Begründung: I. 1. Aufgrund eines Antrags der nunmehrigen Antragstellerin auf Exekution zur Sicherstellung gemäß §374 EO wurden zu E417/90 des Bezirksgerichtes Hollabrunn in verschiedenen Videotheken Videokassetten gepfändet. Anläßlich der Vorschreibung der Vollzugs- und Wegegebühren erhob der Vertreter der Antragstellerin am 19. Juni 1990 gegen die vom 6. bis 8. Juni 1990 durchgeführte Pfändung zunächst Beschwerde gemäß §68 EO mit der
Begründung: , der Vollstrecker habe eine Vollz... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art138 Abs1 litaGEG 1962 §7 EO §68 B-VG Art. 138 heute B-VG Art. 138 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012 B-VG Art. 138 gültig von 01.07.2008 bis 31.12.2013 ... mehr lesen...
Begründung: In der als Verfassungsgerichtshofbeschwerde bezeichneten und der Sache nach auf Art144 B-VG gestützten Eingabe wendet sich der Beschwerdeführer gegen Vorgänge anläßlich der beim Exekutionsgericht Wien zu 1 E15907/88 und 1 E2633/88 anhängigen Exekutionsverfahren, insbesondere gegen die Öffnung seiner Wohnung durch ein Vollstreckungsorgan. Gemäß §16 Abs1 und 2 EO erfolgt der Vollzug einer bewilligten Exekution durch Vollstreckungsorgane, welche dabei im Auftra... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Gerichtsakt EO §16 EO §68 ZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit B-VG Art. 144 heute B-VG Art. 144 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012 B-VG Art. 144 gül... mehr lesen...
