I. 1. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten (BH) vom 14. Juni 1993 war zum einen der Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, auf Erteilung eines Sichtvermerkes gemäß § 10 Abs. 1 Z. 7 des Fremdengesetzes-FrG, BGBl. Nr. 838/1992, abgewiesen und zum anderen gemäß § 17 Abs. 1 FrG die Ausweisung des Beschwerdeführers verfügt worden. 2. Mit Bescheid vom 20. Juli 1993 wies die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (die belangte Be... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Beschluß wurde der dem Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, am 25. Februar 1993 ausgestellte, bis 25. Februar 1994 gültige Sichtvermerk gemäß § 11 Abs. 1 FrG für ungültig erklärt. Nach der Begründung: sei dem Beschwerdeführer von der belangten Behörde aufgrund der Eheschließung mit einer österreichischen Staatsangehörigen und eines Befreiungsscheines erstmals am 21. November 1991 ein bis zum 21. Mai 1992 gültiger Sichtvermerk ausgestellt worden. D... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten (BH) vom 14. Juni 1993 war zum einen der Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, auf Erteilung eines Sichtvermerkes gemäß § 10 Abs. 1 Z. 7 des Fremdengesetzes-FrG, BGBl. Nr. 838/1992, abgewiesen und zum anderen gemäß § 17 Abs. 1 FrG die Ausweisung des Beschwerdeführers verfügt worden. 2. Mit Bescheid vom 20. Juli 1993 wies die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (die belangte Be... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §19;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/07/29 93/18/0301 4 Stammrechtssatz Einen Fremden, der die Ehe mit einer österreichischen Staatsbürgerin rechtsmißbräuchlich - weil zum alleinigen Zwec... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;FrG 1993 §11 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/17 93/18/0266 1 Stammrechtssatz Die rechtsmißbräuchliche Eingehung einer Ehe durch den Fremden zwecks Beschaffung fremdenrechtlich bedeutsa... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §19;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/07/29 93/18/0301 4 Stammrechtssatz Einen Fremden, der die Ehe mit einer österreichischen Staatsbürgerin rechtsmißbräuchlich - weil zum alleinigen Zwec... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;FrG 1993 §11 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/17 93/18/0266 1 Stammrechtssatz Die rechtsmißbräuchliche Eingehung einer Ehe durch den Fremden zwecks Beschaffung fremdenrechtlich bedeutsa... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 6. Mai 1993 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 Z. 1 sowie den §§ 19, 20 und 21 des Fremdengesetzes-FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein mit fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot für das ganze Bundesgebiet erlassen. Zur Begründung: führte die belangte Behörde folgendes aus: Der Beschwerdeführer sei E... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 6. Mai 1993 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 Z. 1 sowie den §§ 19, 20 und 21 des Fremdengesetzes-FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein mit fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot für das ganze Bundesgebiet erlassen. Zur Begründung: führte die belangte Behörde folgendes aus: Der Beschwerdeführer sei E... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §18 Abs1 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Eingehung einer Ehe durch einen Fremden zwecks Beschaffung einer Aufenthaltsberechtigung und eines Befreiungsscheines stellt einen evidenten Rechtsmißbrauch dar; ein solches Verhalten ist a... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §18 Abs1 Z1;FrG 1993 §19;VwRallg;
Rechtssatz: Einen Fremden, der die Ehe mit einer österreichischen Staatsbürgerin rechtsmißbräuchlich - weil zum alleinigen Zweck der Erlangung einer Aufenthaltsberechtigung und eines Befreiung... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §18 Abs1 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Eingehung einer Ehe durch einen Fremden zwecks Beschaffung einer Aufenthaltsberechtigung und eines Befreiungsscheines stellt einen evidenten Rechtsmißbrauch dar; ein solches Verhalten ist a... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §18 Abs1 Z1;FrG 1993 §19;VwRallg;
Rechtssatz: Einen Fremden, der die Ehe mit einer österreichischen Staatsbürgerin rechtsmißbräuchlich - weil zum alleinigen Zweck der Erlangung einer Aufenthaltsberechtigung und eines Befreiung... mehr lesen...
Nach Ausweis der Akten des Verwaltungsverfahrens hatte das Arbeitsamt Angestellte mit Bescheid vom 27. März 1992 den Antrag der Beschwerdeführerin (einer französischen Staatsangehörigen) vom 12. März 1992 auf Ausstellung eines Befreiungsscheines gemäß § 15 Abs. 1 Z. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes, BGBl. Nr. 218/1975 idF des BGBl. Nr. 450/1990 (AuslBG), mit der Begründung: abgewiesen, die Beschwerdeführerin sei während der letzten acht Jahre vom Zeitpunkt der Antragseinbringung z... mehr lesen...
