Entscheidungen zu § 76 Abs. 2 ASVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-19 von 19

TE Bvwg Beschluss 2026/1/30 L501 2290541-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag der damals minderjährigen beschwerdeführenden Partei (im Folgenden kurz: „bP“) auf Herabsetzung der Beitragsgrundlage zur Selbstversicherung in der Krankenversicherung gemäß § 76 Abs. 2 ASVG abgewiesen. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag der damals minderjährigen beschwerdeführenden Partei (im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.01.2026

TE Bvwg Beschluss 2026/1/30 L501 2292242-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag der damals minderjährigen beschwerdeführenden Partei (im Folgenden kurz: „bP“) auf Herabsetzung der Beitragsgrundlage zur Selbstversicherung in der Krankenversicherung gemäß § 76 Abs. 2 ASVG abgewiesen. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag der damals minderjährigen beschwerdeführenden Partei (im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.01.2026

TE Bvwg Beschluss 2026/1/30 L501 2295135-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag der minderjährigen beschwerdeführenden Partei (im Folgenden kurz: „bP“) auf Herabsetzung der Beitragsgrundlage zur Selbstversicherung in der Krankenversicherung gemäß § 76 Abs. 2 ASVG abgewiesen. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag der minderjährigen beschwerdeführenden Partei (im Folgenden kur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.01.2026

TE Bvwg Beschluss 2026/1/30 L501 2304110-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag der damals minderjährigen beschwerdeführenden Partei (im Folgenden kurz: „bP“) auf Herabsetzung der Beitragsgrundlage zur Selbstversicherung in der Krankenversicherung gemäß § 76 Abs. 2 ASVG abgewiesen. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag der damals minderjährigen beschwerdeführenden Partei (im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.01.2026

TE Bvwg Beschluss 2026/1/30 L501 2313027-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag der damals minderjährigen beschwerdeführenden Partei (im Folgenden kurz: „bP“) auf Herabsetzung der Beitragsgrundlage zur Selbstversicherung in der Krankenversicherung gemäß § 76 Abs. 2 ASVG abgewiesen. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag der damals minderjährigen beschwerdeführenden Partei (im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.01.2026

TE Bvwg Beschluss 2026/1/30 L501 2323975-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag der minderjährigen beschwerdeführenden Partei (im Folgenden kurz: „bP“) auf Herabsetzung der Beitragsgrundlage zur Selbstversicherung in der Krankenversicherung gemäß § 76 Abs. 2 ASVG abgewiesen. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag der minderjährigen beschwerdeführenden Partei (im Folgenden kur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.01.2026

TE Bvwg Beschluss 2025/11/28 L511 2327594-1

Begründung: I.       Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1.    Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid der Österreichischen Gesundheitskasse [ÖGK] wurde der Antrag der minderjährigen Beschwerdeführerin auf Herabsetzung der Beitragsgrundlage zur Selbstversicherung in der Krankenversicherung gemäß § 76 Abs. 2 ASVG abgewiesen (Aktenzahl des Verwaltungsverfahrensaktes [AZ] 9a). 1.1. Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid der Österreichischen Gesundheitskasse [ÖGK] wurde der Antrag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.11.2025

TE Bvwg Beschluss 2025/7/2 L503 2299544-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.07.2025

TE Bvwg Beschluss 2025/6/2 L511 2313026-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.06.2025

TE Bvwg Beschluss 2024/9/25 L511 2299353-1

Begründung: I.       Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: römisch eins.       Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: 1.1.    Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid der Österreichischen Gesundheitskasse [ÖGK] wurde der Antrag der minderjährigen Beschwerdeführerin auf Herabsetzung der Beitragsgrundlage zur Selbstversicherung in der Krankenversicherung gemäß § 76 Abs. 2 ASVG abgewiesen (Aktenzahl des Verwaltungsverfahrensaktes [AZ] 9). 1.1.    Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid der Öster... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.09.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/8/14 L511 2295608-1

