Entscheidungen zu § 2 BSVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

7 Dokumente

Entscheidungen 1-7 von 7

TE OGH 1991/10/22 10ObS265/91

Entscheidungsgründe: Die am 2.7.1952 geborene Klägerin bewirtschaftet gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten einen landwirtschaftlichen Betrieb mit 0,66 ha Eigengrund und 7,47 ha Pachtgrund. Zum Betrieb gehören 7 Pferde, die als Zug- und Arbeitspferde z.B. für das Holzholen aus dem Wald und für Kutschenfahrten, aber auch als Reitpferde gegen entsprechendes Entgelt eingesetzt werden. Der landwirtschaftliche Betrieb ist daraufhin eingerichtet, daß Urlaub am Bauernhof gemacht werden kan... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 22.10.1991

RS OGH 1991/10/22 10ObS265/91

Norm: GewO 1973 §2 BSVG §2 BSVG §3 GewO 1973 § 2 gültig von 01.07.1994 bis 18.03.1994 wiederverlautbart durch BGBl. Nr. 194/1994 GewO 1973 § 2 gültig von 01.07.1993 bis 18.03.1994 wiederverlautbart durch BGBl. Nr. 194/1994 GewO 1973 § 2 gültig von 01.07.1993 bis 30.06.1993 zuletzt geändert durch BGB... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 22.10.1991

TE OGH 1991/8/28 9ObA126/91

Entscheidungsgründe: Der Erstbeklagte ist Alleineigentümer und alleiniger Betriebsführer eines landwirtschaftlichen Betriebes in T*****, der 27 ha Grund umfaßt und auf dem 30 Stück Großvieh gehalten werden. Die Arbeiten im landwirtschaftlichen Betrieb werden ausschließlich vom Erstbeklagten und seiner Gattin verrichtet. Die Gattin des Erstbeklagten verrichtete sämtliche in der Landwirtschaft anfallenden Arbeiten, insbesondere im Stall bei der Versorgung des Viehs, ohne daß konkre... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 28.08.1991

RS OGH 1991/8/28 9ObA126/91

Norm: ASVG §333 Abs1 BSVG §2 BSVG §2a ASVG § 333 heute ASVG § 333 gültig ab 01.01.1990 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 642/1989 BSVG § 2 heute BSVG § 2 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 28.08.1991

TE OGH 1991/2/12 10ObS39/91

Entscheidungsgründe: Die Eltern des Klägers sind gemeinsam Eigentümer eines 20 ha großen landwirtschaftlichen Betriebes mit einem Einheitswert von 88.000 S. Der Hof besteht aus einem alten Wirtschafts- und Wohngebäude (Haus M***** Nr 26), einem 1966 erbauten neuen Wirtschafts- und Wohngebäude (Haus M***** Nr 66) und einem Schuppen. Alle Gebäude sind um einen asphaltierten Hof gruppiert. In dem landwirtschaftlichen Betrieb wird Ackerbau und Viehzucht betrieben; der Viehstand beträ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 12.02.1991

TE OGH 1990/9/18 10ObS235/90

Entscheidungsgründe: Der Kläger begehrte festzustellen, daß sein Unfall vom 20.6.1986 ein Arbeitsunfall ist, und die beklagte Partei schuldig zu erkennen, ihm für die Folgen dieses Unfalls die Kosten der Unfallsheilbehandlung zu ersetzen, soweit sie nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt wurden, und ihm ab 20.8.1986 eine vorläufige Versehrtenrente im "höchstmöglichen Ausmaß" zu gewähren. Er habe am 20.6.1986 im Auftrag seines Vaters, in dessen landwirtschaftlich... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 18.09.1990

RS OGH 2023/1/17 10ObS235/90, 10ObS39/91, 10ObS265/91, 10ObS105/22x

Norm: ASVG §175 BSVG §2 BSVG §3 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 18.09.1990

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