Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Pimmer als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schramm, Dr. Gitschthaler, Univ.-Prof. Dr. Kodek und Dr. Nowotny als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei E***** H*****, vertreten durch Dr. Johannes Bruck, Rechtsanwalt in Groß-Enzersdorf, gegen die beklagten Parteien 1. M***** L*****, 2. A***** P*****, 3. G*****... mehr lesen...
Begründung: Mit Beschluß des Erstgerichtes vom 14.12.1988, K 26/88, kündigte der klagende Kleingärtnerverein der Beklagten den Unterpachtvertrag über die Parzelle Nr. 31 des Grundstücks Nr. 52 der EZ 48 KG Weidlingbach für den 31.3.1989 aus dem Kündigungsgrund des § 12 Abs 2 lit d KlGG auf. Die Parzelle werde von der Beklagten ohne zwingenden Grund seit mehreren Jahren nicht widmungsgemäß zur kleingärtnerischen Nutzung verwendet; aus diesem Grund sei auch der per 31.12.1984 abgela... mehr lesen...
Norm: KlGG §1 Abs1 Satz1
Rechtssatz: "Erholung" muss nicht unbedingt bloßes Entspannen durch Liegen, Sitzen oder geselliges Beisammensein im Kleingarten bedeuten; je nach Beruf und persönlicher Konstitution können vielmehr auch kleinere oder größere Gartenarbeiten im Sinne einer körperlichen Betätigung in frischer Luft (Bewegungsausgleich bei sitzender Beschäftigung usw) der Erholung dienen; dies gilt auch für kurzfristige Besuche eines berufli... mehr lesen...
