Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Anlässlich der Geburt ihres Kindes beantragte die Beschwerdeführerin am XXXX die Leistung von Kinderbetreuungsgeld nach dem Kinderbetreuungsgeldgesetz (KBGG), BGBl. I Nr. 103/2001. Infolge wurde der Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin auf Kinderbetreuungsgeld für einen Zeitraum vom XXXX bis voraussichtlich zum XXXX festgesetzt. Insgesamt wurde der Beschwerdeführerin für einen Zeitraum vom XXXX bis zum XXXX Kinder... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 30.08.2017 beantragte die nunmehrige Beschwerdeführerin die Feststellung von Versicherungs/Beitragszeiten für den Zeitraum vom 08.10.1981 bis 29.02.1984. 2. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau vom 25.10.2017, GZ XXXX , wurde gem. § 247 ASVG aufgrund des Antrages festgestellt, dass die Beschwerdeführerin bis zum Ermittlungsstichtag, dem 01.10.2017, in der österreichisch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden: PVA) vom 31.7.2017 wurde die Ausgleichzulage ab 1.1.2017 neu festgestellt und ausgesprochen, dass die Ausgleichzulage ab 1.1.2017 monatlich € 238,89, ab 1.3.2017 monatlich € 236,28 und ab 1.4.2017 monatlich € 231,28 beträgt. Im
Spruch: wurde weiters festgehalten, dass ab 1. April 2014 die Ausgleichzulage als Vorschuss ausgezahlt wird. Darunter wurd... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX, XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft, Landesstelle 1. Mit Bescheid vom römisch 40 , römisch 40 , sprach die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft, Landesstelle XXXX (in der Folge: belangte Behörde), gegenüber XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin oder kurz BF) aus, dass sie verpflichtet sei, die in der Zeit vom XXXX bis XXXX entstandenen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 07.01.2015 stellte der rechtsfreundliche Vertreter von XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) einen Antrag auf Erlassung eines Bescheides an die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (im Folgenden: SVA). Begründend wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer ein technisches Büro betreibe, wobei über sein Vermögen das Konkursverfahren eröffnet worden sei. Im Rahmen dieses... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau (kurz VAEB) hat den Antrag der Frau XXXX (Beschwerdeführerin), die von ihr geleisteten Behandlungsbeiträge für den stationären Aufenthalt in der Privatklinik Warmbad Villach im Mai 2010 sowie im Mai und Juni 2011 im Betrag von EUR 5,55 und 124,48 zurückzuerstatten abgewiesen. Zur
Begründung: wurde auf § 63 Abs 1 und 4 B-KUVG und auf die Satzung der Versiche... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Bescheid vom 10.3.2014 hat die Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden kurz als PV bezeichnet) den Anspruch von XXXX (im Folgenden kurz als bP [beschwerdeführende Partei] bezeichnet) auf vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer ab 1. Jänner 2014 anerkannt. Die Pension betrage ab 1.1.2014 monatlich 554, 17 Euro. Mit Bescheid vom 10.3.2014 hat die Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden kurz als PV bez... mehr lesen...
W201 2005944-1/6E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Angela Schidlof als Einzelrichterin über die Beschwerde des Herrn XXXX vom 14.03.2014 gegen den Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt, 1021 Wien, vom 27.02.2014, XXXX, beschlossen: Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Angela Schidlof als Einzelrichterin über die Beschwerde des Herrn römisch 40 vom 14.03.2014 gegen den Bescheid der Pensionsversicherungsansta... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem im Erkenntniskopf konkretisierten Bescheid wurde ein Antrag des Beschwerdeführers (= Bf) auf Feststellung von Schwerarbeitszeiten wegen entschiedener Sache unter Stützung ua auf § 68 Abs 1 AVG zurückgewiesen. Es läge insoweit ein rechtskräftiger Bescheid vom 30.10.2012 vor. 1. Mit dem im Erkenntniskopf konkretisierten Bescheid wurde ein Antrag des Beschwerdeführers (= Bf) auf Feststellung von Schwera... mehr lesen...
