Entscheidungen zu § 30a ASVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-8 von 8

TE Bvwg Erkenntnis 2026/7/6 L503 2343444-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 9.2.2026 sprach die Österreichische Gesundheitskasse (im Folgenden kurz: „ÖGK“) aus, dass der Antrag der Beschwerdeführerin (im Folgenden kurz: „BF“) auf Befreiung von der Rezeptgebühr vom 16.6.2025 abgewiesen wird. Begründend führte die ÖGK zum Sachverhalt aus, die BF sei bei ihrer Mutter, Frau H. O., mitversichert. Die BF habe mit Antrag vom 16.6.2025 um Befreiung v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.07.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/18 W167 2314541-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am XXXX stellte der BF bei der ÖGK einen Antrag auf Befreiung von der Rezeptgebühr. 1. Am römisch 40 stellte der BF bei der ÖGK einen Antrag auf Befreiung von der Rezeptgebühr. 2. Mit Bescheid vom XXXX wies die ÖGK den Antrag des BF ab. Begründend führte die ÖGK aus, dass im Fall des BF das anrechenbare Einkommen (= XXXX ; bestehend aus Pflegekarenzgeld des BF und seiner Ehefrau, sowie ein geringfügiges ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/20 W167 2276591-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der BF stellte im Jahr XXXX einen Antrag auf Rezeptgebühr-Befreiung. 1. Der BF stellte im Jahr römisch 40 einen Antrag auf Rezeptgebühr-Befreiung. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die ÖGK diesen Antrag ab, da die Voraussetzungen nicht vorliegen würden. 3. Der BF erhob innerhalb der Beschwerdefrist eine ausführlich begründete Beschwerde und beantragte Verfahrenshilfe. 4. Die ÖGK legte die Beschwerde s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/14 W145 2320877-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2025/8/4 W145 2310136-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.08.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/7/4 W151 2310807-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.07.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2024/1/12 W198 2279410-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Österreichische Gesundheitskasse (im Folgenden: ÖGK) hat mit Bescheid vom 05.07.2023, Zl. XXXX , den Antrag von XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) als Rechtsnachfolger betreffend die verschiedene Versicherte XXXX auf Auszahlung eines Rezeptgebührenguthabens der XXXX für die Jahre 2020, 2021 und 2022 abgewiesen. 1. Die Österreichische Gesundheitskasse (im Folgenden: ÖGK) h... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.01.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2023/8/2 W145 2269535-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.08.2023

Entscheidungen 1-8 von 8

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