Entscheidungen zu § 34 AsylG 2005

Asylgerichtshof

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Entscheidungen 31-60 von 376

TE AsylGH Erkenntnis 2013/05/06 D11 426744-1/2012

Entscheidungsgründe:   I. Sachverhalt und Verfahrensgang:   I.1. Die minderjährige Beschwerdeführerin reiste im Oktober 2011 gemeinsam mit ihren Eltern (Beschwerdeführer zu D11 426742-1/2012 und D11 426743-1/2012) und ihren Geschwistern (Beschwerdeführer zu D11426745-1/2012 und D11 426746-1/2012) illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 24.10.2011 vertreten durch ihre Mutter als gesetzliche Vertreterin einen Antrag auf internationalen Schutz.   Für die minderjährige B... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 06.05.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2012/10/24 S23 429695-1/2012

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Der minderjährige Beschwerdeführer, Staatsangehöriger der Russischen Föderation, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen gemeinsam mit seinen Eltern und seinen beiden Geschwistern in das österreichische Bundesgebiet und stellte gesetzlich vertreten durch seine Mutter am 25.08.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz.   1.1. Im Verlauf der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 25.08.2012 gab ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 24.10.2012

TE AsylGH Erkenntnis 2012/10/24 D1 426924-1/2012

Entscheidungsgründe:   I. 1. Die Beschwerdeführerin, eine weißrussische Staatsangehörige, gelangte gemeinsam mit ihrem Ehegatten (D1 426926) am 22.10.2011 in das österreichische Bundesgebiet und brachte am selben Tag einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz ein.   Im Zuge der am selben Tag stattgefundenen Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab sie an, ihr Mann habe an Demonstrationen teilgenommen, wobei er von der Polizei festgenommen worden sei. A... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 24.10.2012

TE AsylGH Erkenntnis 2012/10/24 S23 429694-1/2012

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Der minderjährige Beschwerdeführer, Staatsangehöriger der Russischen Föderation, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen gemeinsam mit seinen Eltern und seinen beiden Geschwistern in das österreichische Bundesgebiet und stellte gesetzlich vertreten durch seine Mutter am 25.08.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz.   1.1. Im Verlauf der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 25.08.2012 gab ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 24.10.2012

TE AsylGH Erkenntnis 2012/10/24 S23 429692-1/2012

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Die Beschwerdeführerin, Staatsangehörige der Russischen Föderation, gelangte gemeinsam mit ihrem Ehemann und den gemeinsamen minderjährigen Kindern unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 25.08.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz.   1.1. Im Verlauf der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 25.08.2012 gab die Beschwerdeführerin an, dass sie am 09... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 24.10.2012

TE AsylGH Erkenntnis 2012/10/24 S23 429691-1/2012

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger der Russischen Föderation, gelangte gemeinsam mit seiner Ehefrau und den gemeinsamen minderjährigen Kindern unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 25.08.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz.   1.1. Im Verlauf der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 25.08.2012 gab der Beschwerdeführer an, dass er vor ca. ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 24.10.2012

TE AsylGH Erkenntnis 2012/10/22 C6 406157-3/2009

Entscheidungsgründe:   1.1. Die Mutter der damals minderjährigen Beschwerdeführerin, XXXX, stellte am 8.2.2009 den Antrag, ihr Asyl zu gewähren (in der Folge auch als Asylantrag bezeichnet). Mit Bescheid vom 27.11.2009, FZ. 09 01.627-BAT, wies das Bundesasylamt den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005, Art. 2 BG BGBl. I 100 (in der Folge: AsylG 2005) ab und erkannte der Beschwe... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 22.10.2012

TE AsylGH Erkenntnis 2011/10/28 D7 319121-1/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I. Verfahrensgang   I.1. Die (nunmehrige) Beschwerdeführerin wurde am XXXX in Österreich geboren und die gesetzliche Vertretung der Beschwerdeführerin stellte am 17.01.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz für die Beschwerdeführerin.   Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 15.04.2008, Zahl 08 00.697-BAT, wurde der Antrag auf internationalen Schutz vom 17.01.2008 in Spruchpunkt I. gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 28.10.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/10/24 D18 420060-1/2011

