Entscheidungen zu § 334 ASVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 241-243 von 243

TE OGH 1959/11/4 2Ob464/59

Im Jahre 1956 begann der Beklagte auf einem von ihm erworbenen Grundstück mit dem Abbau zur Gewinnung von Quarzsand. Zu dieser Zeit waren die Nachbarbetriebe schon weiter vorgedrungen, so daß die rechte Begrenzung der Liegenschaft des Beklagten eine senkrechte Wand bildete. Wegen des ansteigenden Hanges mußte der Abbau in Etagen erfolgen. Der Beklagte beschäftigte in seinem Betrieb mehrere Leute, darunter den im Jahre 1924 geborenen Michael B. Am 20. Juni 1956 arbeitete dieser - ebens... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 04.11.1959

RS OGH 1959/4/29 2Ob206/59

Norm: ABGB §1295 Ia3bASVG §334RVO §903ZPO §228
Rechtssatz: Im Feststellungsprozeß muß über die Frage des ursächlichen Zusammenhanges (ob der Tod des Verunglückten auf den Arbeitsunfall zurückzuführen ist) endgültig entschieden werden. Entscheidungstexte 2 Ob 206/59 Entscheidungstext OGH 29.04.1959 2 Ob 206/59 European Case Law Identi... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 29.04.1959

RS OGH 1957/1/16 2Ob632/56

Norm: ASVG §333ASVG §334DKV §28
Rechtssatz: Haftung des die fachliche Aufsicht führenden Sohnes des Betriebsinhabers für die Nichtbeachtung der Sicherheitsvorschriften beim Betrieb einer chemischen Putzerei. Entscheidungstexte 2 Ob 632/56 Entscheidungstext OGH 16.01.1957 2 Ob 632/56 Veröff: JBl 1957,216 European Case Law Identifier... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 16.01.1957

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