Entscheidungsgründe: Der am 18. 4. 1934 geborene Kläger war von 1955 bis zu seiner Pensionierung 1991 asbestexponiert beschäftigt. Bei ihm liegt eine Asbeststaublungenerkrankung mit objektiv feststellbarer Leistungsminderung von Atmung und Kreislauf (§ 177 Abs 1 Anlage 1 Nr 27 lit a ASVG) vor. Die dadurch bedingte Minderung der Erwerbsfähigkeit beträgt seit Anfang 2002 20 vH. Am 28. 3. 2007 hat das Landeskrankenhaus Vöcklabruck der beklagten Partei den Verdacht des Vorliegens eine... mehr lesen...
Norm: ASVG §86 Abs4 ASVG §174 ASVG § 86 heute ASVG § 86 gültig ab 20.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 86 gültig von 01.05.2024 bis 19.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 86 gültig von 15.08.2018 bis ... mehr lesen...
Norm: ASVG §86 Abs4 ASVG § 86 heute ASVG § 86 gültig ab 20.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 86 gültig von 01.05.2024 bis 19.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 86 gültig von 15.08.2018 bis 30.04.2024 ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Sen. h.c. Prof. Mag. Dr. Günther Schön (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und AR Angelika Neuhauser (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Hermann V*... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger erlitt insgesamt drei Arbeitsunfälle mit nachstehend beschriebenen Verletzungen: 1. Bei Schleifarbeiten an der Dachkonstruktion des firmeneigenen VW-Busses am 10. 5. 1994 durchschlug ein ca 12 mm langer Metallstift seine Schutzbrille und drang in sein linkes Auge ein und durchbohrte die Hornhaut. Die unfallbedingte Minderung der Erwerbsfähigkeit beträgt ab 20. 1. 2006 weiterhin 15 vH. Eine Veränderung ist nicht zu erwarten. 2. Am 19. 5. 1996 stieß d... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Hon.-Prof. Dr. Neumayr sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Dr. Wolfgang Höfle (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und AR Angelika Neuhauser (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Wojciech ... mehr lesen...
Norm: ASVG §86 Abs4 Satz2 B-KUVG §32 Abs3 Satz2 ASVG § 86 heute ASVG § 86 gültig ab 20.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 86 gültig von 01.05.2024 bis 19.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 86 gültig vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 8. 1. 1944 geborene Kläger, ein Gendarmeriebeamter, erlitt am 4. 3. 1976 bei Ausübung des Dienstsports Schifahren einen Dienstunfall, bei dem er sich neben einer Teilverrenkung des rechten Schultergelenks einen vorerst nicht festgestellten Kompressionsbruch des 10. Brustwirbelkörpers zuzog. Er war nach dem Unfall im Krankenstand und trat den Dienst am 12. 3. 1976 wieder an. Die Unfallanzeige langte bei der beklagten Versicherungsanstalt öffentlich Bedie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger erlitt am 20. 7. 1994 als KFZ-Mechanikerlehrling im Betrieb der Raiffeisen-Lagerhaus Zwettl regGenmbH einen Arbeitsunfall. Mit Schreiben vom 9. 2. 2000, das bei der beklagten Partei am 10. 2. 2000 einlangte, begehrte der Kläger die Zuerkennung einer Versehrtenrente für die Folgen seines am 20. 7. 1994 erlittenen Arbeitsunfalls. Mit Bescheid vom 21. 11. 2000 hat die beklagte Partei den Unfall des Klägers als Arbeitsunfall anerkannt, die durch diesen ... mehr lesen...
Norm: ASVG §86 Abs4 ASVG § 86 heute ASVG § 86 gültig ab 20.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 86 gültig von 01.05.2024 bis 19.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 86 gültig von 15.08.2018 bis 30.04.2024 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit zu verweisen (§ 510 Abs 3 zweiter Satz ZPO). Entgegen der Ansicht des Revisionswerbers liegt auch kein Grund vor, § 86 Abs 4 ASVG, mit dem der Anfall von Leistungen aus der Unfallversicherung geregelt ist und der auch auf Ansprüche aus Versicherungsfällen anzuwenden ist, die v... mehr lesen...
Norm: ASVG §86 Abs4 ASVG §361 Abs1 ASVG §363 ASVG §367 Abs1 ASVG § 86 heute ASVG § 86 gültig ab 20.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 86 gültig von 01.05.2024 bis 19.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG §... mehr lesen...
