Begründung: Maria H***** wurde mit Bechluß vom 5.9.1972 wegen Geisteskrankheit beschränkt entmündigt; ihr ist derzeit eine Sachwalterin im Umfang des § 273 Abs 3 Z 3 ABGB bestellt. Mit Beschluß des Bezirksgerichtes Salzburg vom 26.4.1993, 20 SW 76/87-212, wurde (von Amts wegen) Primarius Dr.Ernst Rainer (Vorstand der II. psychiatrischen Abteilung der Landesnervenklinik Salzburg) zum Kollisionskurator der Betroffenen bestellt, weil die Sachwalterin einer Zwangsbehandlung der B... mehr lesen...
Begründung: Karl R***** wurde am 16.6.1993 im offenen Bereich der Universitätsklinik für Psychiatrie in Innsbruck aufgenommen, weil er infolge ateriosklerotischer Demenz desorientiert war, ihm jede Einsichtsfähigkeit fehlte und er ohne Aufnahme selbstgefährdet gewesen wäre. Er wurde nach der Aufnahme keinen Beschränkungen der Bewegungsfreiheit unterworfen. Für den Fall, daß er den Wunsch, die Station zu verlassen, geäußert oder in die Tat umzusetzen versucht hätte, wäre er nac... mehr lesen...
Begründung: Mit dem am 29.10.1992 beim Erstgericht eingelangten Schriftsatz beantragte die Patientenanwältin die Überprüfung der Zulässigkeit der Unterbringung des Patienten auf Pavillon "21/1" sowie der Zulässigkeit der an ihm am 17.10.1992 vorgenommenen Heilbehandlung. Am 20.10.1992 habe S***** der Patientenanwaltschaft mitgeteilt, er sei am 11.10.1992 ohne amtsärztliche Bescheinigung auf Veranlassung einer Oberärztin von der Polizei auf Pavillon "21/2" verbracht worden. Es ... mehr lesen...
Begründung: Am 28.6.1993 teilte die Patientenanwältin dem Erstgericht mit, der Kranke sei am 23.6.1993 auf der Station VI der Universitätsklinik für Psychiatrie I***** aufgenommen worden. Er leide an arteriosklerotischer Demenz und sei krankheitsbedingt desorientiert. Ein Sachwalter sei für ihn nicht bestellt. Nach Auskunft des Abteilungsleiters habe der Kranke bisher keinen Versuch unternommen, die Station zu verlassen. Für diesen Fall habe er das Pflegepersonal allerdings angew... mehr lesen...
Begründung: Der Kranke wurde am 1. März 1993 infolge freiwilliger Einweisung durch den praktischen Arzt ohne sein Verlangen mit der Diagnose "depressives Zustandsbild, Selbstmordgefahr" in der NÖ Landesnervenklinik Mauer nach dem Unterbringungsgesetz aufgenommen. Nach der Anhörung gemäß § 19 UbG am 2.März 1993 erklärte das Erstgericht die Unterbringung als nicht zulässig. Es liege zwar eine psychische Erkrankung, jedoch keine erhebliche und unmittelbare Selbstgefährdung vor. ... mehr lesen...
Begründung: Die Kranke wurde am 11.Juni 1992 aufgrund einer Unterbringungsbescheinigung eines Gemeindearztes mit der Diagnose „chronischer Alkoholismus, Psychopathie, Antriebssteigerung“ von Gendarmeriebeamten in die NÖ. Landesnervenklinik Mauer gebracht. Nach Begutachtung durch zwei Fachärzte (Oberärzte) wurde sie mit der Diagnose „kritikarmes, antriebsgesteigertes Zustandsbild bei chronischem Alkoholismus und Fremd- und Selbstgefährdung“ gegen ihren Willen in der Anstalt unterg... mehr lesen...
Begründung: Am 18.Dezember 1992 teilte die Patientenanwaltschaft, Geschäftsstelle Niederösterreichische Landesnervenklinik West, dem Bezirksgericht Amstetten mit, daß die 79-jährige Maria K*****, die seit dem 9.August 1992 in der Landesnervenklinik Mauer aufhältig sei, als untergebracht anzusehen sei und regte ein Verfahren nach dem Unterbringungsgesetz an. Am 21.Dezember 1992 langte beim Bezirksgericht Amstetten eine Aufnahmeanzeige nach dem Unterbringungsgesetz ein. Als Aufn... mehr lesen...