Entscheidungsgründe:   I. Sachverhalt und Verfahrensgang:   I.1. Der minderjährige Beschwerdeführer ist der in Österreich geborene Sohn des Beschwerdeführers zu D18 252756-0/2008 und der Beschwerdeführerin zu D18 315608-1/2008. Er stellte am 13.05.2011 durch seinen Vater als gesetzlichen Vertreter einen Antrag auf internationalen Schutz. Der gesetzliche Vertreter des Beschwerdeführers gab an, dass der minderjährige Beschwerdeführer den Namen XXXX führe, Staatsangehöriger von Georgien und a... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 24.10.2011

RS AsylGH Erkenntnis 2011/07/21 C2 418821-1/2011

Rechtssatz:
Rechtssatz: 1   Der oben bezeichnete Antrag wurde am 28.12.2010 gestellt, es wurde im Namen des Antragstellers keine Säumnisbeschwerde erstattet. Jedoch hat die Mutter des Antragstellers am 14.3.2011 bei gegebener objektiver Säumigkeit des Bundesasylamtes eine Säumnisbeschwerde erstattet. Zwar wird die Säumnisbeschwerde in § 34 AsylG 2005 nicht ausdrücklich erwähnt, jedoch ist Zweck des § 34 AsylG, dass alle Verfahren einer Familie so rasch wie möglich unter einem bei einer Stel... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 21.07.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/05/27 D14 404000-1/2009

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt   I.1. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein russischer Staatsangehöriger, wurde am XXXX als Sohn des XXXX (Zl. D14 403998-1/2009) und der XXXX (Zl. D14 403999-1/2009) im österreichische Bundesgebiet geboren und stellte am 03.07.2008 vertreten durch seine Mutter einen Antrag auf internationalen Schutz im Rahmen eines Familienverfahrens gemäß § 34 AsylG 2005. Eigene Fluchtgründe wurden für den Beschwerdeführer nicht genannt.   Zum N... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 27.05.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/05/24 D1 307871-1/2008

Entscheidungsgründe:   I. 1. Die minderjährige Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, wurde am XXXX in Österreich geboren und brachte ihre gesetzliche Vertretung am 26.09.2006 den diesem Verfahren zu Grunde liegenden Antrag auf internationalen Schutz für sie ein.   2. Im Rahmen einer niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt, Außenstelle Graz, am 09.11.2006 machte die Mutter der Beschwerdeführerin ke... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 24.05.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/05/23 E2 314105-1/2008

Entscheidungsgründe:   I. VERFAHRENSGANG:   1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden auch: BF2) reiste gemeinsam mit ihrem Ehegatten (BF1, ho. GZ E2 314.103) und ihrer minderjährigen Tochter (BF 3, ho. GZ 314.102) am 11.10.2006 über den Flughafen Wien - Schwechat illegal in das Bundesgebiet von Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Auch ihr Ehegatte stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Für die Tochter wurde von den Eltern als gesetzlic... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 23.05.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/05/23 E2 314102-1/2008

Entscheidungsgründe:   I. VERFAHRENSGANG:   1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden auch: BF 3) reiste gemeinsam mit ihren Eltern (BF1, ho. GZ E2 314.103 und BF 2, ho GZ 314.105) am 11.10.2006 über den Flughafen Wien - Schwechat illegal in das Bundesgebiet von Österreich ein. Für sie wurde von den Eltern als gesetzliche Vertreter ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Am XXXX ist den BF1 und der BF2 ein Sohn geboren. Für diesen wurde von den Eltern als gesetzliche Vertreter am 18.... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 23.05.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/05/23 E2 314104-1/2008

Entscheidungsgründe:   I. VERFAHRENSGANG:   1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden auch: BF 4) wurde am XXXX in Österreich geboren. Seine Eltern (BF1, ho. GZ E2 314.103 und BF 2, ho GZ 314.105) reisten gemeinsam mit seiner minderjährigen Schwester (BF 3, ho GZ 314.102) am 11.10.2006 über den Flughafen Wien - Schwechat illegal in das Bundesgebiet von Österreich ein und stellten Anträge auf internationalen Schutz. Für den BF 4 wurde von den Eltern als gesetzliche Vertreter am 19.7.2007 ein ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 23.05.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/05/20 D9 316091-1/2008

