Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer gemäß § 28 Abs. 1 lit. b iVm § 18 Abs. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) für schuldig erkannt, dass er es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der SM Hotel GmbH, die persönlich haftende Gesellschafterin der SM Hotel GmbH & Co KG sei, und somit als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ und strafrechtlich Verantwortlicher dieses Untern... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1E59/04 EU - EWR60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 11997E028 EG Art28;11997E050 EG Art50 lita;11997E050 EG Art50 litb;11997E050 EG Art50 litc;11997E050 EG Art50 litd;11997E050 EG Art50; AuslBG §18 Abs1; AuslBG §28 Abs1 Z1 litb;EURallg; AuslBG § 18 heute AuslBG § 18 gültig ab 01.10.2022 zu... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE6J59/04 EU - EWR60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 11997E028 EG Art28;11997E049 EG Art49;11997E050 EG Art50;61992CJ0275 Schindler VORAB;61999CJ0390 Canal Satelite Digital VORAB; AuslBG §18 Abs1; AuslBG §28 Abs1 Z1 litb;EURallg; AuslBG § 18 heute AuslBG § 18 gültig ab 01.10.2022 zuletzt... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE6J59/04 EU - EWR60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E059 EGV Art59;11997E028 EG Art28;11997E049 EG Art49;61999CJ0390 Canal Satelite Digital VORAB; AuslBG §18 Abs1; AuslBG §28 Abs1 Z1 litb;EURallg; AuslBG § 18 heute AuslBG § 18 gültig ab 01.10.2022 zuletzt geände... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE6J59/04 EU - EWR60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E059 EGV Art59;11997E028 EG Art28;11997E049 EG Art49;61992CJ0275 Schindler VORAB;61999CJ0390 Canal Satelite Digital VORAB; AuslBG §18 Abs1; AuslBG §28 Abs1 Z1 litb;EURallg; AuslBG § 18 heute AuslBG § 18 gültig ab 01.10.20... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE1T001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof59/04 EU - EWR60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 11997E028 EG Art28;11997E049 EG Art49;12003T/TXT Beitrittsvertrag Europäische Union Anh14 Nr13; AuslBG §1 Abs2 litl; AuslBG §18 Abs1; AuslBG §28 Abs1 Z1 litb; AuslBG §32a Abs6; AuslBG §32a;EURallg; VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; AuslBG § 1 heute ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer eines in der Gemeinde G in Tirol gelegenen Wohnhauses. Im Zuge einer dort in einer Wohnung durch Beamte des Zollamts Innsbruck am 1. Juni 2004 durchgeführten Kontrolle wurden sechs slowakische Arbeitnehmer bei Parkettverlegungsarbeiten und anderen Arbeiten angetroffen. Mit Straferkenntnis des Stadtmagistrats Innsbruck vom 14. September 2005 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. b iVm § 18 Abs. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurden die Beschwerdeführer in Erledigung ihrer Berufungen gegen die Straferkenntnisse der Bezirkshauptmannschaft N vom 5. September 2005 (betreffend den Erstbeschwerdeführer) und vom 6. September 2005 (betreffend den Zweitbeschwerdeführer) schuldig erkannt, sie hätten als Besitzer der Grundstücke GB K Nr. 899/17 (betreffend den Erstbeschwerdeführer) und Nr. 899/33 (betreffend den Zweitbeschwerdeführer) die Arbeitsleistungen (Arbeiten wie Aufmauern des ... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer in Erledigung seiner Berufung gegen vier Straferkenntnisse der Bezirkshauptmannschaft N jeweils vom 31. März 2005 schuldig erkannt, in insgesamt 14 Fällen Arbeitsleistungen von slowakischen Staatsangehörigen entgegen dem § 18 AuslBG in Anspruch genommen zu haben, die von einem ausländischen Arbeitgeber, nämlich der slowakischen Firma K, ohne einen im Bundesgebiet vorhandenen Betriebssitz bei eine... