Entscheidungen zu § 13 Abs. 1 PrR-G

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-15 von 15

TE Bvwg Erkenntnis 2025/2/24 W131 2278473-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.02.2025

TE Bvwg Beschluss 2024/9/10 W131 2278471-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Mit Bescheid vom 27.07.2023, Zl XXXX erteilte die belangte Behörde der XXXX gemäß § 3 Abs 1 und 2 sowie den §§ 5, 6, und 13 Abs 1 Z 3 Privatradiogesetz (PrR-G) iVm § 13 Abs 7 Z 1 und Abs 9 Telekommunikationsgesetz 2021 (TKG 2021), für die Dauer von zehn Jahren ab Rechtskraft des Bescheids die Zulassung zur Veranstaltung eines Hörfunkprogramms für das Versorgungsgebiet XXXX , während ua auch der diesbezügliche ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/27 W131 2254276-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der XXXX die Zulassung zur Veranstaltung eines Hörfunkprogramms für das Versorgungsgebiet „ XXXX “ für die Dauer von zehn Jahren erteilt. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der römisch 40 die Zulassung zur Veranstaltung eines Hörfunkprogramms für das Versorgungsgebiet „ römisch 40 “ für die Dauer von zehn Jahren erteilt. 2. Mit we... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/1/9 W157 2255930-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.01.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2023/1/10 W194 2245842-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.01.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/9/20 W157 2227602-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/9/20 W157 2227602-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/8/2 W282 2216798-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.08.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/6/2 W194 2232129-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.06.2022

TE Bvwg Beschluss 2022/4/6 W194 2232082-1

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Mit Schreiben vom 26.05.2019 beantragten die XXXX (im Folgenden: weitere Verfahrenspartei), die XXXX (im Folgenden: beschwerdeführende Partei 1, GZ W194 2232082-1) und die XXXX (im Folgenden: beschwerdeführende Partei 2, GZ W194 2232129-1) bei der KommAustria (im Folgenden: belangte Behörde) die Erteilung einer Zulassung zur Veranstaltung von Hörfunk in dem durch die Übertragungskapazität „WIE... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.04.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/15 W234 2232077-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Am 17.07.2019 schrieb die Kommunikationsbehörde Austria (im Folgenden „belangte Behörde“) die Übertragungskapazität „ XXXX 93,2 MHz“ gemäß § 13 PrR-G aus. 2.       Binnen offener Frist langten bei der belangten Behörde der Antrag der XXXX (im Folgenden „beschwerdeführende Partei“) auf Zuordnung der ausgeschriebenen Übertragungskapazität zur Erweiterung ihres bestehenden Versorgungsgebietes „ XXXX 104,2 MHz“, der Antrag der XXXX (im F... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/18 W249 2161465-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang 1.       Mit dem angefochtenen Bescheid vom XXXX , KOA XXXX , entschied die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria; in der Folge „belangte Behörde“) über die Anträge betreffend die Erteilung einer Zulassung zur Veranstaltung eines Hörfunkprogramms für das Versorgungsgebiet „ XXXX “ bzw. auf Zuordnung der Übertragungskapazität „ XXXX “ zur Verbesserung der Versorgung bzw. Erweiterung wie folgt: „1. Der XXXX (FN XXXX beim XXXX ) wird g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2015/8/12 W194 2010074-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der XXXX (im Folgenden: Beschwerdegegnerin) die Zulassung zur Veranstaltung eines Hörfunkprogramms für das durch die Übertragungskapazitäten "EISENERZ 1 (Polster) 99,7 MHz", "KAPFENBERG 3 (Burg Oberkapfenberg) 90,7 MHz", "LEOBEN 2 (Galgenberg) 102,6 MHz", "SCHOBERPASS (GH Jodl am Berg) 101,2 MHz" und "TRABOCH (Schafberg) 104,1 MHz" gebildete Versorgungsgebiet "Obersteie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/8/12 W194 2013711-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde dem XXXX (im Folgenden: Beschwerdegegner) die Zulassung zur Veranstaltung eines Hörfunkprogramms für das durch die Übertragungskapazität "WIEN INNERE STADT (Donaukanal) 99,5 MHz" gebildete Versorgungsgebiet "Wien Innere Stadt 99,5 MHz" erteilt. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde dem römisch 40 (im Folgenden: Beschwerdegegner) die Zulassung zur Veranstaltung eines ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/8/12 W194 2014191-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde dem XXXX (im Folgenden: Beschwerdegegner) die Zulassung zur Veranstaltung eines Hörfunkprogramms für das durch die Übertragungskapazität "WIEN INNERE STADT (Donaukanal) 99,5 MHz" gebildete Versorgungsgebiet "Wien Innere Stadt 99,5 MHz" erteilt. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde dem römisch 40 (im Folgenden: Beschwerdegegner) die Zulassung zur Veranstaltung eines ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2015

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