;AVG §71 Abs5;B-VG Art18 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Mangels einer gesetzlich angeordneten bindenden Wirkung von behördlichen Auskünften, Zusagen udgl, vermögen derartige Äußerungen behördlicher Organe die Nichtanwendung bindender gesetzlicher Regelungen - auch für den Einzelfall - nicht zu rechtfertig... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht59/04 EU - EWR
Norm: BAO §115 Abs4;B-VG Art18 Abs1;B-VG Art7;EG-Abk Art14 idF 1988/616;EG-Abk Art8 Abs1 litc idF 1988/616;EG-Abk Prot3 idF 1988/616;VwRallg; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1990, 267;
Rechtssatz: Wenn die mit Verfassungsrang ausgestatteten Grundsätze der Gesetzmäßigk... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §115 Abs4;B-VG Art18 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/15/0270 E 3. November 1986 VwSlg 6166 F/1986 RS 14 Stammrechtssatz Das in Art 18 Abs 1 B-VG normierte Legalitätsgebot ist stärker als jeder andere Grundsatz, insbesondere jener von Treu und Glauben (Hinweis E 14.4.... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §115 Abs4;B-VG Art18 Abs1; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1990, 263; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/16/0142 E 15. Dezember 1988 RS 2 Stammrechtssatz Der Grundsatz von Treu und Glauben wird dadurch, daß die Abgabenbehörde von einer ehemals vertretenen Rechtsansicht, noch dazu auf Grund mehrerer E... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Lehrer des Polytechnischen Lehrganges in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Wien. Seine Dienststelle ist der Polytechnische Lehrgang in Wien nn, X-straße. Mit seinem, die Schreiben vom 1. und 20. Oktober 1986 ergänzenden Schreiben vom 12. November 1986 beantragte der Beschwerdeführer beim Stadtschulrat für Wien, mit Bescheid festzustellen, ob eine Arbeitszeit in der Dauer von mindestens 120 Stunden in 8 Tagen zulässig sei bzw. ob er z... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §43 Abs1;BDG 1979 §44 Abs2;BDG 1979 §44 Abs3;B-VG Art18 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0097 E 25. Mai 1987 VwSlg 12476 A/1987 RS 2 Stammrechtssatz Im Dienstrechtsverfahren ist nur zu prüfen, ob die Befolgung einer Weisung zu den Dienstpflichten des Beamten zählt. Ein Recht auf... mehr lesen...
Index: L80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreichL82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §6;BauRallg;B-VG Art1;B-VG Art18 Abs1;ROG OÖ 1972 §16 Abs12;ROG OÖ 1972 §16 Abs8;VwRallg;
Rechtssatz: In einer freiheitlichen-demokratischen Rechtsordnung sind gesetzliche Beschränkungen (hier... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)80/02 Forstrecht
Norm: B-VG Art18 Abs1;B-VG Art7 Abs1;B-VG Art83 Abs1;ForstG 1975 §87 Abs1;ForstG 1975 §91 Abs3;
Rechtssatz: Der VwGH hegt gegen die Bestimmungen der §§ 87 Abs 1 und 91 Abs 3 ForstG keine verfassungsrechtlichen Bedenken dahingehend, dass sie zueinander insofern in Widerspruch stünden, als die Forstbehörde nach der erstzitierten Vorschrift bei der Prüfung ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §115 Abs4;B-VG Art18 Abs1; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1989, 257;
Rechtssatz: Der Grundsatz von Treu und Glauben wird dadurch, daß die Abgabenbehörde von einer ehemals vertretenen Rechtsansicht, noch dazu auf Grund mehrerer E des VwGH, abrückt, nicht verletzt (Hinweis E 3.9.1987, 86/16/0160). Das ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art18 Abs1;MRK Art8 Abs1;MRK Art8 Abs2;PaßG 1992 §25 Abs3 litd;
Rechtssatz: Der VwGH findet keinen Anlass, § 25 Abs 3 lit d PassG beim VfGH anzufechten, da diese
Norm: in Übereinstimmung mit dem Wortlaut des Art 8 Abs 2 MRK steht und sie im Hinblick darauf, dass die Versagung eines Sichtvermerkes nicht die gleich... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof50/05 Kammern der gewerblichen Wirtschaft
Norm: B-VG Art18 Abs1;HKG 1946 §1;HKG 1946 §42 Abs4;HKG 1946 §68 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Besprechung in:
ÖZW 1989/1;