Begründung: I.       Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: römisch eins.       Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: 1.1.    Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid der Österreichischen Gesundheitskasse [ÖGK] wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Herabsetzung der Beitragsgrundlage zur Selbstversicherung in der Krankenversicherung gemäß § 76 Abs. 2 ASVG abgewiesen (Aktenzahl des Verwaltungsverfahrensaktes [AZ] 14). 1.1.    Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid der Österreichischen Ges... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.08.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/7/3 W229 2274323-1

Begründung: I.       Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: römisch eins.       Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: 1.1.    Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) wurde der Antrag der minderjährigen Beschwerdeführerin auf Herabsetzung der Beitragsgrundlage zur Selbstversicherung in der Krankenversicherung gemäß § 76 Abs. 2 ASVG abgewiesen. 1.1.    Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) wurde der Antra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.07.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/7/3 W229 2274325-1

Begründung: I.       Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: römisch eins.       Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: 1.1.    Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) wurde der Antrag der minderjährigen Beschwerdeführerin auf Herabsetzung der Beitragsgrundlage zur Selbstversicherung in der Krankenversicherung gemäß § 76 Abs. 2 ASVG abgewiesen. 1.1.    Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) wurde der Antra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.07.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/6/19 W164 2274757-1

Begründung: I.       Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: römisch eins.       Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: 1.1.    Mit dem im
Spruch: bezeichneten Bescheid der Österreichischen Gesundheitskasse [ÖGK] wurde der Antrag des minderjährigen Beschwerdeführers auf Herabsetzung der Beitragsgrundlage zur Selbstversicherung in der Krankenversicherung gemäß § 76 Abs. 2 ASVG abgewiesen. 1.1.    Mit dem im
Spruch: bezeichneten Bescheid der Österreichischen Gesundheitskasse [ÖGK] wurde de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.06.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/6/6 L511 2271614-1

Begründung: I.       Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: römisch eins.       Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: 1.1.    Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid der Österreichischen Gesundheitskasse [ÖGK] wurde der Antrag des minderjährigen Beschwerdeführers auf Herabsetzung der Beitragsgrundlage zur Selbstversicherung in der Krankenversicherung gemäß § 76 Abs. 2 ASVG abgewiesen (Aktenzahl des Verwaltungsverfahrensaktes [AZ] 7). 1.1.    Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid der Österr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.06.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/6/6 L511 2290545-1

Begründung: I.       Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: römisch eins.       Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: 1.1.    Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid der Österreichischen Gesundheitskasse [ÖGK] wurde der Antrag des minderjährigen Beschwerdeführers auf Herabsetzung der Beitragsgrundlage zur Selbstversicherung in der Krankenversicherung gemäß § 76 Abs. 2 ASVG abgewiesen (Aktenzahl des Verwaltungsverfahrensaktes [AZ] 10). 1.1.    Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid der Öster... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.06.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2023/8/23 L521 2271199-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist ein am XXXX geborener Staatsangehöriger von Syrien. Ihm wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29.12.2021, Zl. 1281927200-211080665, der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. 1. Der Beschwerdeführer ist ein am römisch 40 geborener Staatsangehöriger von Syrien. Ihm wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/12 G302 2218162-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der XXXX Gebietskrankenkasse (im Folgenden: belangte Behörde) vom 08.03.2019, GZ: XXXX, wurde ausgesprochen, dass gemäß § 410 Abs. 1 Z 7 ASVG iVm §§ 76 Abs. 2 und 77 Abs. 1 ASVG der monatliche Beitrag zur Selbstversicherung in der Krankenversicherung nach § 16 Abs. 1 ASVG für Herrn XXXX, VSNR XXXX (im Folgenden: BF) beginnend ab 01.01.2019 mit EUR 280,83 festgesetzt werde. Gegen diesen Bescheid erhob der BF fristgerecht Beschw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2015/3/12 L504 2005075-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Salzburger Gebietskrankenkasse (im Folgenden auch kurz bezeichnet als GKK) hat mit oa. Bescheid ausgesprochen, dass die monatliche Beitragsgrundlage für Herrn Dr. XXXX (im Folgenden auch kurz bezeichnet als bP [beschwerdeführende Partei]) für die Selbstversicherung in der Krankenversicherung nach § 16 Abs 1 ASVG für den Zeitraum vom 01.01.2007 bis zum 31.05.2012 gemäß § 76 Abs 1 und 2 ASVG den Wert der j... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.03.2015

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