Entscheidungen zu § 17 ASVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE Bvwg Erkenntnis 2023/3/20 W167 2258145-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.03.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/14 W151 2243625-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben an die Pensionsversicherungsanstalt (PVA) vom 20.08.2020 brachte der Beschwerdeführer (in der Folge „BF“) unter anderem vor, dass er ab 01.04.2018, sohin nach Überschreiten des 65. Lebensjahres, zu viel an Pensionsversicherungsbeiträgen bezahlt habe. Der BF stellte diesbezüglich den Antrag auf Rückzahlung der zu viel bezahlten Beiträge. 2. In weiterer Folge begehrte der BF die bescheidmäßige Absprache der belangten Behörde, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/1 W198 2235416-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Pensionsversicherungsanstalt, Hauptstelle Wien (im Folgenden: PVA) hat mit Bescheid vom 22.07.2020, GZ: XXXX , die von XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) beantragte Bescheiderteilung über die Rückerstattung von bereits rechtswirksam entrichteten Beiträgen zur freiwilligen Weiterversicherung in der Pensionsversicherung gemäß § 17 ASVG zurückgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass das ASVG eine Rückerstattung von rechtswirksam ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/12 G302 2193212-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden: belangte Behörde bzw. PVA) vom 02.02.2018, GZ: XXXX wurde der Antrag des XXXX, geb. XXXX (in der Folge: BF) vom 30.11.2017 auf Rückerstattung der Beiträge zur freiwilligen Weiterversicherung für die Zeit von 01.01.2013 bis 30.09.2013 abgelehnt. Begründend führte die belangte Behörde aus, dass bereits ab 01.10.2013 der Bezug von Alterspension vorliege, bei deren Berechnung die rech... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/17 W151 2129790-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Erstbescheid vom 19.04.2016 hat die Pensionsversicherungsanstalt Hauptstelle Wien (in Folge: PVA oder belangte Behörde), Friedrich-Hillegeist-Straße 1, 1021 Wien, XXXX festgestellt, dass XXXX (in Folge: Beschwerdeführer oder BF) aufgrund seines Antrages vom 21.11.2015 berechtigt ist, Beiträge zur Weiterversicherung in der Pensionsversicherung für die Zeiträume 01.09.2015 bis 31.12.2015 mit einem Monatsbeitrag von € 71... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.06.2019

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