Norm: ASVG §145
Rechtssatz: Sofern die Krankenordnung keine besonderen Bestimmungen über die Art der Einweisung enthält, kann sie auch durch dazu ermächtigte Vertragsärzte vorgenommen werden. Entscheidungstexte 10 ObS 2317/96t Entscheidungstext OGH 26.11.1996 10 ObS 2317/96t European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1996:RS... mehr lesen...
Norm: ASVG §133 Abs2ASVG §144ASVG §145
Rechtssatz: Unter dem im ASVG nicht definierten Begriff "Anstaltspflege" ist die durch die Art der Krankheit erforderte, durch die Notwendigkeit ärztlicher Behandlung bedingte "einheitliche und unteilbare" Gesamtleistung der stationären Pflege in einer - nicht gemäß § 144 Abs 4 ASVG ausgenommenen - Krankenanstalt zu verstehen. Sie bezweckt - wie die Krankenbehandlung im Sinn des § 133 ASVG - die Wiederhers... mehr lesen...
Norm: ASVG §144ASVG §145
Rechtssatz: Erforderte die Art der Erkrankung des Versicherten keine Anstaltspflege, sondern nur ambulante ärztliche Behandlung in oder außerhalb einer Krankenanstalt, und erfolgte keine Einweisung in die öffentliche Krankenanstalt gemäß § 145 ASVG, so besteht kein Anspruch des Versicherten auf Übernahme der Pflegegebühren durch den Versicherungsträger. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ASVG §144ASVG §145
Rechtssatz: Begibt sich der Versicherte aus eigenem Antrieb in Anstaltspflege einer öffentlichen Krankenanstalt, werden die Kosten nicht übernommen. § 145 Abs 2 ASVG hat nicht eine Aufnahmepflicht für öffentliche Krankenanstalten im Auge, sondern regelt lediglich die Frage, unter welchen Voraussetzungen auf Rechnung des Versicherungsträgers die Anstaltspflege eines Versicherten zu erfolgen hat, wenn sich dieser aus eige... mehr lesen...
