Entscheidungsgründe: Der am 29. 4. 1929 geborene Kläger bezieht von der beklagten Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter eine Alterspension von S 4.721,70 und überdies eine englische Rente von (umgerechnet) S 2.527,70. Er führt noch hälfteanteilig einen landwirtschaftlichen Betrieb mit einem Einheitswert von S 4.000. Im Oktober 1998 erhielt er an landwirtschaftlichen Förderungen folgende (Jahres-)Beträge: Bergbauernzuschuss S 12.263,--, Ausgleichszulage für benachteiligte G... mehr lesen...
Norm: ASVG §292 Abs3 ASVG §292 Abs5 ASVG §292 Abs7 ASVG § 292 heute ASVG § 292 gültig ab 25.07.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 47/2025 ASVG § 292 gültig von 01.01.2025 bis 24.07.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 109/2024 ASVG § 292 gü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 21.1.1993 erkannte die beklagte Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft dem Kläger, der von 1974 bis 1992 ein Handelsgewerbe betrieb, (auf Grund seines Antrages vom 12.11.1992) eine Erwerbsunfähigkeitspension zu, und zwar für Dezember 1992 in der Höhe von 5.048,30 S samt einem Kinderzuschuß von 357,40 S und ab 1.1.1993 in der Höhe von 5.250,20 S monatlich samt einem Kinderzuschuß von 371,70 S (Bescheidpunkte 1. und 2.). Weit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger bezieht seit 1. April 1967 eine Alterspension. Mit Schenkungsvertrag vom 9. November 1966 übergab er die ihm gehörige ideelle Hälfte an den Liegenschaften in der KG Eulenbach und der KG Großrupprechts seiner Ehefrau, die damit Alleineigentümerin wurde. Nach dem Einheitswertbescheid zum 1. Jänner 1971 betrug der Einheitswert sämtlicher Liegenschaften S 8.000. Mit Übergabsvertrag vom 30. März 1977 übergab die Ehefrau des Klägers alle Grundstücke der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger steht seit 1.Oktober 1974 im Bezug einer Erwerbsunfähigkeitspension. Im Zeitpunkt der Zuerkennung dieser Leistung war er Eigentümer eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes mit einem Einheitswert (zum 1.Jänner 1971) von 17.000 S. Diesen Betrieb führte der Kläger vorerst weiter und übergab ihn am 4. Mai 1977 seiner Ehegattin Erna D***, die den Betrieb weiterführte. Erna D*** verpachtete den Betrieb am 1.Dezember 1984 an einen Sohn und bezie... mehr lesen...
Norm: ASVG §292 Abs5 ASVG §292 Abs7 BSVG §140 Abs5 BSVG §140 Abs7 ASVG § 292 heute ASVG § 292 gültig ab 25.07.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 47/2025 ASVG § 292 gültig von 01.01.2025 bis 24.07.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 109/2024 ... mehr lesen...