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §18 Abs1 idF 2004/I/136; AuslBG §18 Abs11; AuslBG §18; AuslBG §2 Abs2 idF 2003/I/133; AuslBG §28 Abs1 Z1 litb idF 2004/I/028; AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126;VwRallg; AuslBG § 18 heute AuslBG § 18 gültig ab 01.10.2022 zuletzt geändert durch BG... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §18 Abs1 idF 2004/I/136; AuslBG §28 Abs1 Z1 litb idF 2004/I/028; AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126; AVG §37; AVG §39 Abs2; AVG §45 Abs3; AVG §46; VStG §24; VStG §51g Abs3 Z1; VStG §51i; VwGG §42 Abs2 Z3 litb; VwGG §42 Abs2 Z3 litc; AuslBG § 18 heute ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ABGB §1151; AuslBG §18 Abs1 idF 2004/I/136; AuslBG §18 Abs11; AuslBG §19 Abs1; AuslBG §28 Abs1 Z1 litb idF 2004/I/028; AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126; VStG §5 Abs1; ABGB § 1151 heute ABGB § 1151 gültig ab 01.01.1917 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §18 Abs1; AuslBG §28 Abs1 Z1 lita; AuslBG §3 Abs1; AVG §58 Abs2; AVG §60; VwGG §42 Abs2 Z3 litb; VwGG §42 Abs2 Z3 litc; AuslBG § 18 heute AuslBG § 18 gültig ab 01.10.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2022 ... mehr lesen...
Mit dem gemäß § 66 Abs. 4 AVG im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer in Erledigung der Berufung des Zollamtes Graz-KIAB gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Voitsberg vom 2. Juni 2006 schuldig erkannt, er sei als handelsrechtlicher Geschäftsführer der R Innovation Forschungs- und Abgasanlagenproduktionsges.m.b.H. mit Sitz in B dafür verantwortlich, dass diese Gesellschaft 18 namentlich genannte kroatische Staatsangehörige in unterschiedlichen Z... mehr lesen...
Mit dem gemäß § 66 Abs. 4 AVG im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin in Erledigung ihrer Berufung gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft V vom 23. September 2005 schuldig erkannt, sie sei als handelsrechtliche Geschäftsführerin der R GmbH mit Sitz in B dafür verantwortlich, dass diese Gesellschaft 18 namentlich genannte kroatische Staatsangehörige in unterschiedlichen Zeiträumen zwischen dem 7. Juli 2003 und dem 5. Dezember 2003 beschäft... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §18 Abs1;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Aus einem an die zuständige regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice gerichteten Antrag des Unternehmens A., der identisch ist mit jenen Anträgen, welche ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg (der belangten Behörde) vom 15. September 2003 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen rumänischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und 2 Z 8 des Fremdengesetzes 1997 (FrG) ein mit drei Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg (der belangten Behörd... mehr lesen...
Index: E3R E0720302010/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 31992R0881 Güterkraftverkehrsmarkt Art3;AuslBG §18 Abs1;AuslBG §2 Abs2 lite;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z8;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: In einem Verfahren betreffend Erlassung eines befristeten Aufenthaltsverbotes lässt sich den Rechtsausführung... mehr lesen...
Der angefochtene Bescheid und die dagegen gerichtete Beschwerde gleichen in allen wesentlichen Einzelheiten jenem Bescheid und jener Beschwerde, die Gegenstand des hg. Erkenntnisses vom 24. März 2004, Zl. 2003/09/0133, waren. Auch der Spruch: des angefochtenen Bescheid wurde derart formuliert, dass darin nicht der Beschwerdeführer, sondern "Ing. Dr. H, geb. 1949" für schuldig erkannt wurde, die dem Beschwerdeführer mit dem Bescheid der Behörde erster Instanz vorgeworfenen Verwaltung... mehr lesen...
