Begründung: Mit Beschluss vom 14. 1. 2003 wurde für die Betroffene für die Wirkungskreise der finanziellen Angelegenheiten sowie der Vertretung vor Ämtern, Behörden und Gerichten ihr Bruder zum Sachwalter bestellt. Mit Beschluss vom 2. 6. 2008 wurde der Kreis der vom Sachwalter zu besorgenden Angelegenheiten um „medizinische Behandlungen“ ausgedehnt. Am 16. 1. 2009 beantragte der Sachwalter die pflegschaftsgerichtliche Genehmigung der Verabreichung einer Depotmedikation, weil die B... mehr lesen...
Begründung: Michaela und Franziska entstammen der Ehe der Janja und des Duro D*****, die im Jahr 2003 einvernehmlich geschieden wurde. Die alleinige Obsorge über die beiden Minderjährigen kommt seither der Mutter zu, während einer der beiden mittlerweile erwachsenen Söhne beim Vater lebt. Seitens des Stadtjugendamts als örtlich zuständigem Jugendwohlfahrtsträger wurde Ende 2004 bei der Mutter eine therapeutisch ambulante Familienbetreuung (TAF) installiert. In den Jahren bis 2009 b... mehr lesen...
Begründung: Die Patientin war am 14. Jänner 2010 unfreiwillig in der Landesnervenklinik untergebracht. Es lag eine depressive Symptomatik sowie Demenz von mittel- bis höhergradigem Ausmaß vor. Überdies war die Patientin auch psychotisch. Dies bewirkte, dass sie nicht mehr ausreichend Nahrung und Flüssigkeit aufnahm. Der Abteilungsleiter beantragte die gerichtliche Genehmigung einer Elektrokrampftherapie als besondere Heilbehandlung iSd § 36 Abs 2 UbG. Es bestehe keine Behandlungsal... mehr lesen...
Begründung: D***** W***** wurde am 10. Februar 2008 in den geschlossenen Bereich der Abteilung A1 des P***** aufgenommen, weil aufgrund eines „mischbildhaften Zustandsbildes (bei bekannter biopolarer effektiver Störung) impulshaft motivierte selbst- oder fremdgefährdende Handlungen" zu befürchten waren. Am 10. Februar wurde aufgrund von Fremdgefährdung eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit vom 10. Februar (9:50 Uhr) bis zum 13. Februar (7:30 Uhr) durch Bauchgurt angeordnet. Die... mehr lesen...
Begründung: Der Kranke war von 8. 9. bis 7. 10. 2008 in der geschlossenen Station S 3 der I. psychiatrischen Abteilung der *****Klinik S***** untergebracht. Die Unterbringung erfolgte wegen Fremdgefährdung iSd § 3 Z 1 UbG. Anlässlich der Erstanhörung des Kranken am 11. 9. 2008 erklärte das Erstgericht die Unterbringung für vorläufig zulässig. Nach Einholung eines psychiatrischen Gutachtens verkündete das Erstgericht in der mündlichen Verhandlung am 22. 9. 2008 den Beschluss, dass... mehr lesen...
Begründung: Der am 2. August 1983 geborene und somit volljährige Kranke war vom 17. bis 24. April 2004 in der geschlossenen Station S3 (im Folgenden nur Station S3) der I. Psychiatrischen Abteilung der Christian-Doppler-Klinik Salzburg (Universitätsklinik für Psychiatrie und Psychotherapie) untergebracht. Der an paranoider Schizophrenie leidende Kranke verhielt sich jedenfalls aufgrund massiver Wahnhaftigkeit und Desorientiertheit akut selbst- und fremdgefährlich. Im Zuge seiner ... mehr lesen...
Begründung: Der Patient wurde am 23. 6. 2004 ohne Verlangen in der psychiatrischen Abteilung des SMZ Ost aufgenommen. Mit Beschluss vom 28. 6. 2004 hat das Erstgericht die Unterbringung vorläufig und in der Folge mit Beschluss vom 12. 7. 2004 gemäß § 26 UbG bis 26. 7. 2004 endgültig für zulässig erklärt. Mit Beschluss vom 26. 7. 2004 wurde die weitere Unterbringung vorläufig für zulässig erklärt, ein psychiatrischer Sachverständiger bestellt und die Tagsatzung zur mündlichen Verh... mehr lesen...
Begründung: Der am 9. 2. 1960 geborene Kurt G***** wurde am 22. 6. 2006 ohne sein Verlangen im Landesklinikum Mostviertel Amstetten-Mauer untergebracht. Noch vor einer gerichtlichen Erstanhörung wurde die Unterbringung am 26. 6. 2006 aufgehoben. Danach wurde der Patient mit seinem Einverständnis noch bis 27. 7. 2006 in der Klinik weiterbehandelt. Am 26. 7. 2006 beantragte die Patientenanwältin namens des Behandelten die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Unterbringung vom 22. 6. b... mehr lesen...