Begründung: Willibald S***** kam am 14.9.1992 in Begleitung seiner Lebensgefährtin Dragica P***** ins Psychiatrische Krankenhaus der Stadt Wien Baumgartner Höhe. Er wurde dort in einen offenen Bereich aufgenommen. Willibald S***** war wegen massiven Alkoholmißbrauches desorientiert und verwirrt. Der Kranke fand sich auf der Station nicht zurecht und benötigte immer wieder Hilfe. Am 18.9.1992 um 22.00 Uhr wurde er in ein offenes Netzbett gelegt, weil er desorientiert im Schla... mehr lesen...
Begründung: Der 76jährige Kranke wurde im November 1992 von einem Regionalkrankenhaus wegen cerebrovasculärer Insuffizienz auf die Neurologische Abteilung einer Landesnervenklinik verlegt. Bei der Aufnahme in dieser Anstalt wurde ein Verwirrtheitszustand bei bestehender Hirnatrophie, Fremdaggressionen im Rahmen dieses Zustands sowie eine corticale und subcorticale Atrophie festgestellt. Bei der Erstanhörung am 1.12.1992 gab die beigezogene Oberärztin an, der Kranke leide an ausgep... mehr lesen...
Begründung: Der am 21.5.1932 geborene Franz L***** wurde am 14.3.1992 in den geschlossenen Bereich des Wagner-Jauregg-Krankenhauses Linz aufgenommen. Der Abteilungsleiter und ein weiterer Facharzt hielten die Voraussetzungen für eine Unterbringung ohne Verlangen mangels anderer Betreuungsmöglichkeiten wegen Vorliegens eines fortgeschrittenen dementiellen Syndroms sowie selbst- und fremdgefährdenden Verhaltens für gegeben. Am 19.3.1992 besprachen der Erstrichter, der Patientena... mehr lesen...
Begründung: Die nunmehr 40 Jahre alte Patientin befindet sich seit dem Jahr 1960 ohne Unterbrechung in der stationären Behandlung des*****krankenhauses. Sie leidet an angeborenem Schwachsinn, zu dem noch eine fetale Gehirnschädigung hinzukommt. Ihr Zustand erfüllt das Bild einer erethischen Idiotie, die durch Beißen, Kratzen und Losgehen auf andere Patienten aber auch durch Selbstaggression gekennzeichnet ist. Es wurde daher eine Sicherung mit Gürtel und Schutzjacke angeordnet... mehr lesen...
Begründung: Die nunmehr im 21.Lebensjahr stehende Patientin wurde während ihres 18. Lebensjahres aus einer Heimbetreuung in das Landes-Nervenkrankenhaus aufgenommen, in dem sie schon in den beiden vorangegangenen Jahren vorübergehend stationär behandelt worden war. Die Patientin befindet sich derzeit im dritten Jahr eines ununterbrochenen Krankenhausaufenthaltes. Sie leidet - vermutlich als Folge einer geburtstraumatischen oder frühkindlichen Schädigung - an schwersten Ausfa... mehr lesen...
Norm: HeimAufG §15 Abs4MRK Art3 III6MRK Art13 IV2 UbG §35, UbG §36 UbG §37 HeimAufG § 15 heute HeimAufG § 15 gültig ab 01.07.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 18/2010 HeimAufG § 15 gültig von 01.07.2005 bis 30.06.2010 U... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht erklärte nach zwei im August und September 1991 für zulässig erklärten Unterbringungen (36 Ub 172/91 und 36 Ub 1919/91 je des Bezirksgerichtes *****) in der im vorliegenden Verfahren am 28. Oktober 1991 durchgeführten Erstanhörung die Unterbringung der Hermine M***** in der psychiatrischen Abteilung der Landesnervenklinik ***** (neuerlich) für vorläufig zulässig, nachdem diese am 24. Oktober 1991 nach einem Selbstmordversuch in die Klinik eingeliefert w... mehr lesen...
