Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §292 Abs1;ASVG §293 Abs1 lita sublitbb;ASVG §296 Abs1;FrG 1997 §10 Abs2 Z2;SHV Richtsätze Wr 1973 §1 Abs1 Z2;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
98/19/0295
Rechtssatz: Die aus der... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 15. März 1995 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 AufG abgewiesen. In der Begründung: wies die belangte Behörde zunächst darauf hin, daß die Erstbehörde ausgeführt habe, das monatliche Einkommen der Beschwerdeführerin resultiere lediglich aus der Pension ihres Gatten, der sich jedoch im Ausland befunden habe, worauf die Auszahlung der Pension e... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §292 Abs1;ASVG §293 Abs1 lita sublitbb;ASVG §296 Abs1;AufG 1992 §5 Abs1;FrG 1993 §10 Abs1 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Ein allfälliger Anspruch auf Ausgleichszulage nach ASVG ist bei Prüfung der Frage, ob der Unterhalt des Fremden gesichert ist, zu berücksichtigen. Der Fremde hat, wenn er sich im Inl... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 27. Juli 1995 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 AufG abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, dem Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter vom 22. März 1995, in dem über die Ausgleichszulage der Beschwerdeführerin ab 1. Mai 1994 entschieden worden sei, könne entnommen werden, daß sie ab 1.... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 9. Juni 1995 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 AufG abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende, Rechtswidrigkeit des Inhaltes und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften geltend machende Beschwerde, über die der Verwaltungsgerichtshof nach Vorlage der Akten des Verwaltung... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §292 Abs1;ASVG §293 Abs1 litb;ASVG §296 Abs1;AufG 1992 §5 Abs1;FrG 1993 §10 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995190725.X01 Im RIS seit 02.05.2001 mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §292 Abs1;ASVG §293 Abs1 lita sublitbb;ASVG §296 Abs1;AufG 1992 §5 Abs1;FrG 1993 §10 Abs1 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Ein allfälliger Anspruch auf Ausgleichszulage nach ASVG ist bei Prüfung der Frage, ob der Unterhalt des Fremden gesichert ist, zu berücksichtigen. Der Fremde hat, wenn er sich im Inl... mehr lesen...
1.1. Auf Grund eines Devolutionsantrages der Beschwerdeführerin vom 7. Dezember 1989 wies das Landesarbeitsamt Wien mit Bescheid vom 5. Jänner 1990 deren Antrag auf Gewährung des Familienzuschlages für ihre Tochter Sonja ab. Nach der Begründung: habe die Beschwerdeführerin am 28. Juli und 23. Oktober 1987 im Zuge ihrer Anträge auf Gewährung von Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe die Zuerkennung eines Familienzuschlages für ihre Tochter begehrt. Diese wohne mit der Beschwerdeführerin ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ABGB §140;AlVG 1977 §20 Abs2;ASVG §293 Abs1 lita sublitaa;ASVG §293 Abs1 lita sublitbb;
Rechtssatz: Die als Orientierungshilfe für die Selbsterhaltungsfähigkeit nach § 140 ABGB allenfalls heranzuziehende Mindestpensionshöhe nach dem ASVG ist nicht ... mehr lesen...
