Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Erstverfahren: Die beschwerdeführende Partei stellte am 02.02.2016 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses wegen der Gesundheitsschädigungen "Ardeno-Karzinom der Prostata und Laryngektomie". Weiters wurde ein Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel" gestellt. Dem Antrag angeschlossen war ein Entlassungsbericht der Abteilung Urologie de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Erstverfahren: Der Beschwerdeführer stellte am 02.12.2015 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses auf Grund der Gesundheitsschädigung "Venenulcus". Dem Antrag angeschlossen war ein ärztliches Gesamtgutachten vom 21.07.2014 zum Antrag auf Gewährung einer Invaliditätspension an die PVA, in dem abschließend ausgeführt wurde, dass dem Beschwerdeführer ein Anmarschweg von mindestens 500 Meter ohne ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Erstverfahren: Im Verfahren nach dem Behinderteneinstellungsgesetz ergab ein eingeholtes Gutachten einen Gesamtgrad der Behinderung von 70%. Unter anderem wurde als Gesundheitsschädigung "Chronisch obstruktive Bronchitis bei Zustand nach Stickstoff-Lost-Exposition der Schleimhäute des Respirationstraktes, Positionsnr. 287, Grad der Behinderung 60%" festgestellt und dem Beschwerdeführer ein Behindertenpass au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist seit 06.11.1996 im Besitz eines Behindertenpasses, seit dem Jahr 1998 mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 80 Prozent. Erstverfahren: Im Dezember 2014 beantragte der Beschwerdeführer die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung auf Grund einer Behinderung" in den Behindertenpass. Dem Antr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 13.01.2014 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP genannt) auf Ausstellung eines Behindertenpasses, Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel" und Ausstellung eines Parkausweises gemäß § 29b StVO 1960 beim Bundessozialamt (nachfolgend Sozialministeriumservice), Landesstelle XXXX (in Folge auch belangte Behörde bzw. bB genannt) 13.01.2014 – Antrag der beschwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 17.06.2009 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP genannt) auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten beim Bundessozialamt (in Folge Sozialministeriumservice), Landesstelle XXXX (in Folge auch belangte Behörde bzw. bB genannt) 17.06.2009 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP genannt) auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 24.07.2015 - Antrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP genannt) auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Sozialministeriumservice, Landesstelle XXXX (in Folge auch belangte Behörde bzw. bB genannt) 24.07.2015 - Antrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP genannt) auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Sozialministeriumservice, Landesstelle römisch 40 (in Folge auch belangt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 16.06.2014 – erstmaliger Antrag der beschwerdeführenden Partei (nachfolgend auch bP) beim Sozialministeriumsservice, Landesstelle XXXX (nachfolgend auch Sozialministeriumsservice bzw. bB) auf die Ausstellung eines Behindertenpasses und Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel" 16.06.2014 – erstmaliger Antrag der beschwerdeführenden Partei (nachfolgend auch bP) beim Sozialmini... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 24.05.2006 – Bescheid des Bundessozialamtes (nachfolgend Sozialministeriumservice), Landesstelle XXXX (nachfolgend auch belangte Behörde bzw. bB) / amtswegige Feststellung der Zumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel, Berichtigung des Grades der Behinderung auf 60 v.H. und Streichung der Befristung im Behindertenpass 24.05.2006 – Bescheid des Bundessozialamtes (nachfolgend Sozialministeriumservi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführende Partei (nachfolgend auch: "bP") stellte erstmals am 20.12.2004 einen Antrag auf die Ausstellung eines Behindertenpasses. Mit Schreiben vom 23.12.2004 übermittelte das Bundessozialamt der bP den Behindertenpass (GdB 70%). römisch eins.1. Die beschwerdeführende Partei (nachfolgend auch: "bP") stellte erstmals am 20.12.2004 einen Antrag auf die Ausstellung eines Behindertenpasses. Mit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet) ist seit November 2006 im Besitz eines Behindertenpasses, zuletzt seit Februar 2012 mit 60% Grad der Behinderung. römisch eins.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet) ist seit November 2006 im Besitz eines Behindertenpasses, zuletzt seit Februar 2012 mit 60% Grad der Behinderung. I.2. Am 2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet) stellte erstmals am 10.05.2016 einen Antrag auf die Ausstellung eines Behindertenpasses und die Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" und legte hierzu medizinische Unterlagen vor. römisch eins.1. Die beschwerdeführende Partei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte erstmals mit am 11.6.2010 beim Bundessozialamt einlangenden Schriftstück die Ausstellung eines Behindertenpasses. Nach am 24.8.2010 durch Dr. XXXX , Arzt für Allgemeinmedizin, erfolgter Begutachtung wurde dem BF wegen einer höhergradigen Bewegungseinschränkung der BWS und LWS (Pos. Nr. 191, 50%); Narbe Abdomen und LWS, linkes Bein Kol. 1 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 21.3.2016, am 22.3.