Begründung: Hedwig R***** (im Folgenden Bewohnerin genannt) lebt in einem Pensionistenheim, einer Einrichtung im Sinne des § 2 Abs 1 HeimAufG. Sie leidet an fortgeschrittener Altersdemenz. Ihre höheren kognitiven Leistungen sind hochgradig eingeschränkt und sie ist nicht mehr in der Lage, ihre Bedürfnisse im vollen Ausmaß zu artikulieren und durchzusetzen. Bei Bedarf, etwa wenn sie versucht, eine [zur Nahrungs- und Flüssigkeitszufuhr erforderliche] PEG-Sonde zu entfernen, wird ih... mehr lesen...
Begründung: Die am 11. 10. 1962 geborene Patientin wurde am 5. 9. 2005 (s AS 77, 91) zu einem dem Akteninhalt nicht entnehmbaren Zeitpunkt auf Grund einer amtsärztlichen Einweisung auf der geschlossenen Abteilung der Universitätsklinik für Psychiatrie Innsbruck untergebracht (31. Aufnahme). Noch am selben Tag erfolgte die 1. fachärztliche Untersuchung, die eine schizophrene Psychose und Anorexia nervosa ergab. Auch der Zeitpunkt dieser Untersuchung ist dem Akteninhalt nicht entneh... mehr lesen...
Begründung: Der Jugendwohlfahrtsträger beantragte mit Telefax vom 2. 4. 2003, ihn gemäß "§ 215 Abs 1 erster Satz ABGB" mit der Obsorge im Bereich der Pflege und Erziehung der Pflegebefohlenen zu betrauen. Er brachte vor, die gehörlose Pflegebefohlene habe am 26. 3. 2003 berichtet, zu Hause von ihrem Vater und ihrem älteren Bruder geschlagen zu werden. Es sei notwendig, mit Hilfe eines Gebärdendolmetschers zu der Pflegebefohlenen Zugang zu finden und ein Vertrauensverhältnis zu bi... mehr lesen...
Begründung: Berta S***** leidet seit Jahren an einer schizophrenen Psychose. Am 14. 1. 2002 wurde sie von der Pflegestation des Seniorenheimes H***** in den geschlossenen Bereich der Landesklinik für Psychiatrie *****, transferiert. Die vorläufige Beurteilung zweier Fachärzte lautete: "Katatones Zustandsbild, schizophrenes Residuum". Die Unterbringung erfolgte ohne Verlangen. Am 16. 1. 2002 wurde Berta S***** von der geschlossenen Station S 0 in den grundsätzlich offen geführten B... mehr lesen...
Begründung: Die Patientenanwälte beantragten am 24. 12. 1998 beim Unterbringungsgericht für fünf namentlich angeführte Patienten, die in der Ersten Psychiatrischen Abteilung der Landesnervenklinik Salzburg untergebracht waren, die an den Patienten durchgeführten Heilbehandlungen in Form der Verabreichung von in klinischer Prüfung befindlichen Medikamenten und damit nicht zugelassenen Medikamenten auf ihre Zulässigkeit hin zu prüfen. Bei der Behandlung der Patienten sei es zur ... mehr lesen...
Begründung: Die Patientenanwälte beantragten am 24. 12. 1998 beim Unterbringungsgericht für fünf namentlich angeführte Patienten, die in der Ersten Psychiatrischen Abteilung der Landesnervenklinik Salzburg untergebracht waren, die an den Patienten durchgeführten Heilbehandlungen in Form der Verabreichung von in klinischer Prüfung befindlichen Medikamenten und damit nicht zugelassenen Medikamenten auf ihre Zulässigkeit hin zu prüfen. Bei der Behandlung der Patienten sei es zur ... mehr lesen...
Begründung: Die am 10.7.1941 geborene Patientin wurde am 16.5.1997 ohne Verlangen im Psychiatrischen Krankenhaus der Stadt Wien, Baumgartner Höhe, aufgenommen. Anläßlich der Anhörung am 21.5.1997 wurde die Unterbringung vorläufig und nach mündlicher Verhandlung mit Beschluß vom 3.6.1997 bis 11.7.1997 für zulässig erklärt. Am 17.5.1997 duschte die Patientin morgens. Am 18.5.1997 war ihr Pflegezustand so schlecht, daß sich andere Patienten massiv über die dadurch entstehende G... mehr lesen...