Nach Ausweis der Akten des Verwaltungsverfahrens hatte das Arbeitsamt Angestellte mit Bescheid vom 27. März 1992 den Antrag der Beschwerdeführerin (einer französischen Staatsangehörigen) vom 12. März 1992 auf Ausstellung eines Befreiungsscheines gemäß § 15 Abs. 1 Z. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes, BGBl. Nr. 218/1975 idF des BGBl. Nr. 450/1990 (AuslBG), mit der Begründung: abgewiesen, die Beschwerdeführerin sei während der letzten acht Jahre vom Zeitpunkt der Antragseinbringung z... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z1;AuslBG §2 Abs2 liti;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1992090296.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z1;AuslBG §2 Abs2 liti;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1992090296.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Salzburg (der belangten Behörde) vom 13. April 1993 wurde der dem Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, von dieser Behörde am 6. Februar 1991 erteilte, bis 6. Februar 1994 befristete Wiedereinreisesichtvermerk gemäß § 11 Abs. 1 iVm § 10 Abs. 1 Z. 4 des Fremdengesetzes-FrG, BGBl. Nr. 838/1992, für ungültig erklärt. Zur Begründung: führte die belangte Behörde folgendes aus: Der Beschwerdeführer habe am 18. Jänner 1990 in d... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Salzburg (der belangten Behörde) vom 13. April 1993 wurde der dem Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, von dieser Behörde am 6. Februar 1991 erteilte, bis 6. Februar 1994 befristete Wiedereinreisesichtvermerk gemäß § 11 Abs. 1 iVm § 10 Abs. 1 Z. 4 des Fremdengesetzes-FrG, BGBl. Nr. 838/1992, für ungültig erklärt. Zur Begründung: führte die belangte Behörde folgendes aus: Der Beschwerdeführer habe am 18. Jänner 1990 in d... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;FrG 1993 §11 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die rechtsmißbräuchliche Eingehung einer Ehe durch den Fremden zwecks Beschaffung fremdenrechtlich bedeutsamer Berechtigungen stellt ein Verhalten dar, welches dazu führt, daß... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;FrG 1993 §11 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die rechtsmißbräuchliche Eingehung einer Ehe durch den Fremden zwecks Beschaffung fremdenrechtlich bedeutsamer Berechtigungen stellt ein Verhalten dar, welches dazu führt, daß... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Innsbruck (der belangten Behörde) vom 6. November 1992 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, vom 12. März 1992 auf Erteilung eines befristeten mehrmaligen Wiedereinreisesichtvermerkes gemäß § 25 Abs. 1 und Abs. 3 lit. d des Paßgesetzes 1969 (PG) abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde im wesentlichen folgendes aus: Anläßlich der Stellung eines Antrages auf Erteilung eines (neuerlichen) S... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid der BH Dornbirn (der belangten Behörde) vom 29. Oktober 1992 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, vom 30. April 1992 auf Erteilung eines Sichtvermerkes gemäß § 25 Abs. 1 und 3 lit. d des Paßgesetzes 1969 (PG) abgewiesen. In sachverhaltsmäßiger Hinsicht ging die belangte Behörde davon aus, daß der Beschwerdeführer mit einem für die Bundesrepublik Deutschland gültigen Sichtvermerk in Österreich eingereist sei und am 13. April... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Innsbruck (der belangten Behörde) vom 6. November 1992 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, vom 12. März 1992 auf Erteilung eines befristeten mehrmaligen Wiedereinreisesichtvermerkes gemäß § 25 Abs. 1 und Abs. 3 lit. d des Paßgesetzes 1969 (PG) abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde im wesentlichen folgendes aus: Anläßlich der Stellung eines Antrages auf Erteilung eines (neuerlichen) S... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid der BH Dornbirn (der belangten Behörde) vom 29. Oktober 1992 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, vom 30. April 1992 auf Erteilung eines Sichtvermerkes gemäß § 25 Abs. 1 und 3 lit. d des Paßgesetzes 1969 (PG) abgewiesen. In sachverhaltsmäßiger Hinsicht ging die belangte Behörde davon aus, daß der Beschwerdeführer mit einem für die Bundesrepublik Deutschland gültigen Sichtvermerk in Österreich eingereist sei und am 13. April... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;PaßG 1969 §25 Abs3 litd;PaßG 1969 §27 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VWGH E 1992/06/29 92/18/0096 3 Stammrechtssatz Hat der Fremde die Ehe mit einer österreichischen Staatsbürgerin nur deshalb geschlossen, um sich eine ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;PaßG 1969 §25 Abs3 litd;PaßG 1969 §27 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/29 92/18/0096 3 Stammrechtssatz Hat der Fremde die Ehe mit einer österreichischen Staatsbürgerin nur deshalb geschlossen, um sich eine ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;PaßG 1969 §25 Abs3 litd;PaßG 1969 §27 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VWGH E 1992/06/29 92/18/0096 3 Stammrechtssatz Hat der Fremde die Ehe mit einer österreichischen Staatsbürgerin nur deshalb geschlossen, um sich eine ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §15 Abs1 Z2;EheG §23;EheG §27;PaßG 1969 §25 Abs3 litd;PaßG 1969 §27 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/29 92/18/0096 3 Stammrechtssatz Hat der Fremde die Ehe mit einer österreichischen Staatsbürgerin nur deshalb geschlossen, um sich eine ... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Kirchdorf a.d. Krems (der belangten Behörde) vom 6. Oktober 1992 wurde der dem Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, von derselben Behörde erteilte Sichtvermerk mit einer Gültigkeitsdauer bis 19. Juli 1993 gemäß § 27 Abs. 1 iVm § 25 Abs. 3 lit. d des Paßgesetzes 1969 (PG) für ungültig erklärt. Begründend führte die belangte Behörde dazu aus, daß die ganz kurze Zeit nach der Einreise des Beschwerdeführers in das Bundesge... mehr lesen...