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) die Ausstellung eines Behindertenpasses und brachte zur Untermauerung ihres Vorbringens ein Konvolut ärztlicher Schreiben in Vorlage. Eine am 28.10.2016 durch Dr. XXXX , Arzt für Allgemeinmedizin, erfolgte Begutachtung erbrachte im Wesentliche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet) stellte erstmals am 19.04.2016 einen Antrag auf die Ausstellung eines Behindertenpasses und die Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" und legte hierzu medizinische Unterlagen vor. römisch eins.1. Die beschwerdeführende Partei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 7.5.2016, am 20.5.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend, die Ausstellung eines Behindertenpasses sowie die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" und untermauerte das Vorbri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 8.3.2016, am 17.3.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) die Ausstellung eines Behindertenpasses. Zur Untermauerung ihres Vorbringens brachte die BF ein Konvolut von ärztlichen Schreiben in Vorlage. Eine am 21.6.2016 durch Dr. XXXX , Arzt für Allgemeinmedizin, ergab wegen chronischer Wirbelsäulenbesc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte erstmals mit Schreiben vom 13.1.2011 die Ausstellung eines Behindertenausweises. Nach am 18.2.2011 durch Fr. Dr. XXXX , Ärztin für Allgemeinmedizin, erfolgter Begutachtung wurde mit Bescheid des Bundessozialamtes vom 4.5.2011 bei einem Gesamtgrad der Behinderung von 40 v.H. nach abgelaufenem Myocardinfarkt (Pos. Nr. 05.05.02) der Antrag des... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 27.7.2016, am 28.7.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend, die Ausstellung eines Behindertenpasses. Zur Untermauerung seines Vorbringens brachte der Beschwerdeführer ein Konvolut von ärztlichen Schreiben in Vorlage. Eine am 28.9.2016 durch Dr. XXXX , Arzt für Allgemeinmedizin, erfolgte Beg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) wurde zurückliegend wegen degenerativer Halswirbelsäule (Pos. Nr. 02.01.02, 30%), Mittelgradiger Funktionseinschränkung der rechten Schulter (Pos. Nr. 02.06.03, 20%), Asthma bronchiale (Pos. Nr. 06.05.02, 30%), Finger-Polyarthralgien (Pos. Nr. 02.06.26, 10%) und geringer Verdauungsprobleme nach Gallenblasenentfernung (Pos. Nr. 07.06.01, 10%) bei eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) brachte mit Schreiben vom 18.1.2016, am 22.1.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses ein und brachte ein Konvolut von ärztlichen Schreiben als Bescheinigungsmittel in Vorlage. Eine am 7.4.2016 durch Fr. Dr. XXXX , Allgemeinmedizin, erfolgte Begutachtung des Beschwerdeführers erbr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 1.7.2016 beantragte der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt), am 6.7.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) die Ausstellung eines Behindertenpasses sowie die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung" und brachte zur Untermauerung seines Vorbringens ein Konvolut von ärz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 11.7.2015, am 14.7.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend die Ausstellung eines Behindertenpasses sowie die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Mobilitätseinschränkung". Zur Untermauerung des Vorbringens brachte die Beschw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) wurde zurückliegend ein Behindertenpass ausgestellt. Mit Schreiben vom 2.3.2016, am 4.3.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend, beantragte die Beschwerdeführerin die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 14.6.2015 (gemeint wohl 2016), am 15.6.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend die Ausstellung eines Behindertenpasses sowie die Vornahme der Zusatzeintragung " Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung". Zur Untermauerung seines Vorbrin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 6.11.2015, am 9.11.2015 bei der belangten Behörde (im Folgenden "bB" bezeichnet) eingelangt, die Ausstellung eines Behindertenpasses und brachte zur Untermauerung ihres Vorbringens einen Auszug des ZMR, einen Staatsbürgerschaftsnachweis, Reisepasskopie sowie ein Konvolut von ärztlichen Schreiben in Vorlage. Eine am 4.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 14.12.2015, am 16.12.2015 bei der belangten Behörde einlangend die Ausstellung eines Behindertenpasses. Zur Untermauerung seines Antrages brachte der Beschwerdeführer ein Konvolut vom ärztlichen Schreiben in Vorlage. Eine am 15.3.2016 durch Fr. Dr. XXXX , Ärztin für Allgemeinmedizin, erfolgte Begutachtung erbrachte weg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 8.4.2016, am 11.4.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) die Ausstellung eines Behindertenpasses. Zur Untermauerung seines Vorbringens brachte der Beschwerdeführer ein Konvolut von ärztlichen Schreiben in Vorlage. Eine am 23.5.2016 durch Fr. Dr. XXXX , Allgemein- und Arbeitsmedizin, durchgeführte Begut... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 22.3.2016, am 4.4.2014 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) eingelangt, die Ausstellung eines Behindertenpasses. Zur Untermauerung seines Vorbringens brachte der Beschwerdeführer ein Konvolut von ärztlichen Schreiben in Vorlage. Eine am 14.6.2016 durch Fr. Dr. XXXX , Allgemeinmedizin, durchgeführte Begu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 6.7.2016, am 11.7.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Mobilitätseinschränkung". Zur Untermauerung seines Vorbringens brachte der BF ein Konvolut von ärztlichen Schreiben in Vorlage. ... mehr lesen...
