Mit dem angefochtenen, im Instanzenzuge ergangenen Bescheide wurde der Grad der durch die Dienstbeschädigung des Beschwerdeführers verursachten Minderung der Erwerbsfähigkeit mit 60 v.H. festgesetzt. Über die hiegegen eingelegte Beschwerde hat der Gerichtshof erwogen: I. Die Schiedskommission hat den angefochtenen Bescheid auf das Gutachten eines ärztlichen Sachverständigen gestützt und die Berufung gegen den erstinstanzlichen Bescheid deshalb abgewiesen, weil dieser Sachverständi... mehr lesen...
Index: 67 Versorgungsrecht
Norm: KOVG 1957 §4; KOVG 1957 §7; KOVG 1957 §8; KOVG 1957 §90; KOVG 1957 § 4 heute KOVG 1957 § 4 gültig ab 01.07.1993 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 110/1993 KOVG 1957 § 4 gültig von 01.07.1972 bis 30.06.1993 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 163/1972 ... mehr lesen...
Index: 67 Versorgungsrecht
Norm: KOVG 1957;
Rechtssatz:
Über Grund und Umfang der Versorgungsberechtigung ist nach dem Kriegsopferversorgungsgesetz neu zu entscheiden. Eine Anknüpfung an bisherige Leistungen sieht das Gesetz nur als Übergangsmaßnahme vor.
European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1951:1950002528.X01 Im RIS seit 10.11.2004 mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheide wurde der Beschwerdeführer verständigt, dass die bei ihm bestehenden Gesundheitsstörungen 1) Leberschädigung nach Gelbsucht, 2) chron. Gelenksrheumatismus (Finger- und Schultergelenke) als Wehrdienstbeschädigung grundsätzlich anerkannt werden, dass diese Gesundheitsstörungen eine Versehrtheit nach Stufe I bedingen, wofür er eine monatliche Abschlagszahlung von 24 S 90 g erhalte, dass dagegen der Anspruch auf Fürsorge und Versorgung wegen Verlustes des ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §45 Abs2; AVG §52; KOVG 1957 §90 Abs1;KOVG 1957; AVG § 45 heute AVG § 45 gültig ab 01.02.1991 AVG § 52 heute AVG § 52 gültig ab 01.01.2026 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §45 Abs2; AVG §58 Abs2; KOVG 1957 §90 Abs1;KOVG 1957; AVG § 45 heute AVG § 45 gültig ab 01.02.1991 AVG § 58 heute AVG § 58 gültig ab 01.02.199... mehr lesen...