Norm: ASVG §86 Abs4 ASVG §363 ASVG § 86 heute ASVG § 86 gültig ab 20.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 86 gültig von 01.05.2024 bis 19.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 86 gültig von 15.08.2018 bis ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der damals bei einem burgenländischen Dienstgeber als Installateur beschäftigte und deshalb beim beklagten Träger der Unfallversicherung versicherte Kläger erlitt am 13.10.1987 einen Unfall, der einen Bruch des rechten Sprungbeines nach sich zog. Mit Bescheid vom 14.10.1992 anerkannte die Beklagte diesen Unfall als Arbeitsunfall gemäß § 175 Abs 1 ASVG, stellte die Bemessungsgrundlage gemäß § 179 Abs 2 leg cit mit 174.347,17 S fest, gewährte dem Kläger u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist die Witwe des am 28. September 1989 verstorbenen Ernst S*****, der bei der beklagten Pensionsversicherungsanstalt versichert war. Da die Klägerin beim Tod ihres Ehegatten schon im 66. Lebensjahr stand, der Versicherte bei der Eheschließung am 27. Mai 1988 bereits einen bescheidmäßig zuerkannten Anspruch auf eine Berufsunfähigkeitspension hatte und im § 258 Abs 3 ASVG genannte Umstände nicht vorlagen, gewährte die Beklagte der Klägerin mit... mehr lesen...
Norm: ASVG idF 50.Nov §86 Abs4
Rechtssatz:
Das Einlangen der Ambulanzkarte, in der die Verletzung der Versicherten angeführt sind, beim Versicherungsträger stellt im Zusammenhang mit dem von der Versicherten rückgemittelten Fragebogen eine Unfallsanzeige im Sinne des § 86 Abs 4, Satz 2, ASVG dar. Das Einlangen der Ambulanzkarte, in der die Verletzung der Versicherten angeführt sind, beim Versicherungsträger stellt im Zusammenhang mit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 5.7.1991 anerkannte die beklagte Allgemeine Unfallversicherungsanstalt den Unfall der Klägerin, den sie am 8.7.1982 als Laborgehilfin erlitten hatte, als Arbeitsunfall und gewährte ihr ab 30.10.1989 (Tag der Antragstellung) eine Versehrtenrente von 20 v.H. der Vollrente als Dauerrente. Das Erstgericht gab der dagegen erhobenen Klage teilweise statt und erkannte die Beklagte schuldig, der Klägerin auf Basis einer Bemessungsgrundlage von S... mehr lesen...
Norm: ASVG §86 Abs4 B-KUVG §32 Abs3 ASVG § 86 heute ASVG § 86 gültig ab 20.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 86 gültig von 01.05.2024 bis 19.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 86 gültig von 15.08.2018... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger erlitt am 19.12.1988 einen Dienstunfall. Mit einem am 19.12.1990 zur Post gegebenen Antrag, der am 21.12.1990 bei der beklagten Partei einlangte, begehrte er die Gewährung einer Versehrtenrente im Ausmaß von 20 vH der Vollrente. Mit Bescheid vom 9.1.1992 gewährte die beklagte Partei dem Kläger für die Folgen des Dienstunfalles vom 19.12.1988 ab 21.12.1990 eine Dauerrente im Ausmaß von 20 vH der Vollrente. Die beklagte Partei verwies dabei auf d... mehr lesen...
Norm: ASVG §86 Abs4 ASVG §207 Abs2 ASVG §262 Abs1 ASVG § 86 heute ASVG § 86 gültig ab 20.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 86 gültig von 01.05.2024 bis 19.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 86 gültig ... mehr lesen...
Norm: ASVG §86 Abs4 ASVG § 86 heute ASVG § 86 gültig ab 20.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 86 gültig von 01.05.2024 bis 19.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 86 gültig von 15.08.2018 bis 30.04.2024 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war bis einschließlich Mai 1985 bei der R*** O***, Mischfutterwerke Lienz, beschäftigt und im Rahmen dieser Tätigkeit unfallversichert. Durch die durch die Erwerbstätigkeit bedingte andauernde Berührung des Klägers mit Futtermitteln bildete sich ein Kontaktekzem. Diese Hautkrankheit verstärkte sich in ihren nachteiligen Folgeerscheinungen mehr und mehr, sodaß beim Kläger ab 24. Jänner 1983 berufsbedingt eine Minderung der Erwerbsfähigkeit bezogen ... mehr lesen...
