1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 10. Dezember 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, er habe in einer Zeitung gegen die Taliban gerichtete Artikel veröffentlicht und Seminare abgehalten, in denen er über die Taliban informiert habe. Er sei in der Folge von den Taliban bedroht worden. Außerdem habe seine Tante die Heirat mit einem mächtigen General verweigert und sei nach Österreich geflüchtet. Der Gene... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005; VwGG §33 Abs1; VwGG § 33 heute VwGG § 33 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 2/2021 VwGG § 33 gültig von 01.01.2014 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18; AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §46; AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 18 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geände... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, stellte am 3. März 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine Eurodac-Abfrage ergab, dass der Mitbeteiligte bereits am 15. April 2013 in Polen und am 19. April 2013 in Deutschland erkennungsdienstlich behandelt worden war. Nach Konsultationen mit Deutschland und Polen teilten letztlich die deutschen Behörden mit Schreiben vom 27. Dezember 2016 mit, dass Deutschland dem von Österreich gestellten Wiedera... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18; AsylG 2005 §3 Abs1; AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 18 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 68/2013 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 25. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, er habe im Iran an Demonstrationen gegen die Regierung teilgenommen. Im Zuge dieser Demonstrationen sei es zu Auseinandersetzungen mit den iranischen Sicherheitskräften gekommen. Er habe dafür im Iran eine mehrjährige Haftstrafe verbüßt. Danach habe er erneut Kontakt zur Opposition aufgenommen, worauf er von den iranischen... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine somalische Staatsangehörige, stellte am 28. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen Antrag begründete sie im Wesentlichen damit, dass sie eine Angehörige eines Minderheitenclans sei und heimlich ihren Ehemann, einen Angehörigen eines Mehrheitsclans, geheiratet habe. Aus diesem Grund drohe ihr eine Verfolgung durch die Familie ihres Ehemannes, welche gegen ihre Hochzeit gewesen sei. 2 Nach Durchführung einer Verhandlung wies da... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein syrischer Staatsangehöriger und Angehöriger der kurdischen Volksgruppe, stellte am 7. Juni 2014 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab der Revisionswerber an, Syrien wegen des Krieges verlassen zu haben. Die kriegerischen Auseinandersetzungen forderten täglich das Leben vieler Landsleute, weshalb er um sein Leben gefürchtet habe. 2 Mit Bescheid vom 15. Dezember 2014 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18; AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §46; AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 18 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geände... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18; AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §37; AVG §39 Abs2; AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 18 gültig ab 01.01.2014 ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 11. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Mitbeteiligte an, sein Vater sei ein Mitglied der Hezb-e Islami. Die Taliban seien gegen diese Gruppierung. Sein Vater sei verschollen. Die Familie habe keine Ahnung, was mit ihm geschehen sei. Die Familie habe jetzt niemanden, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18;AsylG 2005 §8 Abs1;AVG §46;
Rechtssatz: Der EGMR hat in seinem Urteil der Großen Kammer vom 23. August 2016, Nr. 59166/12, J.K. u.a. gegen Schweden, (u.a.) ausgeführt, dass die Beweislast für das Vorliegen eines realen Risikos in Bezug auf individuelle Gefährdungsmomente für eine Person grundsätzlich bei dieser liege, gleichzeitig a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18;AVG §37;AVG §39 Abs2;VwGVG 2014 §17;VwGVG 2014 §28; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/18/0082 E 20. Oktober 2015 RS 1 Stammrechtssatz Der VwGH hat bereits klargestellt, dass im Verfahren vor den Verwaltungsgerichten das Amtswegigkeitsprinzip des § 39 Abs. 2 AVG gilt (Hinweis E vom 17. Dezember 2014, Ro 2014/03/0066, mwN). Für... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §15 Abs1 Z1;AsylG 2005 §18;AsylG 2005 §3 Abs1;AVG §46; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/01/0069 B 15. März 2016 RS 3 Stammrechtssatz Das Asylverfahren bietet nur beschränkte Möglichkeiten, Sachverhalte, die sich im Herkunftsstaat des Asylwerbers ereignet haben sollen, vor Ort zu verifizieren. Hat der Asylwerber keine anderen Bew... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §15 Abs1 Z1;AsylG 2005 §18;AsylG 2005 §3 Abs1;AVG §46;