Entscheidungsgründe:   I. Die Beschwerdeführerin wurde am XXXX in Österreich geboren und ihr Vater brachte mit Schriftsatz vom 23. August 2007, beim Bundesasylamt am 3. September 2007 eingelangt, einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 34 Abs. 1 Z. 3 AsylG 2005 für die Beschwerdeführerin ein und legte gleichzeitig als Bescheinigungsmittel die Geburtsurkunde und einen Meldezettel der Beschwerdeführerin vor.   In der Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 20. November 2007 gab der Vate... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 20.05.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/04/04 D9 418197-1/2011

Entscheidungsgründe:   I. 1. Die Beschwerdeführerin gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und brachte am 21. September 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz ein.   Im Zuge der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes legte die Beschwerdeführerin einen auf die im
Spruch: genannten Personalien ausgestellten Inlandspass und eine Heiratsurkunde vor. Befragt zu ihrem Reiseweg gab sie an, dass sie mit ihrem Mann am 14. Aug... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 04.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/04/04 C1 404865-2/2010

Entscheidungsgründe:   Die nunmehrige Beschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrer Familie am 07.11.2008 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes, Erstaufnahmestelle West, vom 15.02.2009 wurde der Antrag auf internationalen Schutz der Beschwerdeführerin gemäß § 5 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewiesen und wurde die Beschwerdeführerin gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 AsylG nach Griechenland ausgewie... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 04.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/04/04 D9 418198-1/2011

Entscheidungsgründe:   I. 1. Der Beschwerdeführer wurde am XXXX in Österreich geboren und am 19. Jänner 2011 brachte die gesetzliche Vertretung für den Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Im schriftlichen Antrag auf Führung eines Familienverfahrens wurde ausgeführt, dass der gleiche Schutzstatus wie jener der Mutter beantragt werde und der minderjährige Beschwerdeführer keine eigenen Fluchtgründe geltend mache.   Am 19. Jänner 2011 wurden die Eltern des Beschwerde... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 04.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/04/04 D9 418196-1/2011

Entscheidungsgründe:   I. 1. Der Beschwerdeführer gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und brachte am 21. September 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz ein.   Im Zuge der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes legte der Beschwerdeführer einen auf die im
Spruch: genannten Personalien ausgestellten Inlandspass vor. Befragt zu seinem Reiseweg gab er an, dass er mit seiner Frau und deren Mutter am 14. August 2010 vo... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 04.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/04/01 D6 258195-3/2011

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e:   I. Die minderjährige Beschwerdeführerin, eine ukrainische Staatsangehörige, ist die in Österreich geborene Tochter des Beschwerdeführers zu D6 223908-5/2011 und der Beschwerdeführerin zu D6 246004-3/2011. Ihre Mutter stellte als gesetzliche Vertreterin für die minderjährige Beschwerdeführerin am 1.6.2004 einen (ersten) Antrag auf Gewährung von Asyl "gemäß §§ 10 f AsylG 1997".   1. In ihrer Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 8.2.2005 gab die Mutter... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 01.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/04/01 D6 223908-5/2011

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e:   I. Der Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger, reiste am 6.5.2001 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte noch am selben Tag einen (ersten) Antrag auf Gewährung von Asyl. Er ist der Lebensgefährte der (nunmehrigen) Beschwerdeführerin zu D6 246004-3/2011 und Vater der minderjährigen Beschwerdeführerin zu D6 258195-3/2011.   1. In seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 13.7.2001 gab der Beschwerdeführer anlässlic... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 01.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/04/01 D6 246004-3/2011

