Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt Landesstelle XXXX vom XXXX , GZ: XXXX , wurde der Antrag vom XXXX des XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) auf Feststellung der Schwerarbeitszeiten zurückgewiesen, und damit begründet, dass darüber bereits mit rechtskräftigem Bescheid vom XXXX entschieden wurde und sich seitdem weder Änderungen in der Sach- noch in der Rechtslage ergeben hätten. Mit... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 09.08.2023 wies die belangte Behörde den Antrag der nunmehrigen beschwerdeführenden Partei (im Folgenden „bP“) vom 04.08.2023 auf Erstellung eines Bescheides gemäß § 367 Abs. 3 ASVG über die Pensionshöhe ab 01.01.2023 nach § 68 Abs. 1 AVG zurück. Mit Schreiben vom 17.08.2023 erhob die bP dagegen fristgerecht Beschwerde („Klage“). Mit Bescheid vom 09.08.2023 wies die belangte Behörde den A... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1.1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt [PVA] vom 10.08.2023, Zahl: XXXX , wies die PVA den Antrag des Beschwerdeführers vom 07.08.2023 auf Erstellung eines Bescheides für die Pensionsanpassung zum 01.01.2023 zurück. 1.1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt [PVA] vom 10.08.2023, Zahl: römisch 40 , wies die PVA den Antrag des Be... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1.1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt [PVA] vom 16.08.2023, Zahl: XXXX , wies die PVA den Antrag des Beschwerdeführers vom 09.08.2023 auf Erstellung eines Bescheides für die Pensionsanpassung zum 01.01.2023 zurück. 1.1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt [PVA] vom 16.08.2023, Zahl: römisch 40 , wies die PVA den Antrag des Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 25.06.2007 langte bei der Pensionsversicherungsanstalt (in der Folge PVA) ein Antrag der beschwerdeführenden Partei (in der Folge bP) auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension ein. 2. Einer fachärztlichen Untersuchung vom 19.09.2007 zufolge leide die bP seit ihrer Kindheit an einer chronischen Osteomyelitis des linken Calcaneus, an einem Lähmungshackenfuß beidseits, an einem Harnwegsinfekt und bef... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 03.07.2013 lehnte die Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Wien, (in der Folge belangte Behörde) gestützt auf die §§ 235 und 236 ASVG einen Antrag der beschwerdeführenden Partei (in der Folge bP) auf Zuerkennung der Alterspension ab, da die Wartezeit zum Stichtag 01.07.2013 nicht erfüllt war. Der Bescheid erwuchs in Rechtskraft. Mit Bescheid vom 03.07.2013 lehnte die Pensionsversicherungsanstalt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Die Pensionsversicherungsanstalt (PVA) hat mit dem angefochtenen Bescheid den Antrag der Beschwerdeführerin (BF) vom 24.09.2013 auf Gewährung der Witwenpension aufgrund entschiedener Sache gemäß § 357 ASVG iVm § 68 Abs. 1 AVG zurückgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass über den Antrag der BF auf Witwenpension vom 22.08.1973 bereits mit rechtskräftigem Bescheid vom 27.12.1973 entschieden worden sei. Seit dieser Entscheidung sei es zu k... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit in Rechtskraft erwachsenen Bescheid vom 03.05.2012 (AS 114) lehnte die Pensionsversicherungsanstalt (in der Folge PVA) gestützt auf die §§ 235 und 236 ASVG einen Antrag der beschwerdeführenden Partei (in der Folge bP) vom 19.04.2012 auf Zuerkennung der Berufsunfähigkeitspension ab, da sie mit den ab 01.06.1980 vorliegenden 132 Beitragsmonaten, 113 Ersatzmonaten, sohin insgesamt 245 Versicherungsmonaten di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit beschwerdegegenständlichem Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Niederösterreich, vom 22.11.2013, Zl. XXXX, Ablagenr.:XXXX, wurde der Antrag von Herrn XXXX (in der Folge BF) vom November 2013 auf Zuerkennung einer Waisenpension gemäß § 357 ASVG iVm § 68 Abs. 1 AVG zurückgewiesen. Mit beschwerdegegenständlichem Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt, La... mehr lesen...
Begründung: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen (Sachverhalt und Verfahrensgang): Mit "Bescheid" der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse vom 03.12.2013, Zl. XXXX, wurde dem Beschwerdeführer ein Beitragszuschlag gemäß § 113 Abs. 4 ASVG in Höhe von € 40,00 vorgeschrieben. Begründend wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer hätte den Lohnzettel trotz Beendigung des Dienstverhältnisses eines D... mehr lesen...
W201 2005944-1/6E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Angela Schidlof als Einzelrichterin über die Beschwerde des Herrn XXXX vom 14.03.2014 gegen den Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt, 1021 Wien, vom 27.02.2014, XXXX, beschlossen: Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Angela Schidlof als Einzelrichterin über die Beschwerde des Herrn römisch 40 vom 14.03.2014 gegen den Bescheid der Pensionsversicherungsansta... mehr lesen...
Über Ihren Antrag vom 14. Mai 2007 auf Invaliditätspension wurde bereits mit rechtskräftigem Bescheid vom 18. September 2007 entschieden. Seit dieser Entscheidung haben sich weder Änderungen in der Sachlage noch in der Rechtslage ergeben. Der Antrag ist daher zurückzuweisen." Dagegen hat die bP innerhalb offener Frist Beschwerde erhoben und gegen diesen Bescheid eingewendet, dass beim Eintritt in das Erwerbsleben seine Arbeitsunfähigkeit noch nicht bestanden habe. Erstmals sei seine Erk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem im Erkenntniskopf konkretisierten Bescheid wurde ein Antrag des Beschwerdeführers (= Bf) auf Feststellung von Schwerarbeitszeiten wegen entschiedener Sache unter Stützung ua auf § 68 Abs 1 AVG zurückgewiesen. Es läge insoweit ein rechtskräftiger Bescheid vom 30.10.2012 vor. 1. Mit dem im Erkenntniskopf konkretisierten Bescheid wurde ein Antrag des Beschwerdeführers (= Bf) auf Feststellung von Schwera... mehr lesen...
