Entscheidungen zu § 6 Abs. 1 AsylG 2005

Asylgerichtshof

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE AsylGH Erkenntnis 2009/01/21 E9 401332-1/2008

Entscheidungsgründe:   I. Die Beschwerdeführerin (BF), eine Staatsangehörige von Armenien, stellte nach illegaler Einreise über den Flughafen Wien/Schwechat am 14.07.2008 im Rahmen der Erstbefragung gegenüber einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz.   Als
Begründung: für das Verlassen ihres Herkunftsstaates Armenien brachte sie bei der Erstbefragung im Wesentlichen vor, dass ihr Vater politisch verfolgt worden sei. Nach der Flucht ihrer Elter... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 21.01.2009

RS AsylGH Erkenntnis 2009/01/21 E9 401332-1/2008

Rechtssatz:
Rechtssatz: 1   Die Zulässigkeit für den Asylgerichtshof über die Beweiswürdigung der Erstbehörde hinaus ergänzende Schlüsse aus den bisherigen Ermittlungen zu ziehen, ergibt sich aus § 41 Abs 7, 2. Fall, AsylG 2005, wonach von einer mündlichen Verhandlung auch dann abgesehen werden kann, wenn sich aus "den bisherigen Ermittlungen zweifelsfrei ergibt, dass das Vorbringen nicht den Tatsachen entspricht". Um der Begründungspflicht, resultierend aus § 60 AVG, wonach der Bescheid [d... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 21.01.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2008/12/18 D5 245575-3/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I. Der damals minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Zugehöriger der tschetschenischen Volksgruppe mit muslimischem Bekenntnis, reiste am 21.6.2003 gemeinsam mit seiner Mutter N.T. (AIS-Zlen. 08 03.703 und 03 18.629) und seinen Geschwistern M.I. (AIS-Zlen. 03 18.631 und 06 03.848) und M.C. (AIS-Zlen. 03 18.630 und 06 03.849) illegal in das Bundesgebiet ein. Am 23.6.2003 stellte die gesetzliche Vertreteri... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 18.12.2008

RS AsylGH Erkenntnis 2008/12/18 D5 245575-3/2008

Rechtssatz:
Rechtssatz: 1   In den erläuternden Bemerkungen zu dieser Gesetzesbestimmung heißt es u.a.: "Die Z 3 und 4 des Abs. 1 entsprechen inhaltlich den bisherigen § 13 Abs. 2 AsylG 1997. Unter den Begriff ¿besonders schweres Verbrechen' fallen (...) nach herrschender Lehre des Völkerrechts nur Straftaten, die objektiv besonders wichtige Rechtsgüter verletzen. Typischerweise schwere Verbrechen sind etwa Tötungsdelikte, Vergewaltigung, Kindesmisshandlung, Brandstiftung, Drogenhandel, bew... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 18.12.2008

TE AsylGH Erkenntnis 2008/11/07 E9 310257-1/2008

Entscheidungsgründe:   I.   1. Der Beschwerdeführer (vormals Berufunsgswerber), ein der kurdischen Volksgruppe zugehöriger Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 04.04.2006 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz iSd § 2 Abs 1 Z 13 AsylG.   2. Im erstinstanzlichen Verfahren brachte der Beschwerdeführer vor, seine Reise am 20.12.2005 von Istanbul aus auf einem LKW versteckt begonnen zu haben und am 01.01.2006 in Österreich angekommen zu sein.   Zu seinen Fluchtgrü... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 07.11.2008

RS AsylGH Erkenntnis 2008/11/07 E9 310257-1/2008

Rechtssatz:
Rechtssatz: 1   Die Zulässigkeit für den Asylgerichtshof, über die Beweiswürdigung der Erstbehörde hinaus ergänzende Schlüsse aus den bisherigen Ermittlungen zu ziehen, ergibt sich aus § 41 Abs 7, 2. Fall, AsylG 2005, wonach von einer mündlichen Verhandlung auch dann abgesehen werden kann, wenn sich aus "den bisherigen Ermittlungen zweifelsfrei ergibt, dass das Vorbringen nicht den Tatsachen entspricht". Um der Begründungspflicht, resultierend aus § 60 AVG, wonach der Bescheid [... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 07.11.2008

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