Entscheidungen zu § 8 Abs. 1 ASVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 31-36 von 36

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/16 W209 2229904-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit beschwerdegegenständlichem Bescheid vom 27.02.2020 stellte die belangte Behörde (im Folgenden: SVS) über Antrag des Beschwerdeführers vom 16.01.2020 fest, dass dieser seit 10.10.2018 der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung nach § 2 Abs. 1 Z 3 GSVG sowie der Unfallversicherung nach § 8 Abs. 1 Z 3 lit. a ASVG unterliege (Spruchpunkt 1.), gemäß § 35b GSVG nicht verpflichtet sei, Beiträge in der Krankenversicherung z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/12 I412 2225446-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (nunmehr Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen, im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet) vom 08.10.2019 wurde festgestellt, dass XXXX (im Folgenden als Beschwerdeführer bezeichnet) aufgrund seiner Tätigkeit als freier Mitarbeiter der XXXX , im Zeitraum von 01.08.2014 bis 31.12.2016 der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung nach § 2 Abs. 1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/12 I412 2236234-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (nunmehr Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen, im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet) vom 08.10.2019 wurde festgestellt, dass XXXX (im Folgenden als Beschwerdeführer bezeichnet) aufgrund seiner Tätigkeit als freier Mitarbeiter der XXXX , im Zeitraum von 01.08.2014 bis 31.12.2016 der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung nach § 2 Abs. 1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/8 W198 2228895-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Österreichische Gesundheitskasse (im Folgenden: ÖGK) hat mit Bescheid vom 23.01.2020, GZ: XXXX , die für XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer), BKNR XXXX , seit 01.10.1986 bestandene Teilversicherung in der Kranken- und Unfallversicherung nach dem ASVG wegen Wegfall der Voraussetzungen per 30.11.2019 beendet. Begründend wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer seit 01.10.1986 als freiberuflich tätiger bildender Künstler gemäß dem se... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/18 W201 2011297-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 28.7.2014 stellte die AUVA (im Folgenden belangte Behörde) gemäß den §§ 409 ff. ASVG (ASVG) fest, dass Herr XXXX (im Folgenden Beschwerdeführer) aufgrund seiner selbstständigen Erwerbstätigkeit im Zeitraum vom 1.1.2012 bis 31.12.2012 der Teilversicherung in der Unfallversicherung gemäß § 8 Abs. 1 Z. 3 lit. a ASVG unterliege. Er sei daher verpflichtet für den genannten Zeitraum die von der Sozialversicherungsanstalt der gewer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/10 W151 2145365-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang 1. Durch Übermittlung des Einkommenssteuerbescheids für das Jahr 2009 am 06.07.2010 erlangte die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (im Folgenden: SVA) Kenntnis von der selbständigen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers (oder auch: BF) . Aufgrund des Einkommenssteuerbescheides war ersichtlich, dass der BF die für die Versicherungspflicht relevante Versicherungsgrenze überschritten hat. Folglich wurde der Beschwerdeführ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.01.2018

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