Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO OÖ 1979 §102;
Rechtssatz: Hinsichtlich der Frage, ob eine Abwasserbeseitigungsanlage ausreichend konkretisiert ist und zu verhindern vermag, dass Abwässer angrenzender Baulichkeiten die Interessensphäre der Nachbarn beinträchtigen, kommt es nicht darauf an, dass keine Ablei... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO OÖ 1976 §61;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwRallg;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO OÖ 1976 §61;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwRallg;
Rechtssatz: Da sich die Bindu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;B-VG Art132;VwGG §27 impl;VwGG §42 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0310/71 E 28. Oktober 1971 VwSlg 8095 A/1971 RS 1 Stammrechtssatz Hat eine Gemeindeaufsichtsbehörde den Bescheid eines Gemeinderates wegen Verletzung von Rechten des Vorstellungswerbers aufgehoben und ist dieser Bescheid in Rechtskraft erwachsen,... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;B-VG Art119a Abs5;GdO NÖ 1973 §61 Abs4;
Rechtssatz: I. Ein aufhebender aufsichtsbehördlicher Bescheid hat nur hinsichtlich der die Aufhebung tragenden
Gründe: - gleichbleibende Sach- und Rechtslage vorausgesetzt - bindende Wirkung für das fortgesetzte Verf... mehr lesen...
Index: L10011 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt BurgenlandL80001 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanBurgenland10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5;B-VG Art119a Abs9;GdO Bgld 1965 §77 Abs6 idF 1977/033;RPG Bgld 1969 §14 Abs3 lite idF 1981/020;
Rechtssatz: Ausführungen über die Frage der Auslegung eines in Rechtskraft erwachsenen aufsichtsbehördlichen Beschei... mehr lesen...
Index: L10011 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Burgenland10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO Bgld 1965 §77 Abs6 idF 1977/033; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/05/0154 E 22. Dezember 1987 RS 1 Stammrechtssatz Die in einem aufhebenden aufsichtsbehördlichen Bescheid geäußerte, die Aufhebung tragende Rechtsansicht, ist im festgesetzten Verfahren bindend, mag sie auch z... mehr lesen...
Index: L10011 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt BurgenlandL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauRallg;B-VG Art119a Abs5;B-VG Art119a Abs9;GdO Bgld 1965 §77 Abs6 idF 1977/033;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH sind die Gemeinde, aber auch die anderen Parteien des Verfahrens, weiters die Aufsicht... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betreibt seinem Vorbringen zufolge auf den Grundstücken 693 und 695/1, KG. V, ein Palettenwerk. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gmunden vom 8. Oktober 1980 war ihm die gewerberechtliche Bewilligung zur Errichtung einer Lagerhalle unter Vorschreibung von Auflagen erteilt worden; unter anderem war ihm die Errichtung einer 3 m hohen und ca. 52 m langen massiven Lärmschutzwand vorgeschrieben worden. Diese massive Lärmschutzwand hat der Beschwerdeführer nicht ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Für das nachprüfende Verfahren vor der Gemeindeaufsichtsbehörde und vor dem VwGH kann grundsätzlich nur jener Sachverhalt und jene Rechtslage entscheidend sein, die im Zeitpunkt des abschließenden Bescheides... mehr lesen...
Index: L10015 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO Slbg 1976 §63 Abs4;
Rechtssatz: Das Gemeindeorgan ist an die ausdrücklich geäußerte Rechtsansicht der Vorstellungsbehörde im Umfang der die Aufhebung tragenden Begründungselemente gebunden. Die Besonderheit der Bindungswirkung kassatorischer gemeindeaufsichtsbehördlicher Beschei... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 24. Februar 1986 suchten die Mitbeteiligten um Baubewilligung zunächst für die "Errichtung einer Bewegungs- und Lagerhalle" entsprechend dem Einreichplan an. Nach der Baubeschreibung handelt es sich um die Sanierung des Westtraktes des landwirtschaftlichen Gebäudes, um den Ausbau des Lager- und Geräteraums sowie um die Erweiterung des bestehenden Bewegungsraumes, alles auf den Grundstücken Nr. 74 und 764/2 in EZ 328 der KG S. Dieses Bauansuchen wurde am 18. Juni 1986 ... mehr lesen...
Index: Baurecht - OÖL10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt OberösterreichL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauRallgB-VG Art119a Abs5B-VG Art119a Abs9GdO OÖ 1979 §102GdO OÖ 1979 §109 Abs3GdO OÖ 1979 §97 Abs1GdO OÖ 1979 §99VwGG §41 Abs1VwGG §42 Abs2 litaVwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtssprechung des VwGH sind an die in der ... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art118 Abs3 Z9;B-VG Art119a Abs5;GdO NÖ 1973 §32 Abs2;GdO NÖ 1973 §61 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Zur Erschöpfung des Instanzenzuges gehört in Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches der Gemeinde auch, dass nach Erledigung der Sache im innergemeindlic... mehr lesen...
Index: L10102 Stadtrecht KärntenL37122 Benützungsabgabe Gebrauchsabgabe Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5;GebrauchsabgabeG Krnt 1969;Statut Villach 1966 §79 Abs1;Statut Villach 1966 §79 Abs4;
Rechtssatz: Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH sind an einen nicht angefochtenen, aufhebenden Bescheid der Vorstellungsbehörde sowohl die Gemeinde, als in der Folge auch die Vorstellungs... mehr lesen...
