Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Auf einem Grundstück der KG XXXX , das im Eigentum der XXXX steht, wurde ein 30 Meter hoher Funkmast (nach dem Vorbringen der beschwerdeführenden Gemeinde "ohne Vorankündigung") errichtet. Die beschwerdeführende Gemeinde verfügte mit Bescheid vom 19.05.2017 die Beseitigung der Funkmastanlage. Der Funkmast sei keine Eisenbahnanlage iSd § 10 EisbG und unterliege somit der OÖ BauO bzw. dem OÖ ROG. Die XXXX beantragte ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem bekämpften Bescheid vom 14.12.2015, XXXX , entschied der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (im Folgenden: belangte Behörde) über den Antrag der XXXX (im Folgenden: Antragstellerin) gemäß § 49 Abs. 2 EisbG auf Festlegung der Art der Sicherung bestimmter Eisenbahnkreuzungen auf der XXXX , dass diese durch Lichtzeichenanlage mit Schranken (Eisenbahnkreuzung in km 101,529 und in km 101,701), d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem angefochtenen Bescheid ordnete die belangte Behörde u.a. gemäß § 48 Abs. 1 Z 2 Eisenbahngesetz, BGBl. 60/1957 idF BGBl. I 137/2015 (im Folgenden: EisbG), die Auflassung der Eisenbahnkreuzung in km 69,640 mit einem öffentlichen Interessentenweg im Gemeindegebiet der Beschwerdeführerin an. Ferner wurde der mitbeteiligten Partei die Tragung der Kosten für die im Zusammenhang mit der Auflassung der Eisenbahnkreuzu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften Bescheid vom 22.08.2016, GZ. BMVIT-265.150/0005-IV/SCH2/2015, entschied der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (im Folgenden: belangte Behörde) über den Antrag der XXXX (im Folgenden: Antragstellerin) gemäß § 49 Abs. 2 iVm § 48 Abs. 2 EisbG auf Durchsetzung der gesetzlichen Kostentragungsregel, wonach die Kosten für die Herstellung der mit Bescheid des Landeshauptmanns von Obe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem bekämpften Bescheid, Spruchpunkt I.1., erteilte der Bundesminister für Verkehr, Infrastruktur und Technologie (die belangte Behörde) der XXXX GmbH für die "XXXX" die seilbahnrechtliche Baugenehmigung gemäß §§ 41 bis 44 Seilbahngesetz 2003. Mit Spruchpunkt I.2. erteilte die belangte Behörde eine Rodungsbewilligung gemäß § 17 ff iVm § 185 Abs. 6 Forstgesetz 1975, mit Spruchpunkt I.3. die wasserrechtliche Bewilli... mehr lesen...
