Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4; SeilbG 2003 §24; SeilbG 2003 §40; SeilbG 2003 §48;VwRallg; AVG § 8 heute AVG § 8 gültig ab 01.02.1991 SeilbG 2003 § 24 heute ... mehr lesen...
1. Die beschwerdeführenden Parteien sind ihrem Vorbringen nach Eigentümer bzw sonst dinglich Berechtigte an Liegenschaften im Schigebiet E (Tü), die zum Betrieb von Pisten, Lift- und Beschneiungsanlagen benützt wurden. 2.1. Mit Bescheid des Landeshauptmanns von Niederösterreich (LH) vom 10. März 2008 wurde über Antrag der mitbeteiligten Partei als Konzessionsinhaberin gemäß § 90 Seilbahngesetz (SeilbG) die dauernde Einstellung der öffentlichen Seilbahn "... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §35;EisenbahnG 1957 §37; SeilbG 2003 §46; SeilbG 2003 §48; AVG § 8 heute AVG § 8 gültig ab 01.02.1991 SeilbG 2003 § 46 heute ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8; SeilbG 2003 §105; SeilbG 2003 §46; SeilbG 2003 §48; SeilbG 2003 §50; SeilbG 2003 §99; AVG § 8 heute AVG § 8 gültig ab 01.02.1991 SeilbG 2003 § 105 heute ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf Durchführung einer außerplanmäßigen Überprüfung des Doppelsesselliftes H nach § 50 Seilbahngesetz 2003, BGBl I Nr 103/2003 (SeilbG), auf Gewährung von Parteistellung und auf Akteneinsicht ab. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf Durchführung einer außerplanmäßi... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 22. November 2004 wurde unter Spruchpunkt III ausgesprochen: Mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 22. November 2004 wurde unter Spruchpunkt römisch drei ausgesprochen: "III. Der Betriebsleiter-Stellvertreter G F, geb., sowie der Maschinist G H, geb., sind gemäß Pkt. IV der Konzessionserklärung für die Einseilumlaufbahn S, I. u... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;SeilbG 2003;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wird der Erstbeschwerdeführerin (gemäß der Konzessionserklärung für Teilstrecken einer Einseilumlaufbahn im Zusammenhalt mit dem Seilbahngesetz 2003) aufgetragen, den Zweitbeschwerdeführer und den Drittbeschwerdeführer von einer näher genannten Verwendung in ihren Anlagen abzuziehen, greift... mehr lesen...
