Norm: ASVG §255 Ba
Rechtssatz: Ein während der letzten fünfzehn Jahre vor dem Stichtag als Straßenwärter tätiger Versicherter, der dabei nur im günstigsten Fall in zeitlicher Hinsicht Straßenwärterarbeiten und Maurerarbeiten je zur Hälfte verrichtete, verliert den Berufsschutz als gelernter Maurer. Entscheidungstexte 10 ObS 2211/96m Entscheidungstext OGH 30.07.1996 10 ObS 2211/96m ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 AASVG §273
Rechtssatz: Zum Invaliditätsbegriff gehören nicht nur der geistige und körperliche Zustand, sondern auch die übrigen in § 255 ASVG genannten Anspruchsvoraussetzungen wie beispielsweise die überwiegende Ausübung eines erlernten oder angelernten Berufes. Auch der Berufsschutz ist bei Gewährung einer befristeten Pension zunächst nur auf den ursprünglichen Stichtag beschränkt und wirkt nicht über den Fristablauf hinaus. D... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 AASVG §256ASVG §271 Abs3ASVG §273
Rechtssatz: Im Falle der Weitergewährung der Invaliditätspension handelt es sich um einen letztlich einheitlichen Versicherungsfall, dessen Voraussetzungen durch den für die befristete Leistung maßgeblichen Stichtag bestimmt werden, zu dem festzustellen ist, ob Invalidität noch, erstmals oder wieder gegeben ist. Ist zu diesem (ursprünglichen) Stichtag Invalidität unter allen in § 255 ASVG genann... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 AASVG §256ASVG §271 Abs3ASVG §273
Rechtssatz: Ist ein nach Ablauf der Frist, für die die befristete Invaliditätspension gewährt wurde, gestellter Weitergewährungsantrag begründet, besteht der Versicherungsfall der Invalidität praktisch durchgehend. Zum Zeitpunkt der Gewährung wurde davon ausgegangen, daß ein vorübergehender Zustand besteht, der sich bis zum Ablauf der Befristung entsprechend bessert. Um ein späteres Entziehungsv... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 CaASVG §273
Rechtssatz: Die Beurteilung, ob Invalidität im Sinne des § 255 ASVG vorliegt, ist eine Rechtsfrage. Entscheidungstexte 10 ObS 31/96 Entscheidungstext OGH 06.02.1996 10 ObS 31/96 10 ObS 394/97g Entscheidungstext OGH 25.11.1997 10 ObS 394/97g 10 ObS 234/98d ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca
Rechtssatz: Einem epileptischen Versicherten kann Erwerbsunfähigkeitsrente wegen Verschlossenheit des allgemeinen Arbeitsmarktes zustehen, wenn für sein Restleistungsvermögen geeignete Arbeitsplätze zwar vorhanden und allgemein zugänglich sind, jedoch bei den in Frage kommenden Arbeitgebern erhebliche, sachlich gerechtfertigte Vorbehalte gegen die Einstellung vergleichbarer Anfallsleidender bestehen. Veröff: SGb 1997,78 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §227aASVG §228aASVG §253ASVG §255 AASVG idF 51.ASVGNov §551 Abs9ASVG idF 52.ASVG §551 Abs10
Rechtssatz: Eine Versicherte, die eine Invaliditätspension mit einem Stichtag vor dem 1. Juli1993 bezog, kann auch bei zwischenzeitigem Erwerb von weiteren Versicherungszeiten durch Antragstellung auf Alterspension nach dem 30. Juni1993 keine Anrechnung von Kindererziehungszeiten im Sinne der §§ 227 Abs 1 Z 4 und 228 Abs 1 Z 10 ASVG idF der 51... mehr lesen...
Norm: ASVG §227aASVG §228aASVG §253ASVG §255 AASVG idF 51.ASVGNov §551 Abs9ASVG idF 52.ASVG §551 Abs10
Rechtssatz: Bei Pensionen aus dem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit, deren Stichtag vor dem 1. Juli 1993 liegt, ist bei Frauen, bei Vollendung des 60. Lebensjahres § 253 ASVG in der am 30. Juni 1993 geltenden Fassung weiterhin anzuwenden. Die erst ab 1. Juli 1993 geltenden, durch die 51. und 52. ASVGNov geschaffenen Ersatzzeit... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Db
Rechtssatz: Daß qualifizierte Facharbeiter in leitende Positionen (Werkmeister, Werkstättenleiter) aufsteigen, ist eine durchaus übliche berufliche Entwicklung. Daraus, daß mit einer gehobenen Stellung auch organisatorische Aufgaben und die Beaufsichtigung von Mitarbeitern verbunden sind, kann nicht abgeleitet werden, daß es sich dabei um grundsätzlich verschiedene Tätigkeiten handelt, steht doch auch in dieser Verwendung die... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Da
Rechtssatz: Stellt der Verweisungsberuf über die rein fachlichen Fähigkeiten und Kenntnisse hinaus psychische Anforderungen, die sich von der bisherigen Verwendung unterscheiden, und erfordert er Fähigkeiten, die für die bisherige Tätigkeit nicht erforderlich waren, wie etwa organisatorische Fähigkeiten und die Fähigkeit zur Führung von Mitarbeitern, dann ist die Verweisung nur zulässig, wenn der Versicherte über die rein fac... mehr lesen...
Norm: ASVG §253ASVG §255 Ca
Rechtssatz: Hat eine zur Beendigung der Invalidität erfolgversprechende psychotherapeutische Behandlung die Beendigung einer belastenden familiären Situation zur Voraussetzung, kann der Versicherten nicht vorgeworfen werden, daß sie diese im Zusammenleben mit dem Ehegatten und den Kindern bestehende belastende Situation nicht gelöst hat. Entscheidungstexte 10 ObS ... mehr lesen...