Index: L10018 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Vorarlberg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdG Vlbg 1985 §83;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Beschwerde an den VwGH kann gem Art 131 Abs 1 B-VG nur erhoben werden, wenn der Instanzenzug erschöpft ist. Die Vorstellung iSd bezogenen Gesetzesbestimmungen ist als ein Rechtsmittel an Verwaltungsorgane... mehr lesen...
Index: L10011 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO Bgld 1965 §77 Abs6 idF 1977/033;VwRallg;
Rechtssatz: Die in einem aufhebenden aufsichtsbehördlichen Bescheid geäußerte, die Aufhebung tragende Rechtsansicht, ist im festgesetzten Verfahren bindend, mag sie auch zur objektiven Rechtslage in Widers... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 14. November 1986 wurde der erstmitbeteiligten Partei dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Geschäftshauszubaues auf den Grundstücken Nr. n1 und n2 des Grundbuches über die Kat. Gem. E unter bestimmten Vorschreibungen erteilt und die am 11. November 1986 aufgenommene Niederschrift über die im Gegenstande stattgefundene Bauverhandlung zu einem wesentlichen Besta... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreichL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §65;AVG §66 Abs4;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;GdO OÖ 1979 §97 Abs1;
Rechtssatz: Liegt eine den Formerfordernissen entsprechende Vorstellung vor, dann hat die Rechtsmittelbehörde auch noch nach Ablauf der - nicht erstreckbaren - Rechtsmitt... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreichL37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;BauO OÖ 1976 §32 Abs2 litb;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;GdO OÖ 1979 ... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO NÖ 1973 §61 Abs5 idF 1000-4;VwGG §42 Abs1;
Rechtssatz: Nicht nur die Gemeinde, sondern in der Folge auch die Vorstellungsbehörde und der VwGH sind an einen nicht angefochtenen Vorstellungsbescheid gebunden, und zwar nicht nur an den
Spruch: , son... mehr lesen...
Am 4. Juli 1973 fand eine "Gründungsversammlung" der Weggenossenschaft "B-weg" statt, bei der sich die Anwesenden (Mehrheit der Interessenten) grundsätzlich für die Gründung einer Weggenossenschaft aussprachen und auch Genossenschaftsorgane wählten. Über den Kostenverteilungsschlüssel kam es zu keiner Einigung. Mit Beschluß der Gemeindevertretung der mitbeteiligten Gemeinde vom 18. September 1973 wurde der B-weg gemäß § 37 Abs. 1 des Salzburger Landesstraßengesetzes zur öffentlichen ... mehr lesen...
Index: L10015 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;B-VG Art119a Abs5;GdO Slbg 1976 §63 Abs4 idF 1978/011 1979/043;VwGG §63 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):85/06/0149
Rechtssatz: Ausführungen zur Bindung an einen nu... mehr lesen...
Index: L10015 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt SalzburgL85005 Straßen Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;B-VG Art119a Abs5;GdO Slbg 1976 §63 Abs4 idF 1978/011 1979/043;LStG Slbg 1972 §38 Abs1;VwGG §63 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):85/06/0149 Rechtssa... mehr lesen...
Index: L10015 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;GdO Slbg 1976 §66;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 litc;VwGG §42 Abs2 Z3;
Rechtssatz: Ist Gegenstand der Prüfung durch den VwGH zunächst der Bescheid der Vorstellungsbehörde, dann sind Mängel der Gemeindebehörden nur inso... mehr lesen...
Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;ROG Slbg 1977 §12 Abs1 Z1 litc idF 1984/052;ROG Slbg 1977 §24 idF 1984/052;
Rechtssatz: Wird um die Baubewilligung für einen Anbau an ein schon bestehendes Bauwerk angesucht, dann ist "Sache" des gemein... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5;
Rechtssatz: Die Vorstellungsbehörde ist an ihre in einem früheren in derselben Sache ergangenen Vorstellungsbescheid geäußerte und als unrichtig erkannte Rechtsansicht keineswegs gebunden. Schlagworte Inhalt der Vorstellungsentscheidung Aufgaben und Befugnisse der
Vorstellungsbehörde European Case Law Iden... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;B-VG Art119a Abs5;VwGG §42 Abs2 litc Z3;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Macht die Aufsichtsbehörde - obwohl sie dazu nicht verpflichtet ist - von ihrem Recht, eigene Ermittlungen über den Sachverhalt durchzuführen, Gebrauch und unterläuft ihr dabei ein wesentlicher Verfahrensmangel, so verfällt auf d... mehr lesen...
Index: L10015 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §68 Abs1;AVG §8;B-VG Art119a Abs5;GdO Slbg 1976 §63 Abs4 litc;VwRallg;
Rechtssatz: Hat die Vorstellungsbehörde ein eigenes Ermittlungsverfahren durchgeführt, so entfaltet dies für die Gemeinde im fortgesetzten Verfahren Bindung... mehr lesen...
Index: L10015 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt SalzburgL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;GdO Slbg 1976 §63 Abs4;
Rechtssatz: Wendet sich eine als "Einspruch" bezeichnete Eingabe (in einer Angelegenheit des eigenen Wirkungsbereiches der Gemeinde) gegen einen Bescheid (der letzten Gemeindeinstan... mehr lesen...