Rechtssatz: Das Vorbringen des Asylwerbers muss, um eine maßgebliche Wahrscheinlichkeit und nicht nur eine entfernte Möglichkeit einer Verfolgung glaubhaft zu machen, eine entsprechende Konkretisierung aufweisen. Die allgemeine Behauptung von Verfolgungssituationen, wie sie in allge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18; AVG §46; AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 18 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr.... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 25. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet und führte dazu im Wesentlichen aus, er sei von Leuten entführt worden, welche von seinem Onkel hätten Lösegeld erpressen wollen. 2 Mit Bescheid vom 31. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksic... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, der letztlich durch das angefochtene Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 22. Dezember 2017 abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde nicht erteilt und eine Rückkehrentscheidung ausgesprochen. 2 Nach Einleitung des Vorverfahrens über die dagegen erhobene Revision teilte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit, der Revisionswerber sei unter Gewährung vo... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;VwGG §33 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/18/0091 B 21. Oktober 2015 RS 1 Stammrechtssatz Aufgrund der Ausreise der Revisionswerberin unter Inanspruchnahme von Rückkehrhilfe (Heimreise in den Herkunftsstaat) ist nicht zu erkennen, dass seitens der Revisionswerberin an der Entscheidung über die vorliegende Revision noch e... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18; AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §46; AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 18 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geände... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Guinea, stellte am 28. Jänner 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte der Revisionswerber zusammengefasst vor, dass es in Guinea nach dem Tod eines bekannten Fußballspielers zu Demonstrationen und Ausschreitungen gekommen sei, im Zuge derer er von den Sicherheitsbehörden verletzt worden sei. Nun werde er von den Sicherheitsbehörden gesucht, weil diese ihn verdächtigen würden, die Demonstrationen organi... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde (der Sache nach) der Antrag des Revisionswerbers, eines Staatsangehörigen von Pakistan, auf internationalem Schutz abgewiesen, der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Pakistan nicht zugesprochen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass eine Abschiebung nach Pakistan zulässig sei. 2 Begründend führte das Bunde... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18; AsylG 2005 §19;FrPolG 2005 §120 Abs2 Z2; AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 18 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geänd... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18; AsylG 2005 §19; AsylG 2005 §3; AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 18 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 68/... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18; AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §46; AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 18 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geände... mehr lesen...
Vorgeschichte 1 Mit Antrag vom 18. November 2003 begehrte der Mitbeteiligte unter der Identität N B, geboren am in A A (Sudan), die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft. 2 Dieser Antrag wurde mit Bescheid der Wiener Landesregierung vom 9. Juni 2010 abgewiesen. 3 Mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 26. Jänner 2012, 2010/01/0049, wurde die gegen diesen Bescheid eingebrachte Beschwerde abgewiesen, weil der Mitbeteiligte weder die Aufenthaltsfrist gemäß § 1... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 2. Juni 2017, mit dem ihr Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf ihren Herkunftsstaat Nigeria abgewiesen wurde, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrent... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) - im Beschwerdeverfahren - den Antrag der aus dem Irak stammenden revisionswerbenden Parteien auf internationalen Schutz ab, erteilte ihnen keine Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005, erließ Rückkehrentscheidungen, stellte fest, dass die Abschiebung der revisionswerbenden Parteien in den Irak zulässig sei, und legte die Frist zur freiwilligen Ausreise mit 14 Tagen fest. Die Revision erklärte das BV... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;VwGG §30 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/18/0482 Ra 2017/18/0483 Ra 2017/18/0484 Ra 2017/18/0488 Ra 2017/18/0486 Ra 2017/18/0487 Ra 2017/18/0485
Rechtssatz: Stattgebung - Asylangelegenheit - Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das BVwG den Antrag der aus ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurden - zusammengefasst - die Anträge der revisionswerbenden Parteien auf internationalen Schutz zur Gänze abgewiesen, Rückkehrentscheidungen gegen sie erlassen und festgestellt, dass die Abschiebung der revisionswerbenden Parteien nach Afghanistan zulässig sei. 2 Gegen dieses Erkenntnis wendet sich die vorliegende außerordentliche Revision, mit der Anträge auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung verbunden sind. 3 Diese Anträge beg... mehr lesen...
