Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §1 Abs2; AuslBG §12 Abs1 Z1; AuslBG §12 Abs5; AuslBG §12 Abs7; AuslBG §2 Abs5; AuslBG §4 Abs1; AuslBG §4 Abs3 Z7 impl; AuslBG §4 Abs3; AuslBG §4b;NAG 2005 §41 Abs3;NAG 2005 §41; VwGG §34 Abs1;VwRallg; AuslBG § 1 heute ... mehr lesen...
Y.K., eine Staatsbürgerin von V, war ab dem 1. Mai 2001 als Assistentin der Konsularabteilung Beschäftigte der Botschaft der B Republik von V. Sie war im Besitz einer vom Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten ausgestellten Legitimationskarte und in weiterer Folge einer Aufenthaltsbewilligung und einer Niederlassungsbewilligung "Sonderfälle unselbstständiger Erwerbstätigkeit". Y.K., eine Staatsbürgerin von römisch fünf, war ab dem 1. Mai 2001 als Assistentin der Konsularabteil... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12 Abs5; AuslBG §12 Abs7; AuslBG §12; AuslBG §24; AVG §45; B-VG Art18;NAG 2005 §41 Abs2;NAG 2005 §41 Abs3;NAG 2005 §41;VwRallg; AuslBG § 12 heute Aus... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangten Behörde einen vom Beschwerdeführer, einem ägyptischen Staatsangehörigen, eingebrachten Zweckänderungsantrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck als selbständige Schlüsselkraft gemäß § 41 Abs. 1 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz - NAG (Spruchpunkt I) sowie einen von ihm gestellten Verlängerungsantrag (betreffend seine bisherige Aufenthaltsbewilligung) gemäß § 62 NAG (... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12 Abs5; AuslBG §12 Abs7; AuslBG §12; AuslBG §24; AVG §45; B-VG Art18;NAG 2005 §41 Abs2;NAG 2005 §41 Abs3;NAG 2005 §41;VwRallg; AuslBG § 12 heute Aus... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde einen vom Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, der bislang über nach dem (am 31. Dezember 2005 außer Kraft getretenen) Fremdengesetz 1997 für Ausbildungszwecke ausgestellte Aufenthaltserlaubnisse verfügte, eingebrachten Zweckänderungsantrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "Schlüsselkraft - selbständig" gemäß §§ 13 Abs. 1 und 2, 29 Abs. 1 und 4... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12 Abs5; AuslBG §12 Abs7; AuslBG §12; AuslBG §24; AVG §45; B-VG Art18;NAG 2005 §41 Abs2;NAG 2005 §41 Abs3;NAG 2005 §41;VwRallg; AuslBG § 12 heute Aus... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde ein vom Beschwerdeführer, einem ägyptischen Staatsangehörigen, der bislang über (nach dem am 31. Dezember 2005 außer Kraft getretenen Fremdengesetz 1997 - FrG) für Ausbildungszwecke ausgestellte Aufenthaltserlaubnisse verfügte, eingebrachtes Zweckänderungsbegehren auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "Schlüsselkraftselbständig" gemäß § 41 Niederlassungs- und A... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Inneres (der belangten Behörde) vom 11. April 2005 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, dem Beschwerdevorbringen zufolge ein Staatangehöriger von "Serbien und Montenegro", vom 12. Juli 2001 auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung mit dem Aufenthaltszweck "unselbständige Erwerbstätigkeit" (nunmehr "jeglicher Aufenthaltszweck gemäß § 13 Abs. 2 FrG 1997") gemäß § 13 Abs. 3, § 12 Abs.... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12 Abs3;AuslBG §12 Abs5;AuslBG §12 Abs7;AuslBG §2 Abs5;FrG 1997 §18 Abs1 Z1;FrG 1997 §89 Abs1a;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0479 E 13. September 2006 RS 2 Stammrechtssatz Zur Überprüfung der Voraussetzungen gemäß § 2 Abs 5 AuslBG sind Anträge auf Erteilung... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Inneres (der belangten Behörde) vom 15. Mai 2006 wurde der vom Beschwerdeführer, laut Beschwerdevorbringen ein ägyptischer Staatsangehöriger, am 4. März 2005 an den Landeshauptmann von Wien (die Erstbehörde) gestellte Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung als "Schlüsselkraft - selbständig" gemäß § 24 Ausländerbeschäftigungsgesetz - AuslBG und § 41 Niederlassungs- und Aufen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12 Abs5;AuslBG §12 Abs7;AuslBG §12;AuslBG §24;AVG §45;B-VG Art18;NAG 2005 §41 Abs2;NAG 2005 §41 Abs3;NAG 2005 §41;VwRallg;
Rechtssatz: Nach den Materialien zu § 41 NAG 2005 (RV 952 Blg NR 22. GP, 136: "Zu § 41") wurde im... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Inneres (der belangten Behörde) vom 15. Februar 2005 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, vom 19. September 2003 auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung gemäß §§ 13 Abs. 2, 12 Abs. 3 und 18 Abs. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, iVm § 2 Abs. 5 Ausländerbeschäftigungsgesetz - AuslBG, BGBl. Nr. 218/1975, abgewiesen. 1. Mit dem i... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12 Abs3;AuslBG §12 Abs5;AuslBG §12 Abs7;AuslBG §2 Abs5;FrG 1997 §18 Abs1 Z1;FrG 1997 §89 Abs1a;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2005/18/0101 E 11. Dezember 2007
Rechtssatz: Zur Überprüfung der Voraussetzungen gemäß § 2 Abs 5 AuslBG sind Anträg... mehr lesen...
Mit der an die zuständige Niederlassungsbehörde gerichteten und gemäß § 12 Abs. 3 AuslBG der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice zur Prüfung übermittelten Eingabe vom 8. Oktober 2003 beantragte der Beschwerdeführer gemäß § 2 Abs. 5 AuslBG die Zulassung als Schlüsselkraft bei der Firma H, Verlegung von Estrich-, Hartbeton- und Industrieböden in Salzburg, für die Tätigkeit als "Estrichleger" zu einer Bruttoentlohnung von 2.100,-- EUR /Monat bei 40 Wochenstunden. Als sp... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12 Abs4 idF 2002/I/126;AuslBG §12 Abs7 idF 2002/I/126;AuslBG §23 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/09/0066 E 19. Oktober 2005
Rechtssatz: Die fachkundige Tätigkeit der Landesdirektorien (wie auch der bei den Behörden erster Rechtsstufe eingerichteten Regionalbeiräte) ist rein beratender Natur. ... mehr lesen...