Begründung: Juliane H***** wurde am 30.8.1996 vom Landeskrankenhaus G***** in das Landesnervenkrankenhaus G***** überstellt. Als Überstellungsdiagnose ist ein depressives Zustandsbild, verbunden mit Eß-, Trink- und Medikamentenverweigerung angeführt. Am 30.8.1996 wurde ihr eine Ampulle Dominal mittels einer Injektion intramuskulär verabreicht. Am 3.9.1996 langte beim Erstgericht die Verständigung über die Unterbringung der Juliane H***** ohne Verlangen im geschlossenen Ber... mehr lesen...
Begründung: Der Patient Johannes K***** wurde am 2.7.1996 nach § 8 UbG mit der Diagnose "ausgeprägtes manisches Zustandsbild" in der NÖ. Landesnervenklinik M***** aufgenommen. Noch am gleichen Tag erhielt der Patient, obwohl er sich dagegen zur Wehr setzte, eine Injektion von 200 mg Cisordinol Depot, ein stark sedierendes Neuroleptikum. Bei der Erstanhörung nach § 19 UbG am 4.7.1996 wurde seine Unterbringung vorläufig für zulässig erklärt und die mündliche Verhandlung für den... mehr lesen...
Begründung: Johanna H***** wurde am 19.4.1996 in den geschlossenen Bereich des Landesnervenkrankenhauses G***** aufgenommen. Sie hatte in ihrer Umgebung ein aggressives Verhalten gesetzt und war von paranoiden Gedankeninhalten beherrscht. Sie war bei der Erstanhörung vom 25.4.1996 gereizt bis gehemmt aggressiv. Es bestand aufgrund des verwirrten Krankheitsbildes Selbst- und Fremdgefährdung. Die Patientin lebte in der Vorstellung, daß ihre Schwiegertochter schuld am Tod ihres S... mehr lesen...
Begründung: Die Patientin wurde am 30.1.1996 in die Psychiatrische Universitätsklinik im Wiener AKH aufgenommen. Ihre am 4.2.1996 ohne Verlangen erfolgte Unterbringung (§ 8 UbG) wurde zunächst bis 18.3.1996 (Beschluß vom 20.2.1996 ON 11), danach bis 13.5.1996 (Beschluß vom 1.4.1996 ON 21) für zulässig erklärt. Die Patientin leidet an einer akuten schizoaffektiven Psychose und an zahlreichen körperlichen Erkrankungen (Polymorbidität), so an Zuckerkrankheit, Asthma, Bluthochdru... mehr lesen...
Begründung: Karin S***** wurde am 31.7.1995 wegen einer schizoaffektiven Psychose in das Wagner- Jauregg-Krankenhaus in Linz eingeliefert. Sie war bereits vorher vom 1.5. bis 4.5.1995 und zuletzt bis 29.7.1995 stationär in diesem Krankenhaus aufhältig gewesen. Bei ihrer Einlieferung am 31.7.1995 war sie alkoholisiert, distanzlos und enthemmt, im Gedankengang sprunghaft, zerfahren und zu keinem sinnvollen Gespräch fähig. Auf der Krankenstation C 8 zeigte sie sich in der Folge s... mehr lesen...
Begründung: Anna K***** wurde am 20.9.1995 zum vierten Mal in der NÖ Landesnervenklinik Mauer aufgenommen. Grund für die Aufnahme waren massive Denkstörungen und Verwirrtheitszustände. Sie litt an einer akuten Psychose, wodurch sie ihre Impulse nicht kontrollieren konnte und ernstlich selbstgefährdet war. Bei der Erstanhörung am 21.9.1995 (Beginn 11,45 Uhr) brachte der Patientenanwalt vor, daß Anna K***** entgegen der Anordnung des § 10 Abs 1 UbG bei der Aufnahme nicht von ... mehr lesen...
Begründung: Die 21jährige Alexandra L***** leidet seit ihrem 12.Lebensjahr an einer anorexia nervosa (Magersucht). Die Eßstörungen führten immer wieder zu gesundheitsgefährdenden Gewichtsabnahmen. 1993 hatte die Patientin nur noch ein Gewicht von 20 kg. Es bestand Lebensgefahr. Am 25.7.1994 wurde Alexandra L***** in der geschlossenen Abteilung eines Krankenhauses in Linz aufgenommen. Nach Anhörung der Patientin wurde am 28.7.1994 ihre vorläufige Unterbringung für zulässig ... mehr lesen...