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e:   I. Die Beschwerdeführerin, eine ukrainische Staatsangehörige, stellte am 9.7.2002 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen (ersten) Antrag auf Gewährung von Asyl. Sie ist die Lebensgefährtin des (nunmehrigen) Beschwerdeführers zu D6 223908-5/2011 und Mutter der minderjährigen Beschwerdeführerin zu D6 258195-3/2011.   1. Auf einem Formblatt anlässlich der Antragstellung gab die Beschwerdeführerin handschriftlich an, dass ihre... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 01.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/04/01 D6 402153-1/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e:   I. Der in Österreich geborene minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, ist der Sohn des Beschwerdeführers zu D10 255516-1/2009 und der Beschwerdeführerin zu D10 255521-1/2009. Seine Mutter stellte als gesetzliche Vertreterin für den minderjährigen Beschwerdeführer am 24.7.2008 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz.   1. In ihrer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 13... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 01.04.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/03/31 E11 400583-2/2010

Entscheidungsgründe:   Verfahrensgang   1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden auch BF genannt), eine Staatsangehörige von Armenien reiste unter Umgehung der Grenzkontrolle ins Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 19.04.2008 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz.   Anlässlich ihres ersten Asylantrages brachte die Beschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen im Wesentlichen vor, dass sie aufgrund der Ausreise ihres Gatten im Jahr 2005 mehrfach von unbekannten Pe... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 31.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/03/28 C7 411039-1/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I. Verfahrensgang:   1. Der Verfahrensgang ergibt sich aus dem Verwaltungs- und Gerichtsakt. Der Beschwerdeführer stellte am 15.06.2009 im Wege seiner Mutter XXXX (GZ. 315.280) einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich.   Mit Bescheid vom 11.12.2009, Zahl: 09 07.030-BAG, wies das Bundesasylamt den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 28.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/03/21 B6 412305-1/2010

I. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Die Beschwerdeführerin führt laut vorgelegter Geburtsurkunde den im Spruch: genannten Namen, ist Staatsangehörige der Republik Mazedonien, gehört der albanischen Volksgruppe an und wurde im XXXX im Bundesgebiet geboren. Für sie wurde am 16.02.2010 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt.   2. Die Beschwerdeführerin gehört als zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjähriges unverheiratetes Kind der Kernfamilie von XXXX und XXXX an. Im Asylverfah... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 21.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/03/18 B7 418153-1/2011

Entscheidungsgründe:   Der Beschwerdeführer bringt vor, Staatsangehöriger von Mazedonien zu sein, der Volksgruppe der Roma anzugehören, die mazedonische und türkische Sprache zu sprechen und den im
Spruch: angeführten Namen zu führen. Er reiste seinem Vorbringen zu Folge am 14.06.2010 unter Verwendung eines am 09.12.2009 ausgestellten biometrischen Reisepasses der Republik Mazedonien - gemeinsam mit seinen Familienangehörigen, seiner Ehefrau XXXX (protokolliert zur Zl. B7 418.154 des Asylge... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 18.03.2011

RS AsylGH Erkenntnis 2011/02/28 D10 414352-1/2010

Rechtssatz:
Rechtssatz: 1   Während § 14 Abs 1 Z 2 AsylG 1997 idF vor der Novelle 2003 noch einen auf die Asylerstreckung bezogenen Aberkennungstatbestand enthalten hat ("Asyl ist von Amts wegen mit Bescheid abzuerkennen, wenn Asyl durch Erstreckung gewährt wurde, der hiefür maßgebliche Grund weggefallen ist und kein anderer Grund für Asylerstreckung besteht."), fehlt nunmehr eine derartige Bestimmung.   Nach Feßl/Holzschuster (Asylgesetz 2005, 258 f) erweist sich dies insofern problematisc... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 28.02.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/11 D6 308025-3/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I. Die Beschwerdeführerin, eine russische Staatsangehörige der tschetschenischen Volksgruppe, reiste - gemeinsam mit ihrem Ehemann (dem Beschwerdeführer zu D6 308023-3/2008) sowie ihren beiden Töchtern (den Beschwerdeführerinnen zu D6 308027-3/2008, D6 308026-3/2008) - am 11.11.2006 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 12.11.2006, am 16.11.2006 und am 7.11.2007 wurde die Beschwerdefüh... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 11.03.2009

Entscheidungen 31-60 von 376

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