Rechtssatz: Die Landeskammer nimmt bei einer Entscheidung iSd § 42 Abs 4 HKG behördliche Aufgaben wahr (Hinweis auf E 27.5.1986... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984 §27 Abs1;B-VG Art18 Abs1;
Rechtssatz: Der VwGH hat keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Bestimmung des § 27 Abs 1 ARG. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1988:1988080060.X07 Im RIS seit 27.09.1988 Zuletzt aktualisiert am ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §410 Abs1 Z4;ASVG §67 Abs4;ASVG §69;B-VG Art18 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Aufgrund des in Art 18 Abs 1 B-VG verankerten Legalitätsprinzipes bedarf es für die Zulässigkeit eines Vertrages als behördliche Handlungsform in einer bestimmten Frage immer einer ausdrücklichen gesetzlichen Ermäc... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)82/05 Lebensmittelrecht
Norm: B-VG Art18 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3;
Rechtssatz: Gegen § 9 Abs 3 LMG bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1988:1988100086.X12 Im RIS seit 16.01.2007 mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2 impl;BAO §167 Abs2;B-VG Art18 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Nach stRsp des VwGH ist die Beweiswürdigung einer mittels Bescheidbeschwerde belangte Behörde bom VwGH nur in Richtung ihrer Schlüssigkeit (Übereinstimmung mit den Denkgesetzen und dem allgem... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Ämter der Landesregierungen10/07 Verwaltungsgerichtshof24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AdLRegOrgG 1925 §3 Abs1;AVG §1;AVG §18 Abs4;B-VG Art103 Abs2;B-VG Art18 Abs1;B-VG Art18 Abs2;B-VG Art83 Abs2;StGB §302;VwGG §42 Abs2 litb;VwRallg;
Rechtssatz: Die sogenannte innere Organisation einer Behörde darf sich nicht ent... mehr lesen...
Index: L80002 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan KärntenL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauRallg;B-VG Art18 Abs1;B-VG Art7 Abs1;GdPlanungsG Krnt 1982 §9 Abs1;GdPlanungsG Krnt 1982 §9 Abs2;
Rechtssatz: Das Vorbringen, die Änderung des Flächenwidmungsplanes sei willkürlich erfolgt und habe ausschließlich den Zweck, das Bauvorhaben des Bauwerbers zu Fall zu bringen, ist ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bregenz vom 30. Jänner 1985 wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 3 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit § 10 des Vorarlberger Landschaftsschutzgesetzes, LGBl. Nr. 1/1982 (im folgenden kurz: LSchG) die Bewilligung für die Errichtung einer Doppelsesselbahn nach Maßgabe der Plan- und Beschreibungsunterlagen versagt. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bregenz vom 30. Jänner 1985 wurde der Beschwerdeführerin gemäß Paragraph 3, Absatz eins, Litera f,... mehr lesen...
Index: Naturschutz Landschaftsschutz Umweltschutz001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1B-VG Art130 Abs2B-VG Art18 Abs1VwRallg
Rechtssatz: Gebundene Entscheidungen unterliegen den Legalitätsgebot, sodaß hiebei die Beisetzung von Nebenbestimmungen nur zulässig ist, wenn sie im Gesetz ausdrücklich vorgesehen sind (hier: Fehlen einer Rechtsgrun... mehr lesen...
Index: Naturschutz Landschaftsschutz UmweltschutzL55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55003 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz NiederösterreichL55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz OberösterreichL55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz VorarlbergL55053 Nationalpark Biosphärenpark NiederösterreichL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten KärntenL80008 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan VorarlbergL81518 Umweltanwalt Vorarlberg... mehr lesen...
Index: L63002 Rinderzucht Tierzucht Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §6 Abs1;B-VG Art18 Abs1;TierzuchtförderungsG Krnt 1975 §25a Abs4 lite;
Rechtssatz: Innerhalb der von der Verfassung vorgenommenen Zuständigkeitsverteilung ist die (einfache) Gesetzgebung zur näheren Festlegung der Zuständigkeiten berufen (Art 18 Abs 1 B-VG); sie hat zu normieren, welches Orga... mehr lesen...
