Begründung: 2004 kamen die beklagte Universität, das A***** Center sowie das L*****museum aufgrund einer Ausschreibung überein, bei der Ludwig Boltzmann Gesellschaft zu beantragen, ein Ludwig Boltzmann Institut für Medien.Kunst.Forschung zu schaffen. Der Rektor der Beklagten informierte den Kläger, ordentlicher Professor an der D***** Universität K*****, schriftlich von diesen Absichten und fragte an, ob die H*****-Universität *****, deren wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kläger s... mehr lesen...
Norm: UrhG §86UrhG §87 Abs1UrhG §87 Abs2UrhG §87 Abs3
Rechtssatz: Zur Höhe des nach § 87 Abs 3 iVm Abs 5 UrhG zustehenden Pauschales folgt der erkennende Senat der Auffassung Koziols (Beiträge zum Urheberrecht IV, 60 f). Während Mahr (MR 1994, 189) den Entgeltanspruch nach § 86 UrhG kumulativ neben dem Ersatzanspruch nach § 87 Abs 3 UrhG ersetzt wissen will und damit insgesamt zum Ersatz des Dreifachen des angemessenen Entgelt gelangt, sieht Ko... mehr lesen...
Norm: UrhG §87 Abs1
Rechtssatz: Auch eine Verletzung von Bestimmungen des UrhG verpflichtet grundsätzlich nur unter den allgemeinen Voraussetzungen (§§ 1293 ff ABGB) zum Schadenersatz; der Geschädigte muss daher auch hier - abgesehen von der Verursachung durch den Schädiger und im Regelfall (§ 1296 ABGB) auch dessen Verschulden - seinen Schaden (hier: Vermögensschaden) behaupten und nachweisen. Nur der Umfang der Ersatzpflicht wird durch § 87 A... mehr lesen...
Norm: UrhG §87 Abs1
Rechtssatz: Eine "Zuwiderhandlung gegen dieses Gesetz" umfaßt auch das Weglassen oder Ändern der Urheberbezeichnung, das unbefugte Ändern des Werkes, eine gesetzwidrige Quellenangabe und dergleichen (hier: Verstoß gegen § 74 Abs 3 UrhG). Entscheidungstexte 4 Ob 76/88 Entscheidungstext OGH 15.11.1988 4 Ob 76/88 Veröff: SZ 61/245 = MR 1989,99 (M Walter) =... mehr lesen...
Norm: UrhG §26UrhG §86 Abs1UrhG §87 Abs1
Rechtssatz: Da das angemessene Entgelt nach § 86 Abs 1 UrhG "dem Verletzten, dessen Einwilligung einzuholen gewesen wäre", zu zahlen ist und auch der Schadenersatzanspruch nach § 87 Abs 1 UrhG nur eines vom Urheber einem Dritten eingeräumten Nutzungsrechtes nur von diesem Verwertungsberechtigten und nicht auch vom Urheber selbst geltend gemacht werden. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: UrhG §15 Abs4UrhG §87 Abs1
Rechtssatz: Urheberrechtsverletzung durch widerrechtliche Verwertung des von einem Architekten verfaßten Vorentwurfs zur Ausführung eines Baues. Entscheidungstexte 4 Ob 350/64 Entscheidungstext OGH 22.12.1964 4 Ob 350/64 Veröff: ÖBl 1965,78 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1... mehr lesen...
Norm: UrhG §87 Abs1
Rechtssatz: Anspruch eines Architekten auf den Ersatz des entgangenen Gewinnes. Entscheidungstexte 4 Ob 350/64 Entscheidungstext OGH 22.12.1964 4 Ob 350/64 Veröff: ÖBl 1965,78 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1964:RS0077358 Dokumentnummer JJR_19641222_OGH0002_0040... mehr lesen...
