Entscheidungen zu § 130 Abs. 5 ASchG

Landesverwaltungsgericht Wien

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TE Lvwg Erkenntnis 2021/2/11 VGW-042/013/15575/2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Helm über die Beschwerde des Arbeitsinspektorates für Bauarbeiten, Fichtegasse 11, 1010 Wien, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk vom 20.11.2020, Zl. MBA/...1/2019, mit welchem von der Fortführung des Verwaltungsstrafverfahrens gegen Dipl.-Ing. (FH) A. B. abgesehen und die Einstellung verfügt wurde, nach Durchführung einer öffentlichen münd... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 11.02.2021

TE Lvwg Erkenntnis 2020/7/1 VGW-042/093/2615/2020, VGW-042/V/2712/2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien erkennt durch seine Richterin Dr.in Oswald, LL.M. über die Beschwerde 1) der A. GmbH und 2) des Herrn B. C. gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien vom 15.1.2020, Zl. MBA/..., betreffend eine Übertretung des § 118 Abs. 3 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG) iVm § 87 Abs. 2 iVm Abs. 5 der Bauarbeiterschutzverordnung (BauV), nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 25.6.2020 zu Re... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 01.07.2020

TE Lvwg Erkenntnis 2020/6/4 VGW-042/013/11665/2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Helm über die Beschwerde des Herrn Dipl.-Ing. A. B., vertreten durch Rechtsanwälte, gegen das Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt … vom 07.08.2019, Zl. …, wegen Übertretungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG) und der Bauarbeiterschutzverordnung (BauV), nach öffentlicher mündlichen Verhandlung am 16.01., 28.05. und 04.06.2020 zu Recht erkannt: I. Die Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 04.06.2020

TE Lvwg Erkenntnis 2019/5/14 VGW-042/063/2578/2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Al-Hachich über die Beschwerde des Herrn A. B., vertreten durch Rechtsanwälte, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 17.1.2019, Zl. MBA ....4/16, wegen zwei Verwaltungsübertretungen nach 1) § 51 Abs. 4 BauV, BGBl. Nr. 340/94 iVm. § 130 Abs. 5 Z 1 ASchG, BGBl Nr. 450/1994 idF. BGBl. I Nr. 71/2013 und 2) § 6 Abs. 4 BauV, BGBl. Nr. ... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 14.05.2019

TE Lvwg Erkenntnis 2019/5/14 VGW-042/063/2580/2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Al-Hachich über die Beschwerde des Herrn A. B., vertreten durch Rechtsanwälte, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 17.1.2019, Zl. MBA ...2/16, wegen einer Verwaltungsübertretung nach § 48 Abs. 7 BauV, BGBl. Nr. 340/94 iVm. § 130 Abs. 5 Z 1 ASchG, BGBl. Nr. 450/1994 idF. BGBl. I Nr. 71/2013, nach Durchführung einer öffentl... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 14.05.2019

TE Lvwg Erkenntnis 2018/7/9 VGW-042/063/757/2018

IM NAMEN DER REPUBLIK     Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Al-Hachich über die Beschwerde des Herrn Ro. R., vertreten durch RA, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 17.11.2017, Zl. MBA ..., wegen dreier Verwaltungsübertretungen gemäß § 7 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 4 und Abs. 5 Z. 2 BauV, nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 12.04.2018 und am 18.06.2018   zu Recht ... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 09.07.2018

TE Lvwg Erkenntnis 2018/2/2 VGW-042/030/2638/2017

IM NAMEN DER REPUBLIK     Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Cordes über die Beschwerde des Herrn R. S., vertreten durch Rechtsanwalt, vom 09.02.2017, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 09.01.2017, Zl. S 10278/15, wegen Übertretung des § 90 Abs. 1 BauV iVm § 130 Abs. 5 Zi. 1 AschG nach Durchführung einer Verhandlung am 29.5.2017     zu Recht e r k a n n t:   I. Gemäß § 50 VwGVG wird ... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 02.02.2018

TE Lvwg Erkenntnis 2018/1/24 VGW-042/007/10504/2017

IM NAMEN DER REPUBLIK     Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Obransky über die Beschwerde des Herrn J. P., vertreten durch Rechtsanwälte OG, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 19.06.2017, Zl. MBA ... - S 19029/17, wegen 2 Verwaltungsübertretungen gemäß ad 1) und ad 2) § 7 Abs. 1 BauV, BGBl. Nr. 340/1994, idgF. (BauV), iVm. § 7 Abs. 2 Z 4 leg. cit., iVm. § 161 leg. cit., iVm. § 130 Abs. ... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 24.01.2018

TE Lvwg Erkenntnis 2017/10/31 VGW-042/007/7608/2016

IM NAMEN DER REPUBLIK     Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Obransky über die Beschwerde des Herrn W. F., vertreten durch Herr RA ... gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 26.04.2016, Zl. MBA ...-S 3386/16, betreffend Übertretung des § 130 Abs. 5 Z 1 ASchG, BGBl. Nr. 450/1994 idG BGBl. I Nr. 71/2013 iVm § 161 iVm §§8, 9 und § 10 BauV, BGBl. Nr. 340/1994 idgF, nach Durchführung einer mündl... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 31.10.2017

TE Lvwg Erkenntnis 2017/7/31 VGW-042/007/6144/2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Obransky über die Beschwerde des Herrn Ing. A. B., vertreten durch Herrn Mag. Dr. C., gegen das Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt …, vom 04.04.2016, Zl. …, wegen Verwaltungsübertretungen 1) und 2) gemäß § 130 Abs. 5 Z 1 Bundesgesetz über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz - ASchG), BGBl. Nr. 450/1994 idgF in Verbindung m... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 31.07.2017

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