1 Mit Bescheid vom 29. Oktober 2018 sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (deren Rechtsnachfolgerin die nunmehr revisionswerbende Sozialversicherungsanstalt ist) aus, dass der Mitbeteiligte vom 20. Jänner 2014 bis 11. Juni 2018 in der Unfallversicherung gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 in Verbindung mit § 279 Abs. 5 BSVG pflichtversichert sei. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, der Mitbeteiligte sei aufgrund des Schenkungsvertrages mit seinem Vater vom 20. J... mehr lesen...
Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerichte ist... mehr lesen...
Nach dem im Akt befindlichen Datenauszug des Finanzamtes F vom 17. Juli 1990 wies das land(forst)wirtschaftliche Vermögen der (damaligen Eigentümerin) WS einen Einheitswert von S 2.664,--, gerundet gemäß § 25 Bewertungsgesetz von S 2.000,-- auf. Nach dem im Akt befindlichen Datenauszug des Finanzamtes F vom 17. Juli 1990 wies das land(forst)wirtschaftliche Vermögen der (damaligen Eigentümerin) WS einen Einheitswert von S 2.664,--, gerundet gemäß Paragraph 25, Bewertungsgesetz von S... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BewG 1955 §25 idF 2001/I/059; BewG 1955 §86 Abs4 idF 2001/I/059; BSVG §279 Abs4 idF 2001/I/067; BSVG §279 Abs5 idF 2001/I/067; BSVG §3 Abs2; BewG 1955 § 25 heute BewG 1955 § 25 gültig ab 27.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2001 ... mehr lesen...
