Norm: ASVG §99 Abs2 BPGG §26 Abs1 Z1 BPGG §26 Abs1 Z2 ASVG § 99 heute ASVG § 99 gültig ab 01.05.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 99 gültig von 01.01.2020 bis 30.04.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018 ASVG § 99 gül... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 9. 2. 1949 geborene Kläger war in den letzten Jahren seiner aktiven Berufslaufbahn als Geschäftsführer tätig. Nach einem Rektumkarzinom mit anschließender Chemotherapie ist er - wegen des Erfordernisses zusätzlicher Pausen von 40 Minuten täglich - auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht mehr verwendbar. Dieser Zustand könnte durch eine aus medizinischer Sicht zumutbare Korrekturoperation beseitigt werden. Nach erfolgreicher Durchführung der Operation wär... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die vorliegende Klage richtet sich gegen den Bescheid der beklagten Partei vom 9. 7. 1998, mit dem das dem Kläger mit früherem Bescheid der beklagten Partei vom 16. 12. 1997 seit 1. 5. 1997 gewährte Pflegegeld der Stufe 5 mit Ablauf des 31. 8. 1998 auf die Stufe 4 herabgesetzt wurde. Ob es sich bei der während des Verfahrens erfolgten Ausdehnung des Klagebegehrens auf Gewährung eines Pflegegeldes der Stufe 6 - worüber noch kein Bescheid der beklagten Part... mehr lesen...
Begründung: Die am 4.1.1939 geborene Klägerin erlitt am 27.1.1993 einen Arbeitsunfall, bei dem sie sich einen Außenknöchelbruch links zuzog. Mit Bescheid vom 14.4.1994 wurde ihr ab 29.7.1993 eine vorläufige Versehrtenrente von 100 vH und ab 30.8.1993 eine solche von 20 vH zuerkannt. Ihrem dagegen erhobenen, auf eine höhere Rente gerichteten Klagebegehren wurde nicht Folge gegeben: Das Erstgericht sprach ihr mit rechtskräftigem Urteil vom 21.9.1994 (17 Cgs 196/94b) ab 30.8.1993... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit seit 21.7.1992 rechtskräftigem Urteil des Landesgerichtes Klagenfurt als Arbeits- und Sozialgerichtes vom 13.5.1992, 32 Cgs 254/91 wurde die Beklagte verpflichtet, dem Kläger die aus Anlaß des Arbeitsunfalles vom 26.10.1988 zu leistende Versehrtenrente im Ausmaß von 60 vH der Vollrente samt Zusatzrente weiterzugewähren. Im November 1992 wurde der Kläger von der Beklagten schriftlich zu einer Nachuntersuchung geladen, entschuldigte sich aber wegen Term... mehr lesen...
Norm: AVG §22 ASVG §99 Abs2 AVG § 22 heute AVG § 22 gültig ab 01.02.1991 ASVG § 99 heute ASVG § 99 gültig ab 01.05.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §99 Abs2 ASVG § 99 heute ASVG § 99 gültig ab 01.05.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 99 gültig von 01.01.2020 bis 30.04.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018 ASVG § 99 gültig von 01.07.2017 bis 31.12.2019 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §99 Abs2 ASVG § 99 heute ASVG § 99 gültig ab 01.05.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 99 gültig von 01.01.2020 bis 30.04.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018 ASVG § 99 gültig von 01.07.2017 bis 31.12.2019 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §99 Abs2 ASVG §197 Abs1 ASVG §366 Abs1 BPGG §26 Abs1 BPGG §26 Abs2 ASVG § 99 heute ASVG § 99 gültig ab 01.05.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 99 gültig von 01.01.2020 bis 30.04.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018 ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Resch als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Angst und Dr. Bauer als weitere Richter und die fachkundigen Laienrichter Dr. Elmar Peterlunger (Arbeitgeber) und Walter Darmstädter (Arbeitnehmer) in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Radosav D*****, vertreten durch Dr. Kurt Martschitz, Rechtsanwalt in Do... mehr lesen...