Der angefochtene Bescheid und die dagegen gerichtete Beschwerde gleichen in allen wesentlichen Einzelheiten jenem Bescheid und jener Beschwerde, die Gegenstand des hg. Erkenntnisses vom 24. März 2004, Zl. 2003/09/0133, waren. Auch der Spruch: des angefochtenen Bescheid wurde derart formuliert, dass darin nicht der Beschwerdeführer, sondern "Ing. Dr. H, geb. 1949" für schuldig erkannt wurde, die dem Beschwerdeführer mit dem Bescheid der Behörde erster Instanz vorgeworfenen Verwaltung... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 31. Juli 2003 wurde der Beschwerdeführer der Begehung von zehn Verwaltungsübertretungen gemäß § 28 Abs. 1 Z 1 lit. b in Verbindung mit § 18 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für schuldig befunden, er habe als Vorstand der A AG mit dem Sitz in G zu verantworten, dass diese Aktiengesellschaft entgegen dem § 18 AuslBG am 13. März 2000 die Arbeitsleistungen von zehn namentlich genannten slowakischen ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe am 15. November 2003 zwei namentlich genannte slowenische Staatsangehörige auf ihrem Anwesen in R mit dem Montieren eines Balkons beschäftigt, obwohl für diese Personen weder eine Beschäftigungsbewilligung, eine Zulassung als Schlüsselkraft oder eine Entsendebewilligung erteilt, noch eine Anzeigebestätigung ausgestellt worden sei und die Ausländer auch nich... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §18 Abs1;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;AuslBG §28 Abs1 Z1 litb idF 2002/I/160;AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126;VwGG §42 Abs2 Z3 lita;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Im Falle des Vorliegens bloßer Montagearbeiten an einem im Ausland hergestellten Objekt durch Beschäftigte eines über k... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte ist handelsrechtlicher Geschäftsführer der X GmbH mit Sitz in F. Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft F vom 13. November 2003 wurde der Mitbeteiligte als nach § 9 VStG Verantwortlicher dieser Gesellschaft schuldig erkannt, er habe es zu verantworten, dass diese Gesellschaft, die gemäß § 2 Abs. 3 lit. b AuslBG einem Arbeitgeber gleichzuhalten sei, zumindest am 29. August 2003 die Arbeitsleistung von sechs namentlich genannten slowakischen Staatsangeh... mehr lesen...
Mit dem - ohne Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung - im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 4. November 2003 wurde der Beschwerdeführer (unter Bedachtnahme auf die aus dem erstinstanzlichen Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Baden vom 26. September 2003 übernommenen Spruchteile) der Begehung einer Verwaltungsübertretung gemäß § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a iVm § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) da... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ABGB §1151;AuslBG §18 Abs1;AuslBG §2 Abs2 lite;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §28 Abs1 Z1 litb;AuslBG §3 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2003/09/0160 E 15. September 2004
2003/09/0167 E 15. September 2004
2003/09/0168 E 15. September 2004
2003/09/0169 E 15. September 2004
2003/09/0166 E 15. September 2004
2003/09... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 23. April 2001 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen rumänischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 8 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein für die Dauer von fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland ... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §18 Abs1;AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs3;AuslBG §28 Abs1 Z1 litb;AuslBG §3 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/09/0111 E 30. Oktober 1991 RS 1 Stammrechtssatz Die Bestimmung des § 18 AuslBG, welche die Überschrift "Betriebsentsandte Ausländer" trägt, soll die unter diesem Begriff zusammengefaßte Sonderform der Beschäftigung von Ausländer... mehr lesen...
Mit dem an "L" gerichteten Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz vom 23. Jänner 2002 wurde der Beschwerdeführer der Begehung von zehn Verwaltungsübertretungen gemäß § 18 Abs. 1 iVm § 28 Abs. 1 Z 1 lit. b Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) wie folgt für schuldig befunden: "Sie haben es laut Strafantrag ... als Vorstand und damit zur Vertretung nach außen berufenes Organ der 'A AG' mit dem Sitz in G, ... zu verantworten, dass ..., die nachstehend angeführ... mehr lesen...
Mit dem - nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung - im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. Oktober 2001 wurde der Beschwerdeführer - unter Bedachtnahme auf die aus dem Spruch: des erstinstanzlichen Straferkenntnisses der Bezirkshauptmannschaft Baden vom 29. Dezember 1999 übernommenen Spruchteile - der Begehung einer Verwaltungsübertretung gemäß § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. b iVm § 18 Abs. 1 Ausländerb... mehr lesen...