Begründung: Mit Beschluß vom 16.12.1991 (ON 2) ist die Unterbringung der am 13.12.1991 gegen ihren Willen stationär in die psychiatrische Abteilung des LKH Klagenfurt aufgenommenen Hildegard K***** für vorläufig zulässig erklärt und die mündliche Verhandlung für den 30.12.1991 angeordnet worden. Als Ergebnis dieser mündlichen Verhandlung verkündete der Erstrichter in Anwesenheit der Patientin den Beschluß, daß deren Unterbringung mangels Erfüllung der Voraussetzungen des § 3 Ub... mehr lesen...
Begründung: Die am ***** 1952 geborene Dr.Ursula M***** leidet seit mindestens 1971 an einer schizophrenen Psychose. Sie wurde am 4.5.1991 auf eigenes Verlangen zum 9. Mal in die ***** Landesnervenklinik G***** aufgenommen. Am 8.5.1991 entwendete sie ein Fahrrad vom Kinderhaus und wurde sodann am Mittelstreifen der Bundesstraße radfahrend und verwirrt auffällig von der Gendarmerie aufgegriffen und in die Anstalt zurückgebracht. Da nach den fachärztlichen Untersuchungen Grund für ... mehr lesen...
Begründung: Monika M***** hielt sich bereits mehrmals, zuletzt seit 8.2.1989 durchgehend aufgrund einer pflegschaftsbehördlichen Maßnahme im Psychiatrischen Krankenhaus der Stadt Wien auf. Bei der - aufgrund der Übergangsbestimmung im § 45 Abs 2 UbG durchgeführten - Erstanhörung am 2.4.1991 erklärte das Erstgericht die Unterbringung der Kranken bis zur Entscheidung nach § 26 Abs 1 UbG vorläufig für zulässig und beraumte die mündliche Verhandlung für den 16.4.1991 an. Am Schluß de... mehr lesen...
Begründung: Am 4.4.1991 wurde Johanna W***** über eigenes Verlangen in die Nö Landesnervenklinik Gugging aufgenommen. Bei der Aufnahme wurde ein manisch-dysphorisches Zustandsbild diagnostiziert. Dieser Aufnahme war ein Einschreiten des Pol Koat Wr.Neustadt im Zuge einer Auseinandersetzung zwischen Johanna W***** und den Angehörigen ihres geschiedenen Ehemannes, welche auch Gegenstand eines Strafverfahrens ist, vorausgegangen. Am 17.4.1991 verließ Johanna W***** - ohne Abmeldung... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht erklärte die Unterbringung des Andreas D***** im Landesnervenkrankenhaus H***** (geschlossene Abteilung) für zulässig. Gleichzeitig sprach es aus, daß die Behandlung des Kranken mit Haldoldepot 100 mg in 14-tägigen Abständen zulässig sei, und stellte fest, daß es sich dabei um keine besondere Heilbehandlung nach § 36 UbG handle. Das Erstgericht erklärte die Unterbringung des Andreas D***** im Landesnervenkrankenhaus H***** (geschlossene Abteilung) für ... mehr lesen...
Norm: ABGB §215 HeimAufG §15 Abs4MRK Art5 Abs1 lite II4gMRK At5 Abs4 IV4aPersFrSchG Art2 Abs2 Z5PersFrSchG Art6 Abs1UbG allg ABGB § 215 heute ABGB § 215 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 ABGB § 215 gültig von 01.02.2013 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. ... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht sprach aus, daß die Unterbringung der Kranken Helene L***** im geschlossenen Bereich des Landesnervenkrankenhauses Hall i.T. für die Dauer von einem Monat ab dem Beginn der Unterbringung, also bis zum 5. 3. 1991, zulässig sei. Rechtliche Beurteilung Das Rekursgericht wies mit dem angefochtenen Beschluß den dagegen erhobenen Rekurs der Kranken, vertreten durch den Patientenanwalt, zurück. Den ordentlichen Revisionsrekurs erklär... mehr lesen...
