Norm: ASVG §253d Abs1ASVG §255 E
Rechtssatz: Maßgebend für die Beurteilung der Frage, ob ein Versicherter imstande ist, durch die in den letzten 15 Jahren überwiegend ausgeübte Tätigkeit die so genannte Lohnhälfte zu verdienen, sind die Anforderungen, die an diese Tätigkeit auf dem Arbeitsmarkt in ihrer aktuellen Ausformung gestellt werden (vgl 10 ObS 236/00d). Entscheidungstexte 10 ObS 231/... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Zahnärztliche Assistentin mit einjähriger Ausbildungszeit ist kein berufsschutzbegründender qualifizierter Beruf. Die Mithilfe einer zahnärztlichen Assistentin hat sich ausschließlich auf die Unterstützung des Arztes zu beziehen und darf ihre Tätigkeit keinen integrierenden Bestandteil der ärztlichen Behandlung bilden (vgl SSV-NF9/A1 mwN). Eine Vergleichbarkeit mit der besonders qualifizierten Tätigkeit einer Oper... mehr lesen...
Norm: ASVG §86 Abs3 Z2ASVG §255 A
Rechtssatz: Da sich die Leistungsanfallbestimmungen für die Invaliditätspension nur auf den erstmaligen Anfall der Leistung, nicht aber auf den Leistungszeitpunkt der einzelnen Pensionsleistungen beziehen, führt eine spätere Wiederaufnahme der Tätigkeit nicht mehr zum Wegfall der Leistung. Entscheidungstexte 10 ObS 152/02d Entscheidungstext OGH 27.08.... mehr lesen...
Norm: ASVG idF BGBl I 1998/138 §233ASVG §255 A
Rechtssatz: Kindererziehungsmonate wirken sich für die
Begründung: eines Pensionsanspruches nur aus, wenn im jeweiligen Zeitraum keine anderen Versicherungsmonate vorhanden sind. Zur Erfüllung der Wartezeit für die begehrte Invaliditätspension werden Kindererziehungsmonate überdies nur dann herangezogen, wenn sie im Rahmenzeitraum liegen. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ZPO §411 AaASVG §255 Ba
Rechtssatz: Die Beurteilung des Berufsschutzes in einem vorliegenden Verfahren bindet nicht. Denn ein zu einem zurückliegenden Stichtag rechtskräftig abgewiesenes Begehren auf Invaliditätspension erzeugt für die Entscheidung über ein zu einem späteren Stichtag erhobenes Begehren keine Bindungswirkung (so bereits 10 ObS 10/99i; SSV-NF 13/13). Entscheidungstexte 10... mehr lesen...