Begründung: Die *****1928 geborene Maria L***** wurde am 18.11.1994 zum achten Mal (erste Aufnahme am 15.12.1986 - Dauer bis 9.1.1987; siebente Aufnahme am 10.6.1994 - Dauer bis 15.7.1994 jeweils mit paranoid halluzinatorischem Zustandsbild bei chronisch schizophrener Erkrankung) in der Akut-Station der Niederösterreichischen Landesnervenklinik Gugging/Aufnahmeabteilung Nord untergebracht. Darüber erstatteten zwei Fachärzte dieser Anstalt am 25.11.1994 ärztliche Zeugnisse mit ... mehr lesen...
Begründung: Die Kranke, eine 76-jährige Pensionistin, wurde am 9.1.1995 ohne deren Verlangen - mit der Diagnose einer Multimorbidität im Senium mit nun aufgetretener Verwirrtheit und Fehlorientierheit bei gegebener Selbstgefährdung - im LNKH Graz untergebracht. In der am 12.1.1995 durchgeführten Erstanhörung wurde die Unterbringung vorläufig für zulässig erklärt und die Tagsatzung zur Überprüfung der Unterbringung für den 26.1.1995 anberaumt. Wegen Verhinderung des bei der Ers... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht erklärte die Unterbringung der Lucia G***** in der geschlossenen Abteilung des psychiatrischen Krankenhauses ***** gemäß § 20 Abs 2 UbG im Hinblick darauf für unzulässig, daß der bei der Anhörung beigezogene Sachverständige nach einer Untersuchung der Patientin erklärt hatte, sie sei nicht psychisch krank und es liege auch die Suizid-Gefährdung, die die ärztliche Leitung der Anstalt ernstlich befürchte, nicht vor. Dem von der Abteilungsleiterin in ... mehr lesen...
Begründung: Der 32-jährige Betroffene wurde am 9.10.1994 mit der Diagnose "alkoholpsychot. Zstb (Delir) Selbstgefährdung, Zust n. Commotio" in die N***** verlegt, nachdem er sich im Krankenhaus Z*****, in welches er nach einem Verkehrsunfall eingeliefert worden war, nicht hatte behandeln lassen. In der N***** wurde eine weitere Bewegung des Betroffenen durch Anlegen eines Bauchgurts für die Zeit von 17.30 Uhr bis 8.00 Uhr (des 10.10.1994) "bei Bedarf" verhindert, weil bei eine... mehr lesen...
Begründung: Felix G***** leidet an einer paranoiden Psychose mit Wahnideen und Halluzinationen sowie damit verbundenen imperativen Stimmen. Er wurde bereits vier Mal im Psychiatrischen Krankenhaus der Stadt Wien, Baumgartner Höhe, behandelt. Am 16.2.1994 stieß er sich in Selbstmordabsicht ein Messer in den Bauch; am 18.2.1994 wurde er von der Intensivstation des Unfallkrankenhauses Meidling in das Psychiatrische Krankenhaus überstellt. Am 24.2.1994 verließ er die Abteilung; er... mehr lesen...
Begründung: Der Kranke, der schon zuvor wiederholt im Landesnervenkrankenhaus Graz stationär behandelt wurde, ist am 14.5.1993 über Bescheinigung des zuständigen Arztes erneut in dieses Krankenhaus gebracht worden. Nach Durchführung des gesetzmäßigen Verfahrens erklärte das Erstgericht mit dem rechtskräftig gewordenen Beschluß vom 7.6.1993 die Unterbringung des Kranken bis 14.8.1993 für zulässig. In einem am 12.8.1993 und daher nicht innerhalb der Frist des § 30 Abs 3 UbG bei... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht erklärte mit Beschluß vom 20.12.1993 die Unterbringung der am 4.12.1993 in die geschlossene Abteilung der Landesnervenklinik S***** aufgenommenen 32jährigen Kranken für fünf Wochen, somit bis 8.1.1994 für zulässig (ON 6). Das Rekursgericht gab dem Rekurs der Kranken Folge und sprach aus, daß ihre Unterbringung in der Zeit vom 4.12.1993 bis 8.1.1994 unzulässig war; der ordentliche Revisionsrekurs sei nicht zulässig (ON 13). Am 11.2.1994 teilte di... mehr lesen...
Begründung: Die Patientin wurde am 24.6.1993 wegen akuter Psychose und Suizidgefahr in die Psychiatrische Abteilung des Wagner-Jauregg-Krankenhauses Linz aufgenommen. Die Unterbringung wurde mit Gerichtsbeschluß bis zum 24.9.1993 (zuletzt verlängert bis 19.11.1993) für zulässig erklärt. Mit Beschluß vom 29.7.1993 genehmigte das Erstgericht eine Elektroheilkrampfbehandlung (ECT) im Ausmaß von maximal 10 Anwendungen. Gegen diesen Beschluß erhob die Patientenanwältin Rekurs. Noch... mehr lesen...
