Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §44 Abs1;ASVG §49 Abs1;
Rechtssatz: Ein
Rechtssatz: , dass ein das angemessene Ausmaß übersteigender Teil des Entgeltes JEDENFALLS nicht in die Beitragsgrundlage einzubeziehen sei, lässt sich aus dem Gesetz nicht ableiten. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1987:1987080152.X02 Im RIS seit ... mehr lesen...
Index: 60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §44 Abs1;ASVG §49 Abs1;KollV Arbeiter Hotelgewerbe Gastgewerbe Pkt5;
Rechtssatz: Aus Pkt 5 lit a Z 1 KollV für Arbeiter im österr Hotel- und Gastgewerbe lässt sich nicht ableiten, dass die Zuschlagsregelung der lit b des Pkt 5 nur auf Dienstnehmer, die weniger als 24 Stunden in der Woche arbeiten, Anwendung finde. Pkt 5 lit... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §44 Abs1;ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs2;
Rechtssatz: Durch eine nach Fälligkeit der Beiträge abgeschlossene zivilrechtliche Vereinbarung über das Entgelt der Versicherten kann die durch den Entgeltsanspruch des Versicherten im Zeitpunkt der Beitragsfälligkeit bestimmte Beitragsgrundlage nicht nachträglich geändert werden (Hinweis E 30.11.1960, 547/57 = VwS... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §44 Abs1;ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs2;
Rechtssatz: Ausführungen zur Frage, ob vertraglich zugesicherte Umsatzprovisionen als Sonderzahlungen oder als laufendes Entgelt anzusehen sind (unter Hinweis auf Vorjudikatur). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1986:1985080190.X02 Im RIS seit ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §44 Abs1;ASVG §49 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/08/0007 E 17. Mai 1984 VwSlg 11443 A/1984 RS 2 Stammrechtssatz Nach dem ASVG kommt es auf das tatsächlich gewährte Entgelt bzw., wenn das Entgelt, auf welches Anspruch besteht, höher ist, auf diesen höheren Entgeltsanspruch ("Anspruchslohn") an. Europ... mehr lesen...
