Entscheidungen zu § 10 ArbVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

9 Dokumente

Entscheidungen 1-9 von 9

TE OGH 2006/1/25 9ObA139/05i

Entscheidungsgründe: Die Beklagte, ein gemeinnütziger Verein, betreibt ua das aus einem Studentenheim und einem Hotel bestehende J*****-Studentenzentrum. Bei diesem handelt es sich um einen einheitlichen Wirtschaftskörper, der drei Gebäude mit 1.300 Betten umfasst. Beide Bereiche - Studentenheim und Hotel - bilden eine organisatorische Einheit. Es gibt intern keine Trennung zwischen Heim- und Hotelbetrieb. Alle Beschäftigten der Beklagten arbeiten für beide Bereiche. Der Umsatz de... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 25.01.2006

TE OGH 1997/1/30 8ObA2255/96t

Entscheidungsgründe: Der Kläger war in der Zeit vom 1.9.1954 bis 31.12.1993 als Angestellter mit einem Bruttomonatslohn von zuletzt S 34.972,--, zahlbar 14mal jährlich, bei der Beklagten beschäftigt. Er absolvierte bei der Beklagten eine Lehre als Handelskaufmann, welche er im Jahre 1957 erfolgreich abschloß. Nach einer Tätigkeit als Verkäufer begann er im Jahre 1961 als Vertreter im Lebensmittelgroßhandel zu arbeiten, wobei er noch im selben Jahr den Einkauf und die Organisat... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 30.01.1997

RS OGH 1997/1/30 8ObA2255/96t

Norm: ArbVG §9 ArbVG §10 ArbVG §11 AÜG §10 ArbVG § 9 heute ArbVG § 9 gültig ab 01.07.1974 ArbVG § 10 heute ArbVG § 10 gültig ab 01.07.1974 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 30.01.1997

RS OGH 1992/9/16 9ObA134/92

Norm: ArbVG §10 ArbVG § 10 heute ArbVG § 10 gültig ab 01.07.1974
Rechtssatz: Verweisen Kollisionsbestimmungen des ArbVG auf einen der in Betracht kommenden KollV, so scheiden andere aus der Betrachtung aus, es sei denn, daß sich aus diesem KollV etwas anderes ergibt. Schließt dieser K... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 16.09.1992

TE OGH 1990/9/12 9ObA194/90

Entscheidungsgründe: Die Klägerin, die vorher als Verkäuferin gearbeitet hatte, ist seit 29.Oktober 1979 bei der Beklagten beschäftigt. Diese betreibt mit dem Standort Eggenberger Gürtel/Steinfeldgasse in Graz eine Tankstelle und einen Lebensmittelhandel, für den sie im November 1987 die Gewerbeberechtigung erhielt. Die Beklagte ist mit diesem Standort den Sektionen Verkehr 10 (Garagen-, Tankstellen- und Serviceunternehmungen) und Handel 1 B (Lebensmittelhandel) der Kammer der g... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 12.09.1990

RS OGH 2019/12/17 9ObA194/90, 9ObA188/00p, 9ObA139/05i, 9ObA126/19y

Norm: ArbVG §9 ArbVG §10 ArbVG § 9 heute ArbVG § 9 gültig ab 01.07.1974 ArbVG § 10 heute ArbVG § 10 gültig ab 01.07.1974
Rechtssatz: ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 12.09.1990

TE OGH 1989/6/14 9ObA83/89

Entscheidungsgründe: Die Beklagte betreibt in ihrem Wiener Hauptbetrieb eine Sprachschule und ein Übersetzungsbüro. Sie hat je eine Gewerbeberechtigung für das Übersetzungsbüro und den Buchhandel, beschränkt auf den Vertrieb der in der Unterrichtsanstalt für den Unterricht erforderlichen B***ücher an die Anstaltsschüler. Der wesentliche Zweck des Unternehmens besteht in der Vermittlung von Fremdsprachen, wogegen das Übersetzungsbüro nur als Serviceleistung eingerichtet ist und d... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 14.06.1989

TE OGH 1987/2/24 14ObA20/87

Entscheidungsgründe: Der Kläger begehrt vom Beklagten, seinem ehemaligen Arbeitgeber, die Zahlung eines - näher aufgeschlüsselten - Betrages von S 58.288,84 sA an rückständigem Entgelt. Zur
Begründung: führte er aus, er sei beim Beklagten am 16. Oktober 1984 als Taxilenker eingetreten und ab 6. Februar 1985 als Lenker im Werksverkehr eingesetzt worden. Seine Bezüge seien nach den gefahrenen Kilometern abgerechnet worden. Das Arbeitsverhältnis sei zum 16. Dezember 1985 aufgelöst w... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 24.02.1987

RS OGH 2014/8/25 14ObA20/87, 9ObA83/89, 9ObA139/05i, 8ObA35/13z, 8ObA17/14d

Norm: ArbVG §9 ArbVG §10 ArbVG § 9 heute ArbVG § 9 gültig ab 01.07.1974 ArbVG § 10 heute ArbVG § 10 gültig ab 01.07.1974
Rechtssatz: ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 24.02.1987

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