Norm: HeimAufG §16 HeimAufG §17a HeimAufG § 16 heute HeimAufG § 16 gültig ab 01.07.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 18/2010 HeimAufG § 16 gültig von 01.07.2005 bis 30.06.2010 HeimAufG § 17a heute ... mehr lesen...
Begründung: Der 75-jährige Bewohner der Dementenstation eines Altersheims leidet seit Jahren an Demenz, Alzheimerkrankheit sowie Parkinson-Syndrom. Er ist sehr mobil und hat einen starken Bewegungs- und Laufdrang, er war Zeit seines Lebens Sportler. Die aus 14 Zimmern bestehende Dementenstation des Altersheims ist von den übrigen Teilen des Heims sowie dem offenen Eingangsbereich durch eine elektrische Glasschiebetür getrennt, die sowohl von außen als auch von innen mittels Tastsc... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schaumüller, Dr. Hoch, Dr. Kalivoda und Dr. Roch als weitere Richter in der Heimaufenthaltssache des Bewohners Karl L*****, geboren am *****, vertreten durch den Sachwalter Ralf W*****, pA VertretungsNetz, 1010 Wien, Teinfaltstraße 1, sowie der Bewohnervertreterin gemäß § 8 Abs 2 und 3 HeimAufG Mag. Elisabeth P*****, pA ... mehr lesen...
Begründung: Mit Beschluss vom 24. 10. 2008 erklärte sich das Erstgericht „hinsichtlich der Freiheitsbeschränkung in der Werkstätte *****, 1220 Wien“ als zuständig. Weiters sprach es aus, dass die Freiheitsbeschränkung bei Andrea W***** in der Wohngemeinschaft, *****, 1190 Wien, durch Verschließen des Gartentores während der gesamten Zeit und Verschließen der Eingangstür ab 20:30 Uhr für die Dauer von sechs Monaten zulässig sei. Schließlich wies es den Antrag der Bewohnervertretung h... mehr lesen...
Norm: AußStrG 2005 §45 IIF HeimAufG §3 HeimAufG §11 Abs3 HeimAufG §16 HeimAufG § 3 heute HeimAufG § 3 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 HeimAufG § 3 gültig von 01.07.2005 bis 30.06.2018 HeimAufG... mehr lesen...
Norm: HeimAufG §8 HeimAufG §16 HeimAufG § 8 heute HeimAufG § 8 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 HeimAufG § 8 gültig von 01.07.2010 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 18/2010 HeimAufG § 8 gültig von 01... mehr lesen...
Begründung: Die im Donauklinikum Gugging tätige Bewohnervertreterin Mag. E***** beantragte am 15. 3. 2006 beim Erstgericht die Überprüfung von Beschränkungen der Freiheit des im Donauklinikum aufhältigen Alfred P*****, geboren 21. 5. 1927. Mit Beschluss vom 22. 3. 2006 erkannte das Erstgericht die Freiheitsbeschränkungen des Bewohners Alfred P*****, und zwar das Hindern am Verlassen des Bettes mittels Seitenteilen, das Hindern am Verlassen des Bettes mittels Fixierungsjacke sowie ... mehr lesen